Samstag, 30. September 2017

Beck, meck, weg

Die Ereignisse überschlagen sich. „Es“ ist passiert, in Berlin laufen sie voller Schrecken durcheinander. „Spiegel“-Schreiber Jakob Augstein fasst die hechelnde Panik in Worte: „Nazis im Bundestag“! Wer hat das getan? Wer hat die gewählt? Der frühere „Focus“-Chef Helmut Markwort verriet schon vor der Wahl, er kenne persönlich niemanden, der AfD wähle und auch niemanden, der einen kenne, der die Blauen ankreuzen wolle.
Helmut Markwort ist ein besonnener Mann, typischer FDP-Anhänger, also nicht so leicht aus der Ruhe zu bringen. Daher dürfte ihn das Ereignis vom 24. September längst nicht dermaßen aus der Fassung bringen wie die Augsteins der Republik. Allerdings gibt Markworts Zitat Auskunft darüber, wie weit sich die sogenannte „Informationselite“ der Republik von einem nicht gerade kleinen Teil des Volks entfernt hat − kennt nicht mal einen, der einen kennt, als wohnten sie auf verschiedenen Kontinenten.
Was den „Spiegel“-Autor zutiefst irritieren muss, ist die absehbare Erfahrung, dass er seine scheppernde Attacke ins Leere reitet. Es ist nicht lange her, da hätte er mit dem Schwingen der Nazikeule unter AfD-Anhängern Angst und Schrecken verbreitet. Jahrzehntelang zuckten die Deutschen zusammen, wenn sie einer in die Nähe der Hitlerei rückte.
Ephraim Kishon hat dieses deutsche Spiel schon vor Jahrzehnten entlarvt: Wer unter Deutschen eine Debatte „gewinnen“ wolle, der müsse nur zum rechten Zeitpunkt mit möglichst empört tuendem Augenaufschlag „Hitler!“ rufen, und schon sei der Gegendiskutant erledigt.
Dieses deutsche Spiel hat so prächtig funktioniert, dass immer mehr Leute mitspielen wollten. Zum Schluss „hitlerte“ es bei jeder noch so banalen Gelegenheit: Das Nennen gewisser Zahlen aus der Kriminalitätsstatistik, das Zitieren einer unfriedlichen Koran-Sure, der Hinweis auf gesetzliche Regelungen zur Grenzkontrolle oder Ähnliches reichte schon, damit einem die braune Trumpfkarte vor die Nase geknallt wurde.
Der AfD hatte man die Karte jahrelang um die Ohren gehauen. Alle spielten mit: die etablierten Parteien und die Staats- und Konzernmedien, die Kirchen und Gewerkschaften, Scharen von „Promis“ und wer nicht alles. Eigentlich hätten die alternativen Unruhestifter längst mausetot sein müssen. Sind sie aber nicht, im Gegenteil, wie wir seit Sonntag schwarz auf weiß haben. Die Nazikeule hat so oft zugeschlagen, dass sie ihre Wirkung verlor. Sie schreckt nicht mehr, sie nervt höchstens noch.
So wie Anfang der Woche. Da hat AfD-Spitzenkandidat Gauland die spitze Frage gestellt, was der Spruch, Israels Sicherheit und Existenzrecht seien Teil der deutschen Staatsräson, in der Praxis eigentlich wert sei. Ob die Deutschen sich überhaupt bereitfänden, in den Krieg zu ziehen, wenn der (latent gefährdete) Judenstaat Ziel einer militärischen Aggression würde. Er habe da seine Zweifel. Und die hat er wohl zu Recht.
Doch Volker Beck, Grüner und Chef der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im alten Bundestag, quasselte sofort etwas von „NPD“ und „antisemitisch“. Dabei hatte Gauland nur wissen wollen, ob die hochtrabende Zusage an Israel ein ernstes Beistandsversprechen darstellt oder bloßes Geschwätz − und damit offensichtlich den wunden Punkt der Schwätzer getroffen. Also holten die Getroffenen ihre Nazikeule heraus, erzielten damit allerdings keinerlei nennenswerte Wirkung. Schon wieder daneben!
Dieser Kontrollverlust ist das eigentlich Schockierende. Man hatte sich daran gewöhnt, die Deutschen mithilfe ihrer Angst und ihres schlechten Gewissens beliebig durch die Manege treiben zu können. Doch irgendwann ist es halt allzu durchschaubar geworden. Wenn die Leute den Budenzauber aber erst einmal durchblickt haben, können die Gaukler einpacken.
Merkels Kanzleramtsminister Peter Altmaier hatte kurz vor der Wahl ja noch mal alles gegeben und die AfD-geneigten Bürger aufgefordert, gar nicht erst zur Wahl zu gehen. Die Botschaft: Wer nicht für uns ist, der ist nicht bloß gegen uns, der sollte am besten gar nicht mehr dabei sein bei der Demokratie.
In den Altmaier-Worten paarten sich Verzweiflung und Arroganz in beispielhafter Weise. Wir bekamen einen tiefen Einblick in das, was man das „Demokratieverständnis“ der Mächtigen nennen könnte, welches nach dem Grundsatz zu funktionieren scheint: Demokratie ist, wenn wir die Macht behalten.
Für einen bestimmten Teil des deutschen Volkes hört sich das in etwa so an wie: Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben. Das kennt dieser bestimmte Teil noch von ir­gendwoher, was den besonderen Wahlerfolg der Populisten in dessen Heimatregionen erklärbar macht.
Wie tief das Missverständnis der Mächtigen der deutschen Republik in Sachen Demokratie schon reicht, lässt sich auch an den Kommentaren zur Entwick­lung in den USA ablesen. Mit diebischer Freude verfolgen Deutschlands Tonangeber in den Medien, wie US-Präsident Donald Trump gegen ein rebellisches Parlament anrennen muss. Wie ihn die Volksvertreter zu Verhandlungen und Kompromissen nötigen und ihren Präsidenten auch gerne mal komplett auflaufen lassen.
„Trump im Kongress gescheitert“ jubeln deutsche Redaktionen auf und deuten das als Schwäche des US-Präsidenten, von der sich die Stärke und der Rückhalt unserer Kanzlerin so wohltuend abhebe, was doch der Beweis dafür sei, dass unsere Demokratie derzeit viel besser funktioniere als die der Amis. Haha!
Die gleiche Begeisterung löst es aus, wenn der ungeliebte Trump von einem hohen Gericht in die Schranken gewiesen wird. Seht ihr: Er kann es nicht! Wir dagegen ...
Die US-Amerikaner nennen das, was sie da treiben, „checks and balances“, zu Deutsch: Überprüfung und Ausgleich. Wir Deutsche enttarnen das natürlich als Beschönigung, die lediglich übertünchen soll, wie’s da drüben drunter und drüber geht.
Was die teutonischen Besserdemokraten leider übersehen, ist, dass es sich bei dem Treiben in Übersee um nichts anderes handelt als um praktizierte Gewaltenteilung. Genauso haben es sich die Schöpfer der modernen Demokratie nämlich gedacht: Dass das Parlament aus gewählten Volksvertretern die Regierung streng kontrolliert und dass die Gerichte beide Organe, Regierung wie Volksvertretung, genau im Auge behalten, damit alles, was sie treiben, im Rahmen der Gesetze bleibt.
Doch wie funktionierte das im Deutschland der vergangenen Jahre? Das Parlament „kontrolliert“ die Regierung? Es läuft genau umgekehrt: In der größten Regierungsfraktion etwa schwang ein getreuer Gefolgsmann der Kanzlerin namens Volker Kauder die Rute über folgsame Fraktionssoldaten, die in untertäniger Treue strammstanden vor ihrer Herrin.
So hob die Kanzlerin mit einem Fingerschnippen die Gesetze zur Grenzkontrolle und Einreise auf − doch weder im Parlament noch sonstwo regte sich hörbarer Widerstand, höchstens auf der Straße. Über die Bürger, die dort zu protestieren wagten, rollte jedoch die „vierte Gewalt“ in Gestalt der „unabhängigen“ Staatsmedien hinweg, um die Hitler-Karte zu zücken.
Gegen dieses Gespinst einer alles überspannenden Allmacht kam nichts und niemand auf. Gewaltenteilung? „Checks and balances“? Nichts dergleichen.
Aus diesem Machtgefühl scheint die Kanzlerin noch immer ihre Ruhe zu schöpfen. Wenn man sieht, mit welcher Selbstverständlichkeit sie im Amt verharrt, kann man den Eindruck bekommen: Im Grunde ihres Herzens zweifelt Merkel nach zwölf Jahren an der Regierung daran, dass das sogenannte Volk überhaupt noch das moralische Recht hat, über ihre Kanzlerschaft abzustimmen.  Hans Heckel

Freitag, 29. September 2017

Bedingt

Stellen Sie sich vor, wir brauchen eine neue Regierung und keiner macht mit. Davon handelt unser Wochenendtitel: Deutschland - bedingt regierungsfähig. Sieben Gründe sind es, die das Geschäft mit der Macht derzeit so kompliziert machen:
Erstens: Mit der SPD sitzt im Bundestag erstmals eine Volkspartei, die aus Prinzip nicht an der Macht beteiligt werden will. Die Schulz-SPD möchte nicht die Welt retten, sondern vor allem sich selbst.
Zweitens: Die AfD ist eine Partei, mit der kein anderer regieren will. Mit den Schmuddelkindern spielt man nicht.
Drittens: Das bedeutet, dass knapp ein Drittel der Abgeordneten die Regierungsbildung passiv bei „Maybrit Illner“ verfolgt. Der Bundestag ist - noch bevor er in neuer Besetzung zusammentritt – zwiegespalten: Die einen schreiben Konzeptpapiere für die nächste Verhandlungsrunde, die anderen versorgen sich mit Dosenbier und Salzstangen.
Viertens: Merkels verbleibende Koalitionspartner - FDP, Grüne und CSU - wollen zwar regieren, aber wenn’s geht nicht miteinander. Sie zu einem vorzeigbaren Ensemble zu formieren, ist ähnlich schwierig wie die musikalische Vereinigung von Bundeswehr-Big-Band, Stefan Mross und Campino. Jeder hat seine Bewunderer, aber es gibt keine gemeinsamen Fans. Campino bekommt wahrscheinlich schon einen Hörsturz, wenn Stefan Mross seine Trompete nur ansetzt.

Fünftens: Die Beteiligten - das kommt strafverschärfend hinzu - haben ihren Wählern fulminante Abschiede versprochen - nur jeder einen anderen. Die CSU will sich von der Willkommenskultur verabschieden, die FDP vom Schlendrian in der Eurozone und notfalls auch von Griechenland. Die Grünen möchten den Verbrennungsmotor verschrotten. Jeder hält den Abschied des anderen für unmenschlich oder zumindest unsinnig.

Sechstens: Früher hätte man gesagt: Macht nichts. Doch die Kunst des politischen Pokerns - Flüchtlinge gegen Dieselmotor, frisches Geld für Griechenland vs. mehr Staatssekretäre für die FDP - stößt an Grenzen. Was früher als Schlitzohrigkeit durchging, gilt heute als obszön.
Siebtens: Alle kleinen Parteien eint das Misstrauen gegen die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende. Denn Merkel weiß, wie man Wahlsieger in Eunuchen verwandelt. Sie setzt das Skalpell so kunstfertig an, dass die Betroffenen erst später merken, dass sie entmannt wurden. Rainer Brüderle und Philipp Röslerwissen, was hier gemeint ist. Horst Seehofer auch. Seine politische Potenz ist nach dem verlorenen Poker um die „Obergrenze“ keine Tatsache mehr, sondern eine bayerische Hochstapelei. Unschön mit anzusehen: Seehofer will, aber er kann nicht.

So diskutieren denn hinter vorgehaltener Hand die ersten Politiker bereits über Neuwahlen. Der Wähler ist schließlich schuld an dem Schlamassel. Dafür muss er büßen. Es gilt das Verursacherprinzip.
Noch wäre es Zeit, den Weg in die vorsätzliche Regierungsunfähigkeit zu stoppen. Vielleicht kann sich die SPD-Bundestagsfraktion doch noch aufraffen, das Landeswohl vor das Parteiwohl zu setzen. Das schafft noch keine neue Regierung, aber das schafft Optionen. Bertolt Brecht weist Andrea Nahles den Weg: „Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war.“  Gabor Steingart