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Freitag, 9. Februar 2018

Ermüdungsrede

In Deutschland, wo man keinen Anstoß am Trietzen nimmt, ist sie verboten. Bei den alten Römern kam sie vor. Von den heutigen Römern wurde sie übernommen, nachdem sie schon von den Amerikanern übernommen worden war. Uns Deutschen kommt es so vor, als missbrauchten die Amerikaner und die Italiener ihr Rederecht. Aber die Ermüdungsrede - gerade hat die italienischstämmige Nancy Pelosi über 7 Stunden lang im amerikanischen Parlament geredet - ist eine Art Puffer, mit dem erreicht wird, dass andere Parlamentarier fieberhaft und mit besonderem Druck in den Hinterzimmern aushandeln, was noch nicht zufriedenstellend ausdebattiert worden war. Und dies ist ein aufsehenerregender Vorgang, was ebenfalls dem demokratischen Prozedere dienlich ist, weil dadurch alles Heißumstrittene eine Physiognomie erhält, sei es weil in einer 7-Stündigen Rede tiefgefühlte Argumente aneinandergereiht und an Fallbeispielen veranschaulicht werden, die sonst nicht die Allgemeinheit erreichen würden, sei es, weil jemand theatralisch aus einem Telefonbuch vorliest.

Die Ermüdungsrede ist eine Waffe der Opposition!! Und die Opposition ist für eine Demokratie noch wichtiger als die gewählte Regierung. Das die Ermüdungsrede in Deutschland nicht von den parlamentarischen Gesetzen vorgesehen ist, zeigt einmal mehr, wie wenig Ansehen in Deutschland jede Form vernünftiger Opposition genießt.
Das deutsche Ideal ist immer wieder die Platitüde, die Seichtheit und der Konformitätsdruck, der von exhibitionistischen Sonderlingen symptomatisch begleitet wird. Die Herde auf der einen Seite und die expressionistischen Spinner und die Berserker auf der anderen.

Da aber im Bundesrat keine Redezeitbeschränkung vorgesehen ist, könnte die AfD dort das Mittel der Ermüdungsrede durchaus nutzen, um Gesetze zu verhindern. Für den Erfolg dieser Option sind allerdings zwei Voraussetzungen unverzichtbar:
1. die AfD muss entschlossen genug sein, um selber nicht zu ermüden, wenn es gilt ein für Deutschland schädliches Gesetz zu verhindern.
2. die Regierung muss sich an die Gesetze halten.

Aber wenn sie sich an die Gesetze hielte, wäre de AfD nie gegründet worden.

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