Das lob ich mir!
Und das!
Lanz hat mich sehr enttäuscht. Ich war anfangs froh, dass der blöde Waschlappen, der Eva Herman so unfair und niederträchtig behandelt hatte, weg war. Ich bewundere die Geschicklichkeit, mit der Lanz Politiker "grillt", aber die Niedertracht, mit der er Akif Pirinçci verleumdet hat und systematisch lügt, um das Publikum zu manipulieren, ist mindestens so abscheulich wie J.B.Kerners Niedertracht.
Die wahre Tragödie besteht darin, dass man in Deutschland offenbar diese hündische Charakterlosigkeit besitzen musste, um Karriere zu machen; abgesehen von ein paar Ausnahmen wie Herles und Matussek, welch letzterer zwar mal Marxist und Maoist war, aber nur als aktivistische Variante eines gewissenhaften Katholizismus. Matussek ist im Denken Chestertons verwurzelt. Chesterton gehört zu den klügsten und gesündesten Wurzeln Europas. Wer sich Gedanken über die Bedeutung von Religion, Wissenschaft, Vernunft, Verstand, Wahrheit, Philosophie und Realismus machen möchte (oder auch nur an der europäischen Kulturgeschichte interessiert ist), ist gut beraten, Chesterton, Bloy, Davila und Peter Hahne zu lesen (und ein paar Texte von Carl Friedrich von Weizsäcker, die aktuell geblieben sind).
Chesterton, der Apostel des gesunden Menschenverstands!
The Imperial Crown of the Holy Roman Empire (Worn by soldier circa 1945). Made in 962 AD Museum of Artifacts
Auf einer Pressekonferenz mit israelischen Journalisten am 20.06.2023 ergoss Selenskijs Kabinettschef Andryi Yermak seinen Zorn und Grimm über Israels Regierung: „Ich verstehe nicht, warum bis heute die wichtigsten Politiker der Welt die Ukraine besucht haben, und Israels Regierungschef nicht. Was muss noch alles passieren?“ „Wie kann Israel Neutralität bewahren angesichts der Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran? Wieso verstehen Israels Politiker nicht, dass der Iran unser gemeinsamer Feind ist?“ Und warum schweigt Israel zu Wladimir Putins Spitze, Selenskij sei „eine Schande für das jüdische Volk“?
Unterdessen haben Israels ach so unverständige Politiker eine Abmachung mit den Russen getroffen: Russland wird dem Iran keine elektronischen Waffensysteme liefern, dafür hält Israel am Status quo in seiner Beziehung zur Ukraine fest. (''Israel Hayom'', 20.06.2023; ''JForum'', 21.06.2023)
Statt in der Ukraine Nuklearwaffen "gegen den Iran" zu stationieren, hätten die USA besser ein Vertrauensverhältnis zu Russland aufbauen sollen, mit dem Ziel, Russland als Verbündeten gegen die Islamische Welt zu gewinnen.
Ich kannte Tarantinos Film noch nicht. Gestern habe ich ihn gesehen. Überraschenderweise ist dieser Film in Zeiten von Fake News, Künstlicher Intelligenz, Frühsexualisierung, GenderGAGA, Haldenwang und Faeser sehr unterhaltsam, wirklich Unterhaltung vom Feinsten. Ich bin regelrecht glücklich, dass ich diesen Film erst jetzt gesehen habe. Dummköpfe wie Haldenwang und Faeser mussten erst in die Stellungen gespült werden, in denen sie tatsächlich gelangt sind, bevor ich einen Film wie "Pulp Fiction" tatsächlich genießen konnte. Es ist auf eine merkwürdige Weise wohltuend, einen Film zu sehen, dem das Kunststück gelang, krasser zu sein als die heutige Realität. Die Tatsache, dass es ein Film ist, der inzwischen fast 30 Jahre alt ist, schenkt dem heutigen Erstzuschauer einen Blickwinkel, der sich wie eine nostalgisch verklärende Patina auf das Geschehen der Gegenwart legt. Man erträgt die Perversionen der Gegenwart leichter, man kommt in den Genuss einer Immunisierung durch wohldosierte, humorvolle Übertreibung.
aber sie glauben allen Ernstes, sie könnten Orientalen im wehrfähigen Alter integrieren, die einander Halt geben, indem sie Allahu akbar brüllen, und dass diejenigen, die die Deutschen hemmungslos abschlachten, traumatisierte Einzelfälle mit psychologischen Problemen sind. Sie schlachten ja gerade deshalb, weil sie damit, es zu tun, kein Problem haben! Der durch Phytoöstrogene im Bier feminilisierte Mann Nordeuropas ist es, der weder Blut vergießen noch sehen kann. Er ähnelt den deutschen Schafherden, die ihr Fluchtverhalten verlernt haben und keinerlei Reaktion zeigen, wenn ein Wolf auftaucht. Kurios ist, dass diejenigen, die ständig von "sozialer Konstruktion (und gar von sozialer Skulptur!)" faseln ausgerechnet dann eine angebliche "Natürlichkeit" sehen wollen, wo ein zivilisatorisch herbeigeführter Zustand vorliegt. Die marxistischen Gramscianer haben es tatsächlich geschafft, die Welt auf den Kopf zu stellen.
Ich habe immer befürchtet, dass Rationalität, wenn sie erst mal zur leeren Konvention erstarrt ist, eine monströse Neigung zu Irrationalität hervorbringen wird. Wahrscheinlich ist Rationalität nur dann dauerhaft erträglich, wenn sie zu bezaubern weiß; wie der Inspektor Columbo z.B.. Auch Konrad Lorenz drückte sich ähnlich aus in seinem Buch "Die Rückseite des Spiegels". Wenn eine Reihe von Faktoren zusammentreffen, ist das Abrutschen in die Irrationalität nicht mehr aufzuhalten. Der beste Schutz vor diesem Abrutschen ist paradoxerweise eine gesunde Emotionalität.
Selbst das kriegen die Kerle nicht mehr hin, und es muss von einer Frau besorgt werden.
Ich kann all die klugscheißenden Weiber nicht mehr sehen, die einem auf jeder Seite und jedem Kanal ins Gesicht kommen und alle aussehen wie Ulrike Herrmann.
(solange die Nachricht abrufbar bleibt) |
Mag sein, dass es die Ukraine war, kann auch sein, dass sie es nicht war. Ich vermute, dass die Amerikaner Nordstream gesprengt haben und jetzt den Schwarzen Peter der Ukraine zuschieben. Jedenfalls ist es jetzt raus: Die Tagesschau behauptet sage und schreibe, die Regierung der BRD habe Kenntnis von möglichen Anschlagsplänen gehabt.
Oder die USA haben es hingekriegt, die Ukrainer vor diesem Schritt zu warnen und sie gleichzeitig logistisch dabei zu unterstützen; so wie die USA einerseits scharf darauf waren, die Baltikstaaten in die NATO zu holen, aber noch schärfer darauf waren, dass die Balkanstaaten um Aufnahme bettelten.
Zwischen let it happen und make it happen, wie immer. Meisterhaft! Wenn die Amerikaner etwas können, dann das.
Diese Nachricht ist insofern eine gute, als daraus ersichtlich ist, dass die USA durch das Durchsickernlassen dieses Sachverhalts (wie zuvor auch der ukrainischen Verantwortlichkeit für die Ermordung von Dugins Tochter) Selenskyj wissen lassen, dass er nicht ewig mit rückhaltloser Unterstützung rechnen kann und dass er nicht vergessen sollte, dass er nur eine Kasperlesfigur auf der amerikanischen Faust ist, eine besonders geeignete Kasperlesfigur, insofern er Jude ist und auf diese Weise die Peinlichkeit, dass das ukrainische Heer zumindest zu einem erheblichen Teil von Paläonazis dominiert wird, erfolgreich kaschiert werden kann. Was natürlich nur deshalb funktioniert, weil die deutschen Journalisten zu blöd sind, um diese Tatsache an die große Glocke zu hängen. Auch das haben die Amerikaner richtig eingeschätzt.
Sensationell ist nicht so sehr, dass der amerikanische Geheimdienst die Ukraine davor warnte, Nordstream zu sprengen, sondern dass die Tagesschau uns dies nicht verschweigt, bei all dem, was sie uns sonst verschweigt. Man möchte fast argwöhnen, sie habe eine Weisung erhalten, diesmal ausnahmsweise nicht zu verschweigen. Von allen abscheulichen Medien, die der Westen zu bieten hat, sind die deutschen am abscheulichsten. Und das, obwohl sie noch vor 20 Jahren zu den weltweit besten gehörten. Allerdings gab es von 5 FAZ-Journalisten, die über Italien berichteten, schon damals nur einen einzigen, der wahrheitsgemäß berichtete, ohne durch lückenhafte Darstellung (wobei die Lücke nicht einfach eine Lücke war, sondern 50% der fürs Gesamtverständnis wesentlichen Details betraf), Framing und Verzerrungen seine Berichterstattung zu beeinträchtigen. Alle anderen deutschen Medien waren damals ausnahmslos sogar noch schlimmer als die FAZ.
Wenn es in Deutschland Manager mit Rückgrat gäbe, müsste sich einer finden, der machte, was Berlusconi in Italien gemacht hat. Aber er findet sich nicht. Auch das ist erbärmlich.
Der „Zeit“-Journalist, der diesen unsäglichen Tweet verfasst hat, hat ihn zwar wieder
gelöscht, aber da er so unübertrefflich milieutypisch die Position derer wiedergibt, die für eine unkontrollierte Massenzuwanderung stehen, sei hier einmal eine grundsätzliche Antwort an dieses verwirrte, verirrte Milieugerichtet:
Es
gibt im Leben das Prinzip der „abgestuften Verantwortlichkeit“. Wenn
ich als Familienvater z.B. mich vor allem um die Belange meiner Kinder
kümmere, und deutlich weniger um jene anderer Kinder, dann liegt das
schlicht daran, dass es meine originäre Aufgabe als Vater ist, mich um
MEINE Kinder zu kümmern, und eben nicht um andere, auch wenn es viele
andere Kinder geben mag, denen es viel schlechter geht als meinen
Kindern.
Wenn ich als Vertreter meines Volkes gewählt wurde, um
dessen „Nutzen zu mehren, und Schaden von ihm abzuwenden“, dann ist es
meine verdammte Pflicht und Schuldigkeit, politische Verhältnisse
aufrecht zu erhalten oder herbeizuführen, welche eben genau DARAUF
abstellen. Es ist weder meine Aufgabe, mich um alle Menschen auf dem
Planeten gleichermaßen zu kümmern, noch habe ich überhaupt das Mandat
dazu. Daher sorgen ECHTE Einwanderungsländer ja auch dafür, dass das
Gesamtvolumen der jährlichen Zuwanderung dem eigenen Land einen
Netto-Nutzen bringt, auch und vor allem ökonomisch, aber auch in Punkto
Sicherheit. Auch lasse ich keine Gruppe unreguliert einwandern, von der
man statistisch weiß, dass die Häufigkeit von Gewaltverbrechen um das
Vielfache höher ist als in meiner vorhandenen Bevölkerung. Jeder, der
halbwegs klar bei Verstand ist, würde es so handhaben und so handhaben
es auch alle klassischen Einwanderungsländer. Ganz abgesehen davon, dass
man nicht einen im Weltmaßstab üppigen Sozialstaat betreiben, und den
weltweiten Zugriff darauf faktisch nicht beschränken kann, ohne dass
dieser einem langfristig um die Ohren fliegen wird.
Sollte es mal
eine Ausnahmesituation geben, in der man aus welchen Gründen auch immer
dieses Prinzip bricht, dann ganz bestimmt nicht auf Dauer. Keine
Regierung der Welt kann, ohne das eigene Gemeinwesen damit in die Luft
zu jagen, sich ein solches Verhalten leisten. Und auch in den
tolerantesten Demokratien werden als erstes die Ränder stark, und wenn
dann die Herrschenden immer noch nicht reagieren und diesen
Wahnsinnszustand mit der Brechstange gegen den Willen der großen
Mehrheit des eigenen Volkes weiter aufrecht erhalten wollen, knallt es.
Daher ändert auch gerade ein EU Land nach dem anderen diesen Kurs. Und zwar entweder dadurch, dass die dortigen Sozialdemokraten selber zur Besinnung kommen wie in Dänemark, oder dadurch, dass diese durch rechte Parteien eben ersetzt werden, wie mittlerweile in etlichen anderen Ländern der EU.
(Auch Gustav Heinemann möge es sich bitte hinter die Ohren schreiben) |
Gleich zwei Italiener, die mir ans Herz gewachsen waren, starben heute. Francesco Nuti und Silvio Berlusconi.
Berlusconi war mit Abstand der klügste, scharfsinnigste, instinktsicherste Politiker, den ich bisher erlebt habe. Hochintelligent, sehr spontan und schlagfertig, ein Meister der freien Rede (der aber zu gegebenem Anlass auch wohlüberlegte Gedanken vorlas), äußerst kompetent in Sachen Wirtschaft, Funktionalität des Rechtssystems und Management, aber auch, was die philosophischen Grundlagen seines Handels betraf. Berlusconi nahm kein Blatt vor den Mund. Sein entwaffnender Mut zu rücksichtsloser Aufrichtigkeit war immer wieder ein Vergnügen, wobei er immer sehr taktvoll blieb (wenn er nicht gerade heimlich gefilmt wurde). Der Mann hatte übrigens Charakter: Nie tat er so, als könne er kein Wässerchen trüben! Im Gegenteil, er wiederholte immer wieder, das italienische Rechtssystem mache es für Unternehmer unmöglich, legal zu handeln. Es ist sehr bedauerlich, dass es ihm nicht gelang, die Verfassung und die Justiz zu reformieren, das Vorhaben, das ihm am meisten am Herzen lag. Aber mit demokratischen Mitteln scheint beides nicht möglich zu sein; erst im Ausnahmezustand werden sich die Dinge bewegen. Berlusconi hat als erster ein Problem erkannt, das inzwischen auch in Deutschland zu immer gravierenderen Verwerfungen führt, ohne dass irgendjemand außerhalb der AfD (abgesehen vom FDPler Carlos Gebauer) einen Finger dagegen rührt.
Erfreulich ist, dass auch Berlusconis langjährige politische Gegner ihm Respekt zollen und sich im Rückblick vor ihm verneigen. Er war fürwahr der aufrichtigste Politiker, den ich je erlebt habe. Er hatte ein enormes Selbstbewusstsein, zu recht. Und er hatte auch sehr viel Selbstironie, die ihn vor Größenwahn bewahrte.
Ein deutsches Gericht verurteilt eine Ukrainerin, weil sie bei einer Demonstration Putins Krieg gerechtfertigt hat. Hier sieht man überdeutlich, wie angeblich unparteiische Richter, wenn die Spannung in einer Gesellschaft steigt, innerhalb dieses Spannungsfelds plötzlich Partei ergreifen. Ich erlebte 1996, wie eine deutsche Jurastudentin an der Europäischen Universität es nicht begreifen konnte, als ihr portugiesische Kommilitonen diesen Sachverhalt zu erklären versuchten. Die Staatsgläubigkeit ist in Deutschland ein immer noch unüberwindbares Hindernis für den Bürger, der mündig sein möchte, aber gläubig bleibt.
Apropos |
Wir können froh sein, dass wir im deutschen Sprachraum wenigstens einen Mateschitz hatten. Aber für einen deutschen Berlusconi reicht es nicht, trotz des Wettstreits zwischen Österreich, Schweiz und Deutschland (und Luxemburg und Lichtenstein).
"Seit den kruden Listen des antiken Rom haben sich die Techniken kaum verändert: Nunmehr sind es neben unzähligen virtuellen Dokumentationsplattformen und Denunziationswebseiten selbsternannter und oft reich mit Steuergeldern bedachter Faschistenjäger vor allem Werkzeuge wie Wikipedia, die in ihrer Bewertung öffentlicher Figuren eine Unabhängigkeit an den Tag legen, die an das Schlimmste aus „Neues Deutschland“ oder taz erinnert und unzugänglich für jeden Versuch der Revision geworden ist. Nimmt man dies mit der alltäglichen Spionage zusammen, wer gerade was auf Twitter oder Facebook gepostet, kommentiert oder „geliket“ hat, ergibt sich ein beliebig verzerrbares virtuelles Profil, welches im Nu zum sozialen, beruflichen und familiären Aus für den Betroffenen führen kann – ohne jede Möglichkeit der Richtigstellung, da eine solche dank entsprechender Algorithmen nur allzuschnell im Meer der einseitigen Anschuldigungen untergeht."
Ich habe immer gewusst, dass Datenschutzgesetze allein nichts dagegen werden ausrichten können und dass gegen diese neuen Machtgefüge und -strategien völlig neue Institutionen geschaffen werden müssen. Aber in 50 Jahren des Nachdenkens darüber habe ich immer noch nur sehr vage Vorstellungen davon, wie diese Institutionen beschaffen sein müssten. In der Zwischenzeit geht unser Rechtsstaat sowieso, ganz unabhängig von dieser neuen Problematik, den Bach runter, ohne dass selbst Leute wie Carlos Gebauer schlüssig erklären könnten, woran es hapert.
Ich kann gar nicht sagen, wie widerlich ich dieses gerade in Deutschland allgegenwärtige Denunzieren und Diskreditieren finde, mit dem nicht nur grundlos ganze Familien und Lebensläufe vernichtet, sondern auch blühende Karrieren aufgebaut werden. Dahinter sehe ich eigentlich nur zwei Kräfte am Werk: Skrupelloser Ehrgeiz und Machtbesessenheit bei denen, die sich zu den Gralshütern politischer Korrektheit aufplustern; Feigheit und Opportunismus bei denen, die sich den neuen Regeln unterwerfen. Die erbärmliche Feigheit der deutschen "Individualisten" ist das Hauptproblem. Man ist als Deutscher nur in der Meute mutig. Ein Deutscher, der aufrecht wie Fabrizio Quattrocchi stirbt, ist heutzutage völlig undenkbar (Henning von Tresckow war noch anders).
Nachdem die Familie zuerst als Hort "patriarchalischer Unterdrückung" diskreditiert wurde, sind nun die Mütter dran: "sanfte Erziehung" ist jetzt "mütterverherrlichend" und spricht daher ebenfalls - 3x dürfen Sie raten - "rechtsextreme Kreise" an.
Erst töten sie 2 Milliarden Spatzen und jetzt rotten sie aus Versehen in einem Landstrich die Bienen aus. Wenn das die neue Wirtschaftsmacht ist! Dann bedroht sie uns wahrscheinlich nicht durch Effizienz, sondern durch ihr plötzlich eintretendes Versagen. Denn auch eine Wirtschaftsohnmacht kann uns gefährlich werden, wenn sie groß genug ist.
Sozialismus läuft immer wieder auf dasselbe hinaus. Die bundesdeutsche Planwirtschaft nach Ulrike Herrmann wird genauso scheitern wie alle anderen Planwirtschaften. Selbst die so effizient wirkende Planwirtschaft Hitlers hätte nur dann fruchten können, wenn Hitlers Krieg hätte gewonnen werden können.
den alten Medien und Parteien.
Jenseits von Nudging: Dass die Deutschen sich beim Ausüben des Konformitätsdrucks immer besonders hervortun müssen, das macht sie so widerwärtig (besonders krass übrigens in Südtirol zu beobachten, der Deutsche, vom aufsässigen Italiener gereizt, erst recht zum Deutschen wird). Daran wird sich nie etwas ändern, denn es ist nicht nur unsere Schwäche, es hat sich fatalerweise auch als unsere Stärke lange bewährt. Selbst wenn man etwas verkehrt macht, kann Einigkeit leider trotzdem Stärke sein.
Weil die Grossmächte 1920 die schweizerische Neutralität ausdrücklich anerkannt und unser Land von der Teilnahme an militärischen Sanktionen befreit haben, beschlossen Volk und Stände damals den Beitritt zum Völkerbund. Diese Vorläuferorganisation der UNO mit Sitz in Genf verpflichtete die Schweiz allerdings zur Teilnahme an wirtschaftlichen Sanktionen.
Dies führte 1935 im Krieg von Italien gegen Abessinien zu einer gefährlichen Situation für den Kleinstaat Schweiz. Denn nun sollte sich das Land am Wirtschaftskrieg gegen Italien, das unter dem Diktator Mussolini stand, beteiligen. Der Bundesrat erklärte dem Völkerbund, dass sich die Schweiz nicht zu Sanktionen verpflichtet fühle und sie Maßnahmen, die die schweizerische Neutralität missachten, nicht vollziehe. Dem Völkerbund wurden die «zwingenden Gründe» mitgeteilt, welche die Schweiz «zur Rückkehr zu ihrer umfassenden Neutralität veranlassten».
Ende April 1938 erklärte die Schweiz im Völkerbund, die schweizerische Neutralität sei ein für alle Mal gegeben. «Ihre Stärke beruht auf ihrer Klarheit und ihrem immerwährenden Bestand.» Und weiter: «Die Unterscheidung zwischen militärischen und wirtschaftlichen Sanktionen würde sich heute für die Schweiz als illusorisch erweisen.» Wenn die Schweiz zu wirtschaftlichen Druckmitteln griffe, würde sie so behandelt werden wie ein Staat, der militärische Maßnahmen trifft.
So lautete am 29. April 1938 der erklärte Wille von Bundesrat, Parlament und Volk.
Der Völkerbund stimmte am 14. Mai 1938 der Abkehr der Schweiz von der Brotsperre und ihrer Rückkehr zur umfassenden, immerwährenden und bewaffneten Neutralität zu. Dem ganzen Land fiel ein Stein vom Herzen.
Wo bleibt heute angesichts einer wachsenden Gefahr in Europa die Klarsicht der damaligen Politiker? Christoph Blocher
Die Inkompetenz ist an der Macht. Das wäre nicht weiter schlimm, aber dass in dieser Lage bisher so wenig kompetenter Widerstand geleistet wird (und dies nur durch Feigheit und Opportunismus erklärbar ist), das ist beängstigend. Auch vor 50 Jahren war das Lebendige verschwindend gering, aber es war nie bedroht. Aber jetzt sind gallische Dörfer wie Kontrafunk und Telegramm latent in Gefahr. Ein guter Überblick am Sonntag.
Bisher ist er der einzige Wissenschaftsjournalist, der die Größe hat, einzugestehen, dass er sich geirrt hat.
Beatrix von Storch, AfD (Tichys Einblick Talk, 08.06.2023):
„Das Problem ist nicht das Häufchen von 10 bis 20% irrer Grüner. Das Problem, das sind die Kaputten von der CDU – und in persona, das ist Herr Merz.
Er ist ein bisschen frustriert, dass sozusagen die Unzufriedenheit nicht auf sein Konto einzahlt, aber er ist relativ zufrieden damit, dass er im Moment die Nummer eins ist, denn das einzige, was er will: Er will regieren, er will Kanzler werden, und das will er natürlich auf gar keinen Fall mit der AfD, das hat er schön klar gemacht. Warum? Weil er das mit den Grünen will. Und das ist ein Match.
Der will natürlich mit den Grünen zusammenmachen, das ist für ihn ideologisch überhaupt kein Thema, denn: Ich sag’s nochmal ganz deutlich: Das ist ein BlackRock-Mann, und dieser BlackRock-Mann, der möchte jetzt mit den BlackRock-Leuten von den Grünen zusammen eine Regierung machen, um dann schön die Klimapolitik weitermachen zu können, denn das ist das, was BlackRock finanziert – nicht nur BlackRock, aber BlackRock in besonderer Weise.“
Es ist viel schlimmer, als Beatrix Storch es (hier) umschreibt. BlackRock will die deutsche Industrie zerstören und D zu einem rückständigen Agrarland machen und reibt sich gleichzeitig die Hände angesichts der Zerstörungen in der Ukraine, weil BlackRock dort den Wiederaufbau leiten möchte. Außerdem besitzt BlackRock 28% des Agrarlands in der Ukraine.
Dieselben wichtigtuerischen Gouvernantenstimmen, die gerade eben noch davor gewarnt hatten, ja kein Gemüse zu essen, dass im Smog des Autoverkehrs wuchs, propagieren jetzt genau das.
Offenbar wird das Angebot aber kaum angenommen, denn sonst wären die so genutzten Grünflächen ja bald kahl. Andererseits wird es von bestimmten Teilen der Bevölkerung eben doch angenommen! Ein sehr interessantes psychologisches Experiment, das inzwischen auch für andere Städte (zum Beispiel Bayreuth und Nürnberg) zum Vorbild wurde. Ich bin gespannt, wie es weiter geht. Es ist gewiss ein ganz anderes Verhältnis zur eigenen Stadt, das so entsteht; sehr schön, wenn es tatsächlich von Dauer sein sollte und viel sympathischer als Özdemirs Fleischverbotspolitik (und Riccarda Lang, die heimlich bei McDonalds nachlädt).
Die weltfremden, deutschlandhassenden Politiker
haben bei ihren üppigen Gehältern keine spürbaren Nachteile zu befürchten.
Großfamilie kommt aus Transkarpatien, jener Region, die zu einer
ukrainischen Verwaltungseinheit an der Grenze zu Ungarn gehört (wo es keine Kriegshandlungen gibt) und aus
der die Großfamilien in die BRD „flüchten“.
Wie alle Menschen aus der Ukraine erhalten sie keine Asylbewerberleistung, sondern beziehen direkt Bürgergeld.
Diese Leute verschweigen ihre ungarische Staatsbürgerschaft und dass
sie auch Ungarn sind, deshalb dürften sie sich eigentlich gar nicht als „ukrainische
Flüchtlinge“ ausgeben und auch kein Bürgergeld beziehen.
Auffällig sind ihre nagelneuen ukrainischen Pässe, obwohl sie weder ukrainisch noch russisch sprechen können.
Anfragen an das ungarische Konsulat werden nicht beantwortet (die Ungarn sind natürlich froh, diese Leute loszuwerden).
Zwei Familien, deren Status überprüft werden sollte, sind daraufhin weitergezogen (innerhalb Deutschlands!).
Der Hamburger hat etwas Beruhigendes. Wie Lassie! Jeder kennt ihn, wohin man auch kommt. Er schenkt uns Vertrautheit in der Fremde. Die Missionare in America fühlten sich so einsam, dass sie dieses Vertraute herbeifantasieren mussten, indem sie in der Passionsblume, die den herrlichen Maracujasaft hervorbringt, die zehn Blütenblätter zu Aposteln ohne Judas und Petrus machten, die Nebenkrone als rotgetüpfeltem Nektarienkranz (eigentlich violettweiß) zur blutigen Dornenkrone, die fünf Staubblätter (gelb) zu Wunden Christi und die drei Griffel (rotbräunlich) zu Kreuznägel.
Coca cola hat einen herrlich abenteuerlichen Geschmack. Ich hielt ihn lange für das unverwechselbare Ergebnis eines Gemisches, aber es ist eigentlich vor allem das Aroma von Eberraute, einem Gewürz, das schon im Kochbuch von Apicius häufig erwähnt wird.
"Ich kann Ihnen erfreulicherweise mitteilen, dass unsere Anstrengungen zur Verhinderung von Golo Manns Berufung als Professor für Politikwissenschaft erfolgreich waren, wenigstens in Frankfurt."
Max Horkheimer - 16. März 1963 - An den Leiter der European Division des American Jewish Committee
Besonders der Beitrag von Maaßen (ab 23:38) ließ zu wünschen übrig.
Ich stimme Maaßen zu, Rechtsempfinden und Gesetzesbewusstsein verschwimmen immer mehr, aber er verschlimmert die begriffliche Ungenauigkeit noch zusätzlich. Jeder muss sich im Rechtsstaat ohne Extrawürste dem Gesetz fügen, eben nicht dem Recht oder dem Rechtsempfinden! Ein Recht hat man oder nicht (in allen Staaten der Welt haben die Staatsangehörigen Rechte, die Fremde, d.h. Nichtstaatsbürger nicht haben), und jedes Recht impliziert im Gegenzug eine Pflicht. Was Maaßen "Recht" nennt, ist in Wahrheit das Rechtsempfinden und das ist seiner Natur nach nichts anderes als das "gesunde Volksempfinden", auf das sich die Nazis beriefen und an das sie appellierten; nur haben die Deutschen heute ein ganz anderes Rechts- und Unrechtsempfinden als damals und wieder ein anderes hatte man im 19. Jahrhundert. Man kann sich bei Vergleichen mit dem NS nicht die Rosinen herauspicken. Vergleiche mit totalitären Staaten veranschaulichen gut, auf welche Unterschiede es ankommt, aber bitte nicht so plump, wie es Maaßen (den ich ansonsten schätze) hier tat.
Der entscheidende Unterschied ist das Analogieverbot, das es weder in der UdSSR noch im NS gab. Das Rechtsempfinden ist kein juristischer Begriff, weil es keiner sein kann. "Recht", im Sinne von "right", italienisch "diritto", französisch "droit" ist ein klarer Begriff, aber Maaßen sagt Recht und meint Rechtsempfinden, so als bewahre ein gesunder Instinkt (der nicht kodifiziert werden kann, von dem Maaßen aber spricht, als sei er ewig oder zumindest durch eine lange Tradition so fest verwurzelt, dass er uns zuverlässig sagen kann, was recht ist) vor Relativismus, er appelliert an diesen Instinkt und verknüpft ihn mit der Absicht der Väter des GG: Ungehorsam, wenn ein Gesetz ungerecht ist; ja sogar: Ungehorsam als Soldat, wenn ein Befehl unrechtmäßig ist. Sozusagen ein festgeschriebener Appell an das überforderte Individuum zur Gewissensberuhigung der Gründerväter. Maaßen macht sich lächerlich mit seinen Ausführungen und Gebauer erst recht. Es reicht für einen konservativen, klugen Radiosender aber nicht, dass zwei Antisozialisten sich in einer Sendung über den Rechtsstaat coram publico gegenseitig auf die Schulter klopfen.
So ein Sender muss dazu beitragen, eine Kultur unserer Rechte zu schaffen und ein Bewusstsein dafür, worauf es ankommt, um Willkür seitens Politikern (aber auch seitens Verfassungsrichtern) durch Gesetze zu verhindern und worauf es bei der Wahrnehmung und Ausübung unserer Rechte ankommt, wenn wir d i e s e (also nicht d a s Recht, mit dem Maaßen das Rechtsempfinden bezeichnet, sondern die unveräußerlichen Rechte des Bürgers eines Rechtsstaats) verteidigen müssen und wollen. Das knalldeutsche Geschwafel, das Gebauer und Maaßen uns diesmal zugemutet haben, trägt nicht dazu bei bzw. so wenig, dass die Verwirrung, die gleichzeitig durch die Reflexionen der beiden (vor allem Maaßens) angerichtet wird, überwiegt.
Man kann Rechtsempfinden und Unrechtsbewusstsein (oder einen gesunden Instinkt) nicht erzwingen, und selbst gewählte Richter können uns nicht vor Willkür schützen, wenn die Volksseele erst einmal kocht. Wenn Unrecht (per Gesetz) zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Aber auch das ist nur ein Appell, kein Rechtsgrundsatz.
Den Unterschied zwischen Ius und Lex verstehen auch Angelsachsen et altri populi sehr gut. Gebauer muss üben.
Das Rechtsempfinden kann man nie
völlig mit den Gesetzen zur Deckung bringen, auch nicht mit der so
schwer ins englische übersetzbaren Zauberformel "Recht und
Gesetz". Deswegen stehen gerade für Menschen mit besonderer Sensibilität
für Gerechtigkeit die religiösen Gesetze immer über den weltlichen
Kodizes, denn bei Gott gilt kein Analogieverbot, sondern sogar
Analogiegebot.
Egal. Es ist so weit.
Man schreckt davor zurück diesem Hybrid aus Klapsmühle und Kindergarten Linksextremismus zuzugestehen.