"Seit Jahrzehnten führen die Vereinigten Staaten globale Bemühungen
zur Förderung der Menschenrechte an, oft über multilaterale
Institutionen. Während wir in bestimmten Menschenrechtssituationen
Verbesserungen gesehen haben, haben wir in anderen Fällen viel zu lange
gewartet, wo diese Fortschritte zu langsam oder in einigen Fällen nie
eintreten. Zu viele Verpflichtungen sind nicht eingehalten worden.
Präsident Trump will den Ball nach vorne bringen. Vom ersten Tag an
hat er Institutionen oder Länder benannt, die das eine sagen und das
andere tun. Und genau das ist das Problem beim Menschenrechtsrat. Wie
Präsident Trump auf der UNO-Generalversammlung sagte: „Es ist eine große
Peinlichkeit für die Vereinten Nationen, dass einige Regierungen mit
unerhörten Menschenrechtsverletzungen im Menschenrechtsrat sitzen.“
Wir haben keinen Zweifel, dass es einst eine edle Vision für diesen
Rat gab. Aber heute müssen wir ehrlich sein – der Menschenrechtsrat ist
ein schlechter Verteidiger der Menschenrechte.
Schlimmer noch, der Menschenrechtsrat ist zu einer Übung schamloser
Heuchelei geworden – viele der schlimmsten Menschenrechtsverletzungen
der Welt werden ignoriert, und einige der schwersten Straftäter der Welt
sitzen im Rat selbst.
Schlimmer als ein Rat, der fast nichts für den Schutz der
Menschenrechte tut, ist nur ein Rat, der Menschenrechtsverletzungen
deckt und somit ein Hindernis für den Fortschritt und ein Hindernis für
Veränderungen darstellt. Der Menschenrechtsrat ermöglicht Missbrauch,
indem er Täter durch Schweigen freistellt und diejenigen, die keine
Straftaten begangen haben, fälschlicherweise verurteilt. Ein Blick in
die Welt heute zeigt, dass der Rat seine erklärten Ziele verfehlt hat.
Zu seinen Mitgliedern gehören autoritäre Regierungen mit eindeutigen
und verabscheuungswürdigen Menschenrechtsverletzungen wie China, Kuba
und Venezuela.
Es gibt keinen fairen oder wettbewerbsorientierten Wahlprozess, und
die Länder haben sich zusammengetan, um die derzeitige Methode der
Mitgliederauswahl zu untergraben.
Und die anhaltende und gut dokumentierte Voreingenommenheit des Rates
gegen Israel ist skrupellos. Seit seiner Gründung hat der Rat mehr
Resolutionen verabschiedet, die Israel verurteilen, als gegen den Rest
der Welt zusammen." Secretary of State Mike Pompeo
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