Dauerhaft

Russlands Präsident Wladimir Putin fühlt sich von allen Seiten bedroht und rüstet vor allem an den Grenzen zu Nato-Ländern auf. Vor wenigen Tagen hat er eine Reihe wichtiger Posten im Land neu besetzt. Vieles deutet darauf hin, dass er eine Palastrevolte befürchtet und vor der Parlaments- und der Präsidentenwahl seine Macht sichern will.

Kritiker unken, dass Putins Regierungsstil sich gerade im Übergang vom breschnewschen zum stalinschen befinde. Das System sei einfach und transparent: Nur einer im Land trägt alle Entscheidungen, gestützt von zwei Machtstrukturen – der erst kürzlich gegründeten Nationalgarde und dem Militär.
Nahrung für solch eine düstere Prognose liefert unter anderem die militärische Aufrüstung an Russlands Außengrenzen. In der Ostsee-Exklave Königsberger Gebiet fühlt Russland sich durch Nato-Übungen und die verstärkte Truppenpräsenz im Baltikum bedroht. Auch an den Grenzen zur Ukraine und auf der Krim verstärkt der Kreml seine Truppen gegen das verstärkte Vordringen der Nato. Seit diesem Monat stationiert Russland sein modernstes Luftabwehrsystem S-400 dauerhaft im Osten der Halbinsel. Es dient der Luft- und Raketenabwehr und hat eine Reichweite von bis zu 400 Kilometern.
Anlass für wilde Spekulationen geben mehrere überraschende Personalentscheidungen, wie die plötzliche Absetzung von Sergej Iwanow, dem Chef der mächtigen Kremlverwaltung und langjährigen Begleiter Putins noch aus gemeinsamen KGB-Zeiten. Hätte Iwanow, der einst Verteidigungsminister und Ministerpräsident unter Putin war und schon 2007 als Kronprinz gehandelt wurde, ihm gefährlich werden können? 

Über die Hintergründe ist offiziell nichts bekannt. Iwanows neuer Posten als Spezialbeauftragter des Kreml für „Fragen des Naturschutzes, der Ökologie und des Transports“ stellt jedenfalls eine drastische Degradierung dar. 

Neuer Chefverwalter des Kreml wird Iwanows bisheriger Stellvertreter Anton Wajno, ein 44-jähriger, im estnischen Reval geborener ehemaliger Diplomat.
Kurz zuvor waren schon in den weit vom Zentrum entfernten Grenzregionen Königsberger Gebiet und Sibirien Köpfe gerollt. Für die Königsberger war es ein Schock, als ihr Gouverneur Nikolaj Zukanow vorzeittig entlassen und durch den Geheimdienstler Jewgenij Sinitschew ersetzt wurde (siehe PAZ Nr. 31). Ebenso überraschend wurde der Ex-Marineoffizier Sergej Menajlo, bisher Gouverneur von Sewastopol/Krim, zum bevollmächtigten Vertreter des Präsidenten im Föderalen Bezirk Sibirien ernannt. Beide sind sogenannte „Silowiki“ (russische Bezeichnung für Vertreter des Geheimdienstes oder des Militärs). Beiden Regionen gemeinsam ist die Gefahr von Separatismusbestrebungen.

 
In der Königsberger Exklave wurde jetzt sogar erstmals ein Verfahren gegen einen Mann aus dem Samland eröffnet, der die Rückbenennung „Kaliningrads“ in Königsberg gefordert hatte. Ihm drohen bis zu vier Jahren Haft. Sibirien hingegen droht die Überfremdung durch chinesische Bauern, die immer weiter in das dünn besiedelte Land hineindrängen. Zwar profitiert die russische Wirtschaft von der Wertschöpfung, allerdings sorgt die Bewirtschaftung russischen Bodens durch chinesische Bauern auch für Unruhe, da eine „schleichende chinesische Übernahme“ im Osten Russlands befürchtet wird.
Für Wladimir Putin heißt es in dieser Situation: Stärke zeigen und seine Macht behaupten. Denn geopolitisch zischt und brodelt es an allen Ecken des Riesenreichs. Der russische Politologe Dmitrij Oreschkin glaubt, dass Putin durch die Besetzung wichtiger Posten mit „Silowiki“ einem möglichen Umsturz vorbeugen wolle. Putin sei dabei, einen neuen Eisernen Vorhang um sich zu ziehen. Russland sehe sich einer besorgniserregenden Einkreisung von allen Seiten gegenüber: im Westen die Nato, in Fernost die chinesische Expansion und im Süden flackern derzeit Konflikte im Kaukasus wieder auf, wofür der Kreml westliche Denkfabriken wie den amerikanischen Atlantic Council verantwortlich macht.
In Armenien tobt ein Machtkampf zwischen rechter Opposition und der Regierung, und auch der Konflikt in der Region Berg-Karabach sorgt wieder für Schlagzeilen. Obwohl Russland und die Türkei bislang erbitterte Gegner in dem Konflikt waren – Russland unterstützt Armenien, während die Türkei zu Aserbajdschan hält – stützen türkische Analysten nun, nach der jüngsten Versöhnung zwischen Putin und Erdogan, die These, dass US-Organisationen die armenische Regierung stürzen wollten, um den russischen Einfluss im Südkaukasus zurückzudrängen. Ebenso beunruhigen Russland islamische Konflikte in Kasachstan. Armenien und Kasachstan sind enge Verbündete, die sich direkt an den Grenzen zu Russland befinden. 

Vor der Staatsduma-Wahl am 18. Dezember und der 2018 anstehenden Präsidentenwahl wird Putin alles daran setzen, sein Riesenreich wieder stark zu machen, die Wirtschaftskrise zu überwinden, neue Partner zu finden und Widersacher auszuschalten. Putin-Kritiker sehen Parallelen zu Stalin, dessen Misstrauen gegen die alte Garde der Bolschewiki 1936 und in der Folgezeit so groß wurde, dass er sie gegen ihm ergebene Technokraten austauschte. Manuela Rosenthal-Kappi

Sehr geehrte Frau Krone-Schmalz,

Sie haben ein Buch publiziert mit dem schönen Titel Russland verstehen.

Ich bin seit der Aufnahme meines Slavistik-Studiums 1978 bis zum heutigen Tag, als Professor für Slavische Philologie an der Universität Göttingen jemand, den man einen Russland-Versteher nennen könnte. Viele Monate meines Lebens habe ich in Moskau, Petersburg und der russischen Provinz verbracht, ich publiziere inzwischen fast nur noch auf Russisch, zu Kolleginnen und Kollegen von 20 verschiedenen Universitäten von Petersburg bis Cheljabinsk unterhalte ich nicht nur kollegiale, sondern auch freundschaftliche Beziehungen. Meine Liebe zu Russland wurde geboren aus der Liebe zur russischen Literatur, dieser in der welt einmaligen Kombination tiefen Nachdenkens mit artistischer Virtuosität. Und gerade weil ich Russland liebe, lassen mich die Ereignisse seit der Annektion der Krim nicht mehr ruhig schlafen. Diese Ereignisse und die mediale Begleitmusik dazu aus den staatlichen Medien der Russischen Föderation fügen mir einen geradezu physischen Schmerz zu. Sie als Russland-Kennerin unter den Medienwissenschaftlern haben doch sicherlich die offizielle russische Berichterstattung zur Ukraine verfolgt. Ich frage Sie – was gibt es da zu verstehen? Selbst wenn man sich in Bezug auf die Ursachen des Krieges streng um Neutralität bemüht, selbst wenn man realpolitisch von Interessen und Einflussphären und nicht von Demokratie und Menschenrechten spricht – selbst dann ist diese Berichterstattung absolut unerträglich, geradezu abstoßend. Ich war in der Brezhnev-Zeit ein Jahr lang als Doktorand in Moskau, ich weiß, was sowjetische Propaganda war, doch sie reichte nicht im entferntesten an dieses Gemisch von Lügen und Hetze heran, das, welcher Meinung sie auch immer zur Ukraine sind, meine Gesprächspartner in Russland auch durchweg ablehnen. Warum macht Sie als Medienwissenschaftlerin das nicht nachdenklich? Warum ruft das nicht Ihre Empörung als Journalistin hervor? Sprechen Sie darüber in ihren medienwissenschaftlichen Lehrveranstaltungen? Und vor allem: macht Sie das nicht nachdenklich in bezug auf das, was man als „Verstehen“ Russlands bezeichnen könnte?

Ich kenne die Seelenlage der Menschen in Russland sehr gut, berufsbedingt natürlich vor allem der russischen Intelligenzia. Tatsächlich stimmen viele von ihnen nicht in die vehemente Kritik des Westens an Putins Politik ein. Doch nicht aus Solidarität mit der Regierung. Kennen Sie das nicht, dieses charakteristische russische Lebensgefühl, diese Mischung aus Resignation, Angst und Konzentration auf die Alltagsdinge? Dieses reflexhafte Wegschauen von der politischen Bühne? „Lies nicht soviel Zeitung“, raten mir meine russischen Freunde, wenn ich ihnen schreibe, wie sehr mich der Krieg Russlands gegen die Ukraine seelisch belastet. Nicht Putin, sondern diese Haltung zu verstehen heißt Russland verstehen! Und diese Haltung spielt einer politischen Führung in die Hände, die, da vom Volk gewählt, in einer repräsentativen Demokratie, im Namen dieses Volkes agiert. „In eurem Namen wird in der Ukraine getötet“, schreibe ich meinen russischen Freunden, doch wie Sie genauso wissen wie ich, sieht man als Russe sein Verhältnis zur Obrigkeit anders. Sie ist ihm auferlegt, wie ein unvermeidliches Übel. Diese Haltung kannten wir als Haltung des Sowjetmenschen, und wir hatten die Illusion, sie würde sich nach dem Ende der Sowjetunion wandeln. Bürgerrechte, Bürgerbeteiligung, Übernahme persönlicher Verantwortung, soziale Eigeninitiative, all das konnte sich auch nach dem Ende der Sowjetunion kaum entwickeln. Umso erstaunlicher ist die jüngste Entwicklung der Ukraine, die Majdan-Bewegung. Blutete Ihnen nicht das journalistische Herz, wenn die Aktivisten für eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft auf dem Majdan in Moskau als vom Westen gesteuerte faschistische Banden verunglimpft wurden?

Sie und ich, wir versuchen beide, Russland zu verstehen. Wenn wir dabei zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen, dann liegt das nicht am unterschiedlichem Informationsstand oder an einem unterschiedlichen politischen Hintergrund. Es liegt daran, wem wir jeweils unsere Empathie schenken, dem russischen Volk oder der politischen Führung im Kreml. Doch versuchen wir das aus meiner Sicht eigentlich Unstatthafte, versuchen wir uns sogar in die politische Führung Russlands einzufühlen. Hier wird am häufigsten das Argument der Einkreisungsängste angeführt. Und das Argument, der Westen habe „den kalten Krieg gewonnen“, weil Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion schwach gewesen sei, jetzt aber kehre es zu alter Stärke zurück und beansprucht seine alte Einflusssphäre zurück. Ja, auch Frankreich hatte seine Probleme mit dem Zerfall seines Kolonialreiches und führte in Algerien Krieg. Wie stehen Sie als Historikerin zum Algerienkrieg? War es ein gerechter oder zu rechtfertigender Krieg?

In einem Punkt gebe ich Putin recht. Ja, der Westen hat den kalten Krieg gewonnen. Dies geschah aus zwei Gründen. Zum einen hat das Modell einer multinationalen Union der sozialistischen Sowjetrepubliken nie wirklich funktioniert. Natürlich wurde Russland als Kolonialmacht, als Fremdherrschaft empfunden. Wenn eine solche Macht Schwäche zeigt, nutzen die kolonialisierten Völker die Gelegenheit und steigen aus. Das Problem ist nur – wie schütze ich mich dann vor dem Zugriff der möglicherweise wiedererstarkenden Kolonialmacht? Ich muss mir starke Verbündete suchen. Polen suchte und fand zwischen 1918 und 1939 England und Frankreich, die Tschechoslowakei, 1938 im Stich gelassen von Frankreich und England, fand die Vereinigten Staaten von Amerika. Die „Satelliten“ und Unionsrepubliken der Sowjetunion fanden die NATO. Wer aber niemanden fand, der ist jetzt verraten und verkauft. Kann es ein stärkeres Argument für die NATO geben? Oder sehen Sie das transatlantische Bündnis als Zwangsgemeinschaft unter der Fuchtel der USA? Warum hat dann nie jemand versucht, aus ihr auszutreten, nicht einmal der selbstbewusste De Gaulle? Nicht einmal die Erdogan-Türkei? Das ist doch merkwürdig!

Der Westen hat den kalten Krieg aber noch aus einem anderen Grund gewonnen. Neben den beiden „hard powers“ Ökonomie und Militär, über die ein Staat verfügen kann, gibt es noch eine „soft power“, die Attraktivität, deren Gewicht, so der Harvard-Politologe Joseph S. Nye, meist unterschätzt wird. Russland hat einfach kein attraktives Gesellschaftsmodell, deshalb kam im Regionalparlament der ethnisch ja tatsächlich ganz überwiegend russischen Krim  die Partei, die offen den Anschluss an Russland propagierte, vor dem Staatsstreich, bei dem sie die Macht übernahm, auf ganze 5% der Stimmen. Auch viele ethnische Russen in Estland und Lettland sind mit dem Gesellschaftsmodell der EU ganz zufrieden und haben keine Lust auf Repatriierung, selbst wenn es ihren ökonomisch zum Teil schlechter geht als in der Sowjetunion. Russen sind pragmatischer, als unser Klischee von der russischen Seele es wahrhaben möchte. Natürlich fühlen sich die Menschen im Donbass Russland kulturell näher als der Westukraine, aber wenn die Ukraine tatsächlich die Chance hat, sich zu einer funktionierenden Demokratie mit eingedämmter Korruption zu entwickeln – würden sie trotzdem gehen wollen? Oder reicht ihnen für ihre russische Seele nicht Russen-Pop und russischsprachiges Fernsehen – was sie auch ohne Anschluss haben können? Die Ukraine war kein Pulverfass. Wie in Russland waren die Menschen in der Ostukraine auf ihre Alltagsprobleme fixiert und wollten mit Politik nichts zu tun haben. Ihnen war egal, ob sie zur Ukraine oder zu Russland gehören. Und jetzt sind sie plötzlich bereit, mit Waffengewalt dafür zu kämpfen? Das kommt sicherlich nicht vom Russen-Pop. Da geht es nämlich immer nur um Liebe.

Frau Krone-Schmalz, mein Beruf dient wie der Ihre der Vermittlung, dem Verstehen, dem Dialog. Und als glühender Verehrer der russischen Kultur kann ich nur sagen: von dieser politischen Führung in Russland werden alle Ideale dieser Kultur in den Schmutz getreten – Tolstojs Pazifismus, Dostoevskijs Verantwortungsgefühl, Čechovs Aufrichtigkeit, Puškins Europäismus, Turgenevs Solidarität mit den kleinen Leuten, Gogol’s Moralismus… Angesichts des aktuellen Zynismus im Kreml war mir selbst die Sowjetideologie sympathischer. Großrussischen Nationalismus und gekränkte Großmachtattitüde kann ich hier niemandem vermitteln und will es auch nicht. Russland steht für mich für andere Werte. Diese Werte zu propagieren, das und nur das heißt für mich Russland verstehen. Sind Sie da wirklich anderer Meinung?

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Freise