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Donnerstag, 22. Juni 2017

Wahlbetrug als Folge gesellschaftlicher Verrohung

Die letzten acht Wahlbeobachtungen von Landtagswahlen haben gezeigt, dass in Zeiten steigender gesellschaftlicher Konflikte die Bereitschaft Einzelner wächst, das Wahlergebnis in die eigene Hand zu nehmen, um den politischen Status quo zu erhalten.

Es sind bisher noch zu wenige Bürger, die von ihrem demokratischen Recht zur Wahlbeobachtung Gebrauch machen, sich für den Schutz der Wählerstimmen einsetzen und für ein unverfälschtes Wahlergebnis eintreten. Doch es bedarf genau dieses Engagements der bürgerlichen Zivilgesellschaft, denn es ist auffällig, dass die Fehler und Unstimmigkeiten zumeist zu Lasten der AfD gehen. Dies ist eine direkte Folge der gesellschaftlichen Verrohung und einer immer weiter verfallenden demokratischen Kultur.

Wir erleben eine gefährliche Stimmung, in der es zulässig erscheint, wenn man konservative Politiker angreift, den Wahlkampf von neuen Parteien behindert oder das Wahlergebnis in die eigene Hand nimmt. Die Signale aus Politik, Medien und Justiz sind eindeutig – kritische Bürger, Politiker und Aktivisten sind Freiwild.

Um dieser undemokratischen Stimmung etwas entgegenzusetzen, startet die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ ihre erste bundesweite Wahlbeobachtung bei der Bundestagswahl am 24. September 2017. Wir werden möglichst viele Bürger über ihre Rechte und Möglichkeiten informieren, wir bilden Berater aus, motivieren die Menschen, Wahlhelfer im Wahllokal zu werden, lassen Material für die Vorortarbeit drucken, richten am Wahltag ein Bürgerbüro ein, organisieren über die Sonderseite www.wahlbeobachtung.de tausende Menschen und stellen Ihnen regelmäßig alle wichtigen Informationen zur Verfügung. Am Wahltag werden wir telefonisch, per E-Mail, Facebook und Twitter über alle Vorkommnisse und Entwicklungen berichten und erreichbar sein. Wir werden mit unserer Wahlbeobachtung zeigen, wie schlagkräftig die organisierte bürgerliche Mitte unserer Gesellschaft sein kann. Unser Ziel ist es, wieder Tausende von Stimmen zu retten, die trotz eines engagierten Wahlkampfes verloren gehen würden.

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