Von kriminellen Bekloppten, wohlgemerkt! Dieser Tage Dlf zu hören oder Phoenix anzusehen offenbart eine paroxystisch gewordene Erbärmlichkeit. Kurz gesagt: Seit Götz George tot ist, ist in Deutschland der Ofen aus. Und jetzt macht man sich auch noch theatralisch vor der ganzen Welt lächerlich, merkt es aber nicht und ist stolz auf den Affenzirkus. Die Verblödung ist gespenstisch geworden und rast von Etappe zu Etappe. Es ist unmöglich, sich als Deutscher im Ausland nicht seines Landes zu schämen, wenn man auch nur einen Funken Verstand hat, und erst recht, wenn man sein Land liebt.
Merz ist ein elender Waschlappen, der nicht genug Mumm hat, sich gegen die deutschen Drecksmedien aufzubäumen. Ein Nichtsnutz, dessen überbordende Feigheit dazu führen muss, Deutschland zugrunde zu richten. Ein Schwächling, der sich bei einer Null wie Luisa Neubauer angebiedert hat und nicht wagt, sich Höcke zu stellen. Ein Kasperlestheaterkrokodil in den Händen Larry Finks, eine Hure der USA, die ganz Europa in Brand stecken wird, wenn man ihn nicht aufhält. Vor 20 Jahren war ich sein Fan und teilte sogar seinen Transatlantismus, heute ekele ich mich nur noch vor ihm.
Das Wort Narzisst ist immer irreführend. Deswegen verwende ich es nicht.
Merz stellt seine persönlichen Ambitionen (er will für die von Merkel erlittene, niederträchtige Demütigung entschädigt werden) über das Wohl Deutschlands, noch bevor er endlich Kanzler ist. So machiavellistisch, sich erst wählen zu lassen, um dann, einmal gewählt, ein Bündnis mit der AfD einzugehen, ist er schließlich nicht.
Aber so straight, von vorneherein gemeinsame Sache mit der einzigen Partei zu machen, die ein konservatives und gleichzeitig avantgardistisches Bollwerk mit der CDU darstellen könnte - wie es das Gebot der Stunde wäre - eben erst recht nicht. Er ist ein Nichtsnutz, ein Schwächling (mit "Ecken und Kanten" selbstverständlich, eine Art Qualle ohne Rückgrat), der Angst vor Höcke hat, ein Großmaul, dem es an Argumenten fehlt, um der AfD Paroli bieten zu können, ein linkischer Trottel, der sich lieber von den Linken und von Blackrock in den Arsch ficken lässt, als etwas zum Wohle Deutschlands zu tun. Pfui Teufel, wie verachte ich dich, Merzel. Du bist der Abschaum der deutschen Politik. Ein Greuel vor dem Herrn. Wie Strack-Zimmermann und Kiesegewitter wirst auch du deines Lebens nie mehr froh werden. Du bringst es fertig und machst eine Flasche wie Haldenwang auch noch zum Innenminister.
Wenn Höcke zu stark ist, um mit seiner Partei zu koalieren, dann bist du, Merzel, zu schwach für dieses Amt. So einfach ist das. Das Mimöschen Merzel, erträgt es nicht, dass er Zustimmung von der AfD bekommen könnte und verschrottet lieber die Demokratie. Gibt es denn keine Beate Klarsfeld, die ihm dafür in den Hintern tritt??
"Vor lauter Brandmauern sieht Merz Deutschland nicht mehr", sagt Köppel. Besser kann man es nicht zusammenfassen.
Nur die AfD könnte Deutschland noch retten, aber auch bei der nächsten Wahl wird sie weder das Zünglein an der Waage sein noch die Mehrheit erlangen. Die Deutschen sind seit Jahrzehnten dazu abgerichtet, links zu fühlen und rechts nicht zu denken. Sie sind zu ängslich, zu harmoniesüchtig, zu träge, zu stumpf und zu erschöpft, um zu erkennen, dass Merz eine Niete ist, dass er mangels besserer Argumente die AfD im Schulterschluss mit einer noch erbärmlicheren Niete namens Haldenwang verleumdet. Das deutsche Bauchgefühl kann nicht wahrhaben, dass die CDU ausgelaugt ist, dass in ihr nichts mehr vorhanden ist, das besser wäre als Merzel. In ahnungsschwangerer Trance wird sich der deutsche Michel abermals an die CDU klammern und sein Kreuz bei ihr machen in der Hoffnung, dass sie dieses Kreuz für ihn tragen wird. Es ist ein Elend, aus dem es offenbar kein Entrinnen gibt. Die besten sind noch die Bauern. Aber die werden die Altparteien wohl auch klein kriegen. Der Dlf hat gerade ein "Feature" in den Äther geschickt, das von den Bauern erzählt, die vor einem Jahr einem Auto, das Özdemir schützen sollte, durch Steinwurf die Scheibe einschlug. Und man kann es förmlich riechen, wie der Dlf sich inquisitorisch im Behagen suhlt, bei dem Gedanken, dass es nicht nur verboten ist, Steine zu werfen, sondern auch Genugtuung darüber zu äußern, dass jemand Steine geworfen hat. Wobei angemerkt sein möchte, dass die Großstadtweiber vom Dlf sich gerne die Nase zu halten, wenn sie das Wort "Bauer" hören und erst recht, wenn sie es aussprechen. Das Ökogeblöke verunglimpft den Bauernstand im Namen eines heraufbeschworenen Naturidylls, das nur in Köpfen herumgeistert, die von Natur keine Ahnung haben, seit das Thema Ökologie Anfang der 70-er Jahre Interesse weckte. Es ist ein Elend, aus dem der Michel wohl nicht mehr herausfinden wird. Meloni wies gestern darauf hin, dass Naturschutz den Menschen nicht gefährden dürfe. Man kann nur hoffen, dass ihr wenigstens in Italien Gehör geschenkt wird. Italien hat den Vorteil, dass es dort die größte Artenvielfalt von ganz Europa gibt, obwohl es gar keinen Umweltschutz gibt. Nicht etwa, weil die Italiener gegenüber der Natur so rücksichtsvoll wären, im Gegenteil. Die Natur ist einfach stärker in Italien, denn in einem geografisch zerklüfteten Land gibt es viele Nischen jenseits der Ballungsgebiete (100 Km von Rom trifft man schon auf Bären). Außerdem ist Artenvielfalt nicht der Urzustand der Natur in Europa, sondern sie ist weitgehend eine menschengemachte Begleiterscheinung (wie vielleicht der Klimawandel). Da im Mittelmeerraum schon seit mehreren Tausend Jahren sehr viel mehr Völker hin und her herumkamen, breiteten sich auch sehr viel mehr Pflanzen- und Tierarten dort aus.
Merzels Projekt ist die Ampel 2.0
Die Altparteien, die sich als die "demokratischen Parteien" bezeichnen. sind wie der Räuber, der "Haltet den Dieb!" schreit, um von sich selbst abzulenken. Die AfD wird angeschwärzt, um eine Verbrecherbande vor den Untersuchungsausschüssen zu bewahren, die zu ihrer strafrechtlichen Verurteilung führen müssen.
Wie viel Merkel steckt in Merz? Nach außen gibt man sich in der Union siegesgewiss, kraftvoll und entschlossen, doch intern ist der Kurs ins Kanzleramt alles andere als klar.
Der Grund: Der Umgang mit der AfD sorgt an der Parteibasis, aber auch im Berliner Umfeld der CDU-Spitze für Debatten. Im Kern geht es um die Logik, die Kanzlerin a.D. Angela Merkel mit Blick auf die Thüringen-Wahl 2018 gesetzt hat: keine Entscheidungen und schon gar keine Personenwahl mit den Stimmen der AfD!
Man werde der AfD nicht in die Falle gehen, heißt es in der Spitze der Unionsfraktion und in der Parteizentrale. Zwar könne es sein, dass die AfD einzelnen Anträgen oder Gesetzesvorstößen der Union zustimmt, das müsse aber die Ausnahme bleiben. Im Klartext bedeutet das: Weder Zurückweisungen an den Grenzen noch Stopp des Verbrenner-Verbots oder andere Kernprojekte der Union dürften mithilfe der AfD beschlossen werden. Auch eine Wahl zum Kanzler mit den Stimmen der AfD schließt der Kanzlerkanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, aus.
Der Grund: Strategen befürchten, dass durch eine Mitwirkung der AfD deren politische Wirksamkeit für jeden sichtbar demonstriert wird und die Wahlchancen der Union dadurch geschmälert werden. Bislang tendiert Merz dazu, diese „Merkel-Doktrin“ zu übernehmen.
„Wir würden vernichtet werden“, sagt ein Insider. Außerdem reichen Union, FDP und AfD auch nicht. Es fehlen vier Stimmen, hat man in der Unionsfraktion nachgerechnet. Das gewichtigste Argument allerdings ist die Union selbst: „Es würde uns zerreißen.“ In den großen Städten würden ganze Kreisverbände austreten, wenn die Union mit der AfD gemeinsame Sache macht. Auch in katholischen Regionen drohe ein beträchtlicher Aderlass, wenn die Brandmauer fiele. Dabei zeigt ein Blick nach Thüringen: Die Brandmauer der CDU ist ein Auslaufmodell.
Doch das sehen nicht alle in der Unionsspitze so, und auch an der Basis der Union wird in etlichen Kreisverbänden heftig diskutiert, warum eine vorhandene konservative bürgerliche Mehrheit mit der AfD und FDP nicht genutzt werden sollte. So schlagen unter anderem wirtschaftsnahe Kreise vor, wichtige Projekte zur Bekämpfung der illegalen Migration oder in der Energiepolitik, die gemeinsam mit der FDP durchgehen könnten, bereits in der kommenden Woche im Plenum zur Abstimmung zu stellen und damit die Chance zu nutzen, sie mithilfe der AfD umzusetzen.
Man könne den Wählern nicht erklären, warum man vorhandene Mehrheiten nicht nutze und stattdessen auf diese Weise dauerhaft auf „linke Kompromisse“ angewiesen bleiben wolle. Diese Botschaft schade der Union, während die Umsetzung der eigenen Ankündigungen Tatkraft und Entschlossenheit demonstriere und auf diese Weise die Wahlerfolge der AfD verringere, so die entgegengesetzte Denkschule. Den erwartbaren Entrüstungssturm linker Medien müsse man eben aushalten.
Bislang scheint Friedrich Merz allerdings entschlossen, auch weiterhin auf harte Abgrenzung von der AfD zu setzen, um solche gesellschaftlichen Großdebatten zu meiden und vor allem innerhalb der Union keine Flanke für einen Richtungsstreit mit möglichen Konkurrenten wie etwa NRW-Regierungschef Hendrik Wüst aufzumachen. Das Letzte, was die Union jetzt auf ihrer „Erfolgsstraße“ brauche, sei innere Zerstrittenheit, so die Haltung von Merz und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. CSU-Chef Markus Söder habe sich dazu noch nicht geäußert, heißt es. Er wird in der kommenden Woche am Mittwoch gemeinsam mit Merz im Bundestag auf die Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) antworten.
Die Kurs-Debatte weist allerdings über den kurzfristigen Umgang mit dem Machtvakuum in der Regierung und den neuen Mehrheiten im Bundestag hinaus. Langfristig bedeutet die „Merkel-Doktrin“ nichts anderes als eine dauerhafte Abhängigkeit der Union von linken Koalitionspartnern. Anders gesagt: Die Union wird unter diesen Bedingungen stets mehr oder weniger linke Regierungen bilden müssen und nie liefern können, was sie im Wahlkampf verspricht. Der Richtungsstreit ist deshalb für CDU und CSU so heikel, weil beide Denkschulen mit der existenziellen Gefährdung der Union argumentieren: Kooperiere man auf welche Weise auch immer (Duldung, Einzelabsprachen oder gar Koalition) mit der AfD, wenden sich Wähler der Mitte ab und rechte Sympathisanten wählten das Original, argumentieren die einen.
Kooperiert man nicht mit der AfD und erklärt diese weiter für
„unberührbar“, werde die Union nie glaubhaft für einen wirklichen
Politikwechsel stehen und sei auf mindestens eine Partei der
gescheiterten Ampel angewiesen – im schlimmsten Fall auf die derzeitige
Kanzlerpartei SPD. Auch dieser Weg führe absehbar in die
Bedeutungslosigkeit, so die Argumentation der Gegenseite. Schuler
Das Dahinsiechen der CDU ist vorprogrammiert. Das wäre nicht so schlimm. Aber durch die allgemeine Beklopptheit Deutschlands (die ja sogar das Robert Koch Institut und unsere Wirtschaftsgiganten erfasst hat, die sich alle von den linken Medien und Tunichtguten wie Spahn und Lauterbach gängeln lassen) und durch Merzels Unfähigkeit wird aus dem Dahinsiechen der CDU ein Dahinsiechen Deutschlands. Es sei denn, es geschieht ein Wunder, ein übergeschnappter Aktivist schießt Weidel eine Kugel durchs Ohrläppchen und die AfD gewinnt die Wahlen. Aber dafür ist Deutschland zu atheistisch und zu verkommen.
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