Verhängnis

Die Welt am Sonntag berichtete von einem der Redaktion vorliegenden „unterschriftslosen Papier“, aus dem hervorgeht, daß die deutschen Sicherheitsbehörden (Verfassungsschutz, BKA, BND und Bundespolizei) die innere Sicherheit des Landes als äußerst gefährdet betrachten.

„Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen“, warnt demnach ein mit Sicherheitsfragen vertrauter Spitzenbeamter. „Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird“, befürchtet er weiter. Seine Prognose ist düster: „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben.“

Eine Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland sei angesichts der Zahl und der bereits bestehenden Parallelgesellschaften gar nicht möglich, befürchten Sicherheitsexperten. Stattdessen „importieren wir islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis“ (…).

Vor nichts anderem haben Einwanderungs- und Islamkritiker schon seit Jahren gewarnt. Nichts anderes war seit eh und je auch auf diesem Blog zu lesen. Die Gefahren für die innere Sicherheit, die nun nicht mehr zu übersehen sind, bestehen nicht erst seit diesem Sommer, sondern sind über Jahrzehnte hinweg stetig angewachsen.
Sobald man erkannt hat, daß es sich hier um reale, drängende Dinge handelt, gibt es in Deutschland nichts mehr, das nicht unter anderen Vorzeichen gesehen werden müßte, als die Massenmedien zur Zeit vorgeben. In welchem Lichte stünde nun etwa die vielgeschmähte, von Politiker und Medien gehaßte und verleumdete Pegida da? Wie muß man im Nachhinein die Kindergartenparty des letzten Sommers bewerten? Wie den Umgang mit Kritikern, Protestlern und Widersassen, die ihre Warnungen und ihren Widerstand teuer bezahlen mußten – und immer noch müssen? Wie das Verhalten der deutschen Regierung?
Zeitgleich brachte der Spiegel (44/2015) eine epische, wie immer hemmunglos einseitige Hetz- und Haßgeschichte gegen die „Rechtspopulisten“, die angeblich „Wut und Haß“ und sogar „Gewalt“ schüren, Titel: „Die enthemmte Republik“, inklusive einer Schurkengalerie mit Kubitschek, Elsässer und Höcke. Darin ist von einer „virtuellen Welt der Rechten“ die Rede, mithin wird unterstellt, daß der ganze unterstellte „Haß“ und die „Wut“ keinerlei Ursachen hätten als irgendeinen pathologischen „Haß“- und „Wut“-Virus, der sich aus irgendeinem mysteriösen Grund in den Köpfen dieser „Rechtspopulisten“ ausgebreitet hat.
Eine ganze Seite mit der Überschrift „Deutscher Alltag“ listet „ausländerfeindliche“ „Anschläge, Übergriffe, Hetze“ seit Anfang des Monats auf. Vieles davon sind die üblichen ungeklärten Fälle von Brandstiftung und Schmierereien. Man könnte nun mit Leichtigkeit eine ebenso große, wohl doppelt und dreifach so lange Liste erstellen mit „Angriffen, Übergriffe, Hetze“ gegen Deutsche und Einwanderungsgegner, sowie Kriminaltaten wie Raub, Vergewaltigung und Körperverletzung durch Ausländer, „Flüchtlinge“ und Asylanten. Aber diese Dinge werden stets verschwiegen, vertuscht, heruntergespielt, verharmlost oder gar den Einheimischen zur Last gelegt. Man stelle meinetwegen beide Listen nebeneinander, und man wird sehen, was für ein immenses Pulverfaß die Politik der deutschen Eliten gestopft hat.
Es versteht sich von selbst, daß Pirincci ein weiteres Mal falsch und aus dem Kontext gerissen zitiert wird; es versteht sich von selbst, daß nicht erwähnt wird, daß im Handumdrehen seine Existenz als Schriftsteller vernichtet wurde und er inzwischen selbst zum Opfer tätlicher Übergriffe wurde.
Am selben Wochenende als der Spiegel erschien, wurden verschiedene AfD-Funktionäre zu Opfern einer Gewaltwelle: der Firmensitz von Andreas Poggenburg wurde verwüstet (Sachschaden im fünfstelligen Bereich), das Auto von Beatrix von Storch im typischen linksextremistischen Stil angezündet, der Vorsitzende der Jungen Alternativen Hochschulgruppe in Göttingen, Lars Steinke, wurde angegriffen und verletzt. Ich habe keine Zweifel, wessen Saat hier aufgegangen ist. Wo sind hier die Alarmrufe der üblichen Heulbojen?


Ich habe indes auch keine Zweifel, daß viele, wenn nicht sogar die meisten der vom Spiegel berichteten Anfeindungen, Agresssions- und Haßausbrüche authentisch sind, auch wenn man gegenüber einer derart trüben Quelle eher vorsichtig sein sollte. Ich befürworte sie in einer keiner Weise, aber ich wundere mich auch nicht darüber, genausowenig, wie ich mich über die Migrantengewalt wundere. Als Nicht-Linker mache ich mir keine großen Illusionen über die Natur der Menschen, ihren Hang zur Kanaille und die Brüchigkeit der Zivilisation. Darum habe ich auch keine Sündenböcke nötig, um zu erklären, warum fahrlässige Verstöße gegen die Grundlagen der Zivilisation und des gesellschaftlichen Zusammenhalts teuer bezahlt werden müssen.
Die Lüge des Spiegels besteht vor allem in der selektiven Präsentation, der hetzerischen Aufmachung, der phrasenhaften, demagogischen Sprache, in der ununterbrochen von „Haß“ die Rede ist, als schrieben hier friedfertig erleuchtete Irrenärzte über geisteskranke Kriminelle. Ja, ich bin es müde, dieses überstrapazierte, durchgenudelte Wort – „Hetze“ -  zu benutzen, aber mir fällt kein anderes ein, um diese Kampagnen zu beschreiben.
Wer aber den vom Spiegel ausgeblendeten Teil der Wirklichkeit sieht, der auch Thema des Papiers der Sicherheitsbehörde ist, das in der Welt zitiert wurde, muß zu dem Schluß kommen, daß gerade Spiegel & Co es sind, die „Wut“ und „Haß“ schüren: wer derart „ungehemmt“ und verbissen lügt, hetzt, verdreht, schwindelt, verschleiert, verzerrt, und dabei noch in der Maske des Friedensengels und des moralisch Überlegenen auftritt, darf nicht erwarten, daß ihm dafür auch noch freundlich begegnet wird.
Ich habe den Eindruck, daß dies zumindest stellenweise gezielt eingesetzt wird. Wer Menschen, die sich ihre Alltagserfahrungen und ihre Wahrnehmungen nicht ausreden lassen wollen, ununterbrochen als Verbrecher, ethisch Defekte, pathologische Haßkranke beschimpft, und sich unterdessen nach Kräften mitschuldig an den Zuständen macht, gegen die die Angegriffenen protestieren – der wird auf die Dauer genau das erzeugen, was er haben will. So dreht sich die Teufelsspirale bis zur Eskalation.
Es ist nicht in erster Linie pi-news, das diese Leute polarisiert und wütend macht; das ist nur die Reaktion, die Ernte der Lüge und der Hetze. Die Macher des Spiegels selbst sind „Enthemmten“, indem sie etwa eine völlig „enthemmte Republik“ decken, die jedes Maß verloren, die ihre Grenzen einer illegalen Invasion geöffnet, das Wohl ihrer Bürger gefährdet und die innere Sicherheit aufs Spiel gesetzt hat.
Denen dort drüben, die noch ein Gewissen haben und Verstand, möchte ich zurufen: hört auf, wacht auf! Wenn ihr von Pegida & Co ein derartiges Zerrbild malt, dann seht ihr im Spiegel (ha) bloß das, was ihr an euch selbst nicht wahrhaben wollt. Auf der anderen Seite stehen wahrlich keine Heiligen und Allesdurchblicker, aber ihr seid die Köche, die am tatsächlichen Drücker sitzen und das Süppchen zum Überlaufen bringen. Wollt ihr diese fatale Bürgerkriegslogik wirklich zu Ende gehen? Das soll keine Drohung sein (wie jetzt einige automatisch mißverstehen werden oder auch wollen), sondern vielmehr eine Frage, wie weit ihr wirklich gehen würdet.


Im angloamerikanischen Raum spricht man vom „Gaslighting“, nach einem klassischen Thriller aus dem Jahr 1944 mit Ingrid Bergman, in dem ein Mann seine Frau in den Wahnsinn zu treiben versucht, indem er ihr durch kleine, subtile Manipulationen und Inszenierungen einzureden versucht, daß sie an Wahnvorstellungen und Halluzinationen leidet, solange, bis sie tatsächlich an ihrem Verstand zweifelt und langsam überschnappt.
Der herrschende politisch-korrekte Diskurs ist im Grunde nichts anderes als eine gesteigerte, nicht mehr ganz so subtile Form von „Gaslighting“. Egal, um welches der Reizthemen es sich handelt: Islam, Einwanderung, Integrationsprobleme, „Rassismus“, Gender- und „Sexismus“-Kram, nationale Identität etc.: es ist sehr häufig, daß in ein- und derselben Debatte zugleich behauptet wird, eine Sache existiere und dann wieder nicht (Geschlechter sind nur Konstrukte, aber Frauenquoten müssen her; Rassenunterschiede sind nur Konstrukte, aber Weiße müssen büßen und sich schuldig fühlen; der Islam gehört zu Deutschland, aber eine Islamisierung findet nicht statt; die Gesellschaft wird immer „bunter“, aber ein Verdrängung der Autochthonen findet nicht statt; usw. In meinem Büchlein „Die Verteidigung des Eigenen“ habe ich ein paar solcher Beispiele für argumentative „double binds“ auseinandergenommen.)
Wenn Artikel, in denen ab und zu ein realistischeres Bild durchblitzt, in einer großen, am Debakel mitschuldigen Mainstream-Zeitung wie der Welt auftauchen, dann wirkt das wie ein irritierender Riß im Gemäuer der allgemeinen Auto-Gleichschaltung. Sie treten in letzter Zeit immer häufiger auf, ein Spiegel der allgemeinen Bewußtseinsspaltung und Verwirrung (gleichzeitig erscheinen in der Welt Beiträge wie diese), die im Lande herrscht. 80 Millionen deutsche Staatsbürger, und ein jeder hat ein anderes Wirklichkeitsfragment im Kopf, nicht immer im Bewußtsein, daß der Rest vielleicht in einer völlig anderen Welt lebt und denkt.
Es sind besonders die falschen historischen Analogien, die „falschen Filme im Kopf“, die aus ihnen wahre Schlafwandler machen. Die „Flüchtlingskrise“ ähnelt dem „Holocaust“ in keiner Weise; trotzdem glauben viele Deutsche, sie müßten ein verfolgtes Volk retten, während sie in Wahrheit zunehmend zu Objekten einer Invasion und Eroberung gemacht werden.
Am 23. 10. brachte der Tagesspiegel einen Gastkommentar der libanesischen Journalistin Patricia Khoder:

Genaue Zahlen gibt es nicht, bloß Schätzungen, langfristige Konzepte fehlen, gehandelt wird im Krisenmodus: Deutschland ist nicht mehr das Land, das ich kenne. (…)
Ich komme aus dem Libanon, einem Land, das mit 3,5 Millionen Einwohnern offiziell 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge beherbergt. Manche Zahlen sprechen auch von zwei Millionen. Angesichts dessen glaube ich, dass Deutschland gerade einen großen Fehler begeht, wenn es so viele Flüchtlinge aufnimmt, auch wenn manche Deutsche – Politiker wie gewöhnliche Bürger – gerne den Libanon als Beispiel heranziehen, um ihre Position einer Politik der offenen Grenze zu verteidigen. Vergleichen aber muss man Vergleichbares. Und Deutschland ist nicht wie der Libanon – ein multikonfessionelles Schwellenland am östlichen Mittelmeer ist, ein direkter Nachbar Syriens. (…)
Es ist gut, großzügig zu sein und Flüchtlinge willkommen zu heißen. Gut ist es aber auch, vorsichtig und realistisch zu sein. Die allermeisten Flüchtlinge werden Deutschland nicht verlassen, wenn der Krieg in ihrer Heimat einmal zu Ende ist. Sie werden bleiben, wie die libanesischen Flüchtlinge in den 80er Jahren geblieben sind. Ein nennenswerter Teil von ihnen hat sich kaum integriert, macht durch größere oder kleinere Straftaten von sich reden und will nicht in den Libanon zurück. (…)
Auch wenn es inzwischen viele Nichtgläubige gibt, bleibt Deutschland im Kern doch ein christliches Land, mit Kirchensteuer, Weihnachtsmärkten und entsprechenden Feiertagen. Die meisten Flüchtlinge sind Muslime. Der Islam hat andere Vorstellungen von Staat, Demokratie und Frauenrechten, als sie in Europa üblich sind. Sicherlich kann der Islam auch eine tolerante Religion sein, im Moment aber dominiert in ihm ein fundamentalistischer Trend.

Als einen wesentlichen Grund für diese Verblendung nennt Khoder einen, den „falschen Film“:

Vermutlich hat es mit der eigenen Vergangenheit zu tun, mit der Angst, als Nazis oder als Bösewichte Europas abgestempelt zu werden, dass die Deutschen das Asylabkommen von Dublin nicht mehr befolgen.

Im Untertitel des Artikel ist dies noch griffiger formuliert:

Die Deutschen sind in ihrer Vergangenheit gefangen. Sie sehen nicht, was auf sie zukommen wird.

Das ist treffend gesagt. Die Deutschen schaffen es nicht, sich aus den Klauen eines altvertrauten, in Fleisch und Blut übergegangenen Phantoms zu befreien, das ihnen als Maßstab aller Dinge eingebläut wurde, als Übel aller Übel, als gäbe es keine Ecke, aus der ein anderes Übel kommen könne. Sie klammern sich an vermeintliche historische Analogien, um nicht das aktuelle historische Geschehen in seinen vollen Konsequenzen begreifen zu müssen.
Zumindest eines spürt heute so gut wie jedermann, mal klarer, mal dumpfer: daß sich der deutsche Staat zunehmends selbst demontiert, unberechenbar und unverantwortlich geworden ist, ja bereits dazu übergegangen ist, bestehende Gesetze außer Kraft zu setzen, womit er auch massiv gegen das angeblich geheiligte, vom Berg Sinai oder Mount Rushmore herabgekommene Grundgesetz verstößt.
Eine seltsame, fahrlässige, ohnmächtige, dabei selbstherrliche Wurschtigkeit macht sich breit (vorgemacht und exemplifiziert in der Schleusenöffnung durch Angela Merkel), was durch umso schrillere Töne gegen die Kritiker dieser Politik wettgemacht wird. Facebook-“Hetzer“ anzuprangern und ihnen juristische Konsequenzen anzudrohen, ist eben leichter, als Grenzen und Bürger zu schützen.
Nun gibt es einige, die einen Film im Kopf haben, in dem es ihre Rolle ist, die Weimarer Republik vor der nationalsozialistischen, also diktatorischen Machtübernahme zu retten; eine Vorstellung, die angesichts dessen, was etwa die Spaziergänger von Dresden realiter fordern, völlig irrig ist.
Wir stehen angesichts eines versagenden Staatsgefüges primär auf der Seite der Ordnung und Rechtsstaatlichkeit, und fordern vom Staat, seine Pflichten gegenüber seinem Staatsvolk zu erfüllen. Wenn er uns nicht schützen kann und will, dann müssen wir uns selbst schützen. Dies haben Götz Kubitschek und Martin Sellner in aller Deutlichkeit gesagt.
Wir fordern, daß seine gewählten Politiker ihren Amtseid befolgen:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Merkel hat das genaue Gegenteil getan; ein Land mit fremden, aggressiv fordernden Völkern, zum Großteil Männern im wehrfähigen Alter zu überschwemmen, ist nichts weniger als ein Akt der Feindseligkeit gegen das eigene Volk. Merkel hat eine unaufhaltbare Lawine losgetreten, der weitere und weitere folgen werden. Eine Obergrenze soll es bekanntlich nicht geben. Sie hat damit eine Ungeheuerlichkeit begangen, die ihr gewiß einen Platz in der Schurkengalerie der Geschichtsbücher sichern wird, irgendwann, wenn künftigen Generationen das Wort „Multikulturalismus“ einen ähnlichen Schauer einflößen wird wie uns heute das Wort „Holocaust“.
Daran gemessen sind die Reaktionen immer noch eher lau und verzagt. Hier staut sich vielleicht mehr als „Haß“, von dem immer wieder in heuchlerischer und diffamatorischer Absicht die Rede ist, eine tiefsitzende Angst an, die in Panik umschlagen wird, je länger sie verdrängt und mißachtet wird.
Die im Film von 1932 stecken, sehen sich dagegen in der heroischen Rolle von Hitler-Verhinderern, und blenden hartnäckig alle Tatsachen aus, die ihr Selbstbild stören könnten. Auch sie konstatieren eine „Apathie der Gesellschaft“, aber damit meinen sie, daß diese Gesellschaft uns Warner und kritische Stimmen noch immer nicht genug zum Schweigen gebracht hat. Sonst sehen sie kaum ein Problem, mag es noch so groß und offenkundig sein. Nur die, die es sehen und aussprechen, die sollen ein Problem und eine „Gefahr“ sein.

 Umgekehrt sehen sich als „Nazis“ geschmähte Islamkritiker wie Michael Stürzenberger selbst in der Rolle von „Hitlerverhinderern“, die gegen eine drohende „islamofaschistische“ Machtergreifung ankämpfen. Auch hier gibt die -wie immer schiefe – historische Analogie das guteste Gewissen und die Überzeugungskraft. Aber wer kann ihnen das verdenken? Ich nicht, wenn ich mir Aufmärsche wie diesen ansehe, die in unserem Kulturkreis eher Grusel hervorufen, und in denen ein deutlicher Anspruch auf den öffentlichen Raum sowie eine vehemente Assimilisationsverweigerung zum Ausdruck kommen.




Die beiden aus dem Off kommentierenden Damen, die ganz außer sich sind und sich wohl ihrerseits „in einem falschen Film“ wähnen: sind sie nun auch übergeschnappte Haßbürger, reif für das „Todescamp der Toleranz“ (South Park kam lange vor Pirincci und Polak)? Oder ahnen sie nur zu deutlich, was hier auf sie und ihre Kinder und Kindeskinder zukommt? Was ist die Antwort der Medien darauf? Muß man diese Stimmen niederknüppeln, soll man ihre „Ängste verstehen“, natürlich nur, um sie wieder einzulullen?
Unterdessen läuft in den Köpfen auf unserer Seite ein anderer historischer Film: man wähnt sich in einem Déjà-Vu des Herbstes 1989, und in der Tat gibt es viele nur allzu augenfällige Parallelen zwischen dem damaligen Verhalten des DDR-Regimes und dem heutigen Verhalten des Machtkartells der BRD. Allerdings scheint dieser Film nicht allzu stark zu flimmern; die ihn eingelegt haben, wollen sich mit seiner Hilfe eher Hoffnung machen, denn 1989 endete im Happy-End des Niedergangs eines volksfeindlichen Staates und mit der Befreiung des Volkes – eine Freiheit, die indes auf Dauer gesehen nur eine Illusion war.
Die heutige Geschichte kann jedoch auch gänzlich anders ausgehen. Diesmal wartet kein Westdeutschland auf der anderen Seite der Mauer, und es gibt auch keine Großmacht, die es stützt.
Übrigens gibt es noch eine weitere Film-Variante: auch wenn ihre Zahl viel geringer ist, als die Medien suggerieren, so gibt es, wie Martin Sellner berichtet, in der NS-Szene ohne Zweifel immer noch Fanatiker, die im Mythos vom „Tag X“ der „nationalen Revolution“ schwelgen und daher ebenfalls wähnen, eine neues 1933 stünde bevor. Man kann davon ausgehen, daß diese Leute vom Verfassungsschutz überwacht oder zum Teil sogar bezahlt und gesteuert werden. (Es ist möglich, daß auch im Fall Reker einige Fäden gezogen wurden.) Wir sollten also auf mögliche Akte einer „Strategie der Spannung“ vorbereitet sein.
Daß die Sicherheitskräfte ihre Kapitulation schon im Vornherein verkündet haben, macht die Lage nicht gerade gemütlicher. Nochmals aus dem Artikel der Welt am Sonntag:

Das Non-Paper beinhaltet eine klare Warnung: „Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch aufseiten der deutschen Bevölkerung entstehenden zu lösen.“

Eine Warnung, die man indes auch als Drohung lesen kann.

Martin Lichtmesz