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Sonntag, 1. Juli 2018

Die Farce der "Europäischen Lösung"

Die Bezeichnung Fata Morgana kommt aus dem Italienischen. Sie bedeutet Fee Morgana, ein Name aus der im Mittelalter in ganz Europa verbreiteten Artussage. Morgana bewohnte die mystische und für Sterbliche unerreichbare Insel Avalon. Dementsprechend wurde die Erscheinung einer nicht vorhandenen Insel in der Straße von Messina zwischen dem italienischen Festland und Sizilien mit ihr in Verbindung gebracht.

In der aktuellen Version vom Wochenende lautet die Sage so: „EU-Gipfel erzielt Einigung über Asylpolitik“ (FAZ). „EU will geschlossene Aufnahmelager“, meint die Tagesschau. Natürlich auf freiwilliger Basis. Allerdings gibt es bisher keine Freiwilligen, was der Einigung aber natürlich nicht im Wege steht. Zugleich sollen nach dem Willen der EU-Staaten auch Sammellager in nordafrikanischen Staaten entstehen, damit sich weniger Migranten illegal auf den Weg übers Mittelmeer machen. Bedauerlicherweise lehnen nordafrikanische Staaten solche Zentren auf ihrem Territorium aber ab, was der EU-Einigung allerdings nicht im Wege steht.
Außerdem hat Angela Merkel mit ihren Amtskollegen aus Griechenland und Spanien eine trilaterale Vereinbarung über die Rückführung von Migranten abgeschlossen. Voraussetzung ist freilich für Deutschland, „die Kosten für die Übergabe jener Migranten zu übernehmen, die in unser Land kommen“. Deutschland übernimmt also die Kosten für „Rückführungen“, was ziemlich gefahrlos möglich ist, weil es nach den bisherigen Erfahrungen keine Rückführungen in nennenswerter Zahl geben wird.
Die Welt fasst die „typische EU-Prosa“ in diesem Beitrag sehr schön zusammen: „Beschlossen haben die EU-Regierungschefs eigentlich nur, dass künftig etwas beschlossen werden soll.“
Und die Basler Zeitung schreibt dazu:
Was bringen die Brüssel Ergebnisse für den Unionszwist über Zurückweisungen? Die Gipfel-Erklärung selbst gibt dafür nicht sehr viel her: Denn zur so genannten Sekundärmigration – der Weiterwanderung von bereits registrierten Asylbewerbern innerhalb der EU – heisst es im Abschlusspapier lediglich, die EU-Staaten sollten „alle notwendigen internen gesetzlichen und verwaltungstechnischen Massnahmen“ ergreifen, um die Sekundärmigration zu verhindern „und bei diesem Ziel eng zusammenzuarbeiten“.
Das erinnert ein wenig an die Handlung aus dem Filmklassiker „Und täglich grüßt das Murmeltier": Für den Protagonisten beginnt jeder Tag immer neu mit den gleichen Ereignissen: Jeden Morgen um 6 Uhr wird er durch einen Radiowecker mit Fallblattanzeige geweckt, der den Song Got You Babe von Sonny and Cher spielt. Anschließend kündigen die Radiomoderatoren den Murmeltiertag an (respektive die Einigung der EU in der Asylfrage oder die Griechenlandrettung), denn es ist immer wieder aufs Neue der 2. Februar (respektive 1. April). Niemand, außer dem Protagonisten, merkt, dass sich der 1.April ständig wiederholt. Mal sehen, ob es Seehofer merkt.   Maxeiner

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