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Mittwoch, 11. Januar 2017

Ethnokulturelle Schuldsvermutung

Die Kritik am vorsorglichen Herausselektieren von Nordafrikanern durch die Kölner Polizei am Silvesterabend mutet reichlich akademisch an. Von links wurde der Vorwurf des Rassismus laut.
Wer so redet, ahnt nicht, was sein Einwand enthüllt, wenn man ihn zu Ende denkt. Nämlich, dass die „Willkommenspolitik“ das Land in eine Lage gebracht hat, in welcher rechtsstaatliche Grundsätze wie die pauschale Unschuldsvermutung nicht mehr umsetzbar sind. Denn ohne die Kontrolle nach rassischen Merkmalen (die der Rechtsstaat eigentlich verbietet) wäre die Silvesternacht höchstwahrscheinlich weitaus schlimmer eskaliert als im Jahr zuvor.
Nun verspricht die Politik also, den selbst angerichteten Schaden in den Griff zu bekommen. Bleibt abzuwarten, ob sie es ernst meint − und wenn ja, ob diese Einsicht noch rechtzeitig kommt.     Hans Heckel

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