Gut beobachtet

Sebastian Haffner führte das Aufkommen des Nationalsozialismus in den 1920er-Jahren darauf zurück, dass „die große Gefahr des Lebens in Deutschland“ immer geheißen habe: „Leere und Langeweile. (Ausgenommen vielleicht in gewissen geographischen Randgebieten: Bayern, Rheinland – wo etwas Süden, Romantik und Humor ins Bild kommen.)“

40 Jahre Deutschenhass

 Bereits in den 80-ern war die Wand des Wartesaals im Bahnhof von Ochsenfurt übersät mit Schriften wie dieser. Alle 5cm eine Schmähung der Deutschen. Es wurde nie thematisiert und irgendwann übertüncht. 2005 war jedenfalls nichts mehr davon zu sehen. Aber der Hass auf die Deutschen und die Undankbarkeit blieben.

Ein Volk, das sich selbst verachtet, soll sich nicht wundern, wenn es irgendwann von allen verachtet wird! Es gibt in Deutschland alle möglichen Denkschulen der Psychologie, aber Menschenkenntnis sucht man vergeblich.

Eine Ausstellung wie diese kann es wohl nur in Ungarn geben. Und das ist sehr gravierend. Eigentlich müssten Ausstellungen wie diese wie eine Welle ganz Europa erfassen. Wie auch ein Aufschrei durch die jüdischen Gemeinden ganz Europas hätte gehen müssen, als Merkel von Charlotte Knobloch die Ohel-Jakob-Medaille verliehen wurde, während zu Hunderttausenden gerade frische, kräftige, kampfeslustige und teils sicher auch kampferprobte Antisemiten ins Land strömten. Aber nichts regt sich, der Kontinent ist wie in Trance gefallen, wie in Duldungsstarre. Nur Lagerfeld fand damals angemessene Worte.

1999 war ich noch begeistert, dass es in Deutschland einen Islamwissenschaftler wie Bassam Tibi gab! Ich sah ihn damals zum ersten Mal in einer Fernsehsendung. Und dass es ihn gab, schien mir ein Vitalzeichen geistiger Gesundheit in Deutschlands zu sein. Wie habe ich mich getäuscht!!

Der Ruinator

 

(bald wird der stern seine Tagebücher veröffentlichen!)

Wilders Erdbeben

 

Ein Lehrbuchbeispiel deutscher Ignoranz!

Giuseppe Gracia umreißt die Unterschiede zwischen italienischer und deutscher Mentalität: ab Minute 21.

Das ist das erste Mal, dass ich eine realistische Darstellung dieser Unterschiede in deutscher Sprache erlebe.

Spätzle arrabbiata ist auch nicht schlecht!

Wer das wohl finanziert hat?

 

Verrat & Treue

So langatmig und pedantisch dieser Vortrag auch ist, es ist eine durchaus interessante Geschichte des politischen Verrats in Deutschland während der vergangenen 100 Jahre.

Es gibt aber auch einen letzten Rest von Treue in Europa. David Engels wurde in Speyer zum Ritter geschlagen und in den Hausorden des Hauses Habsburg-Lothringen aufgenommen.

Die neueste Variante des Verrats. 

Nancy Faeser ist charakterlich so dermaßen verkommen, dass einem die Worte fehlen:  Sie schreckt vor keiner Lüge zurück (Rollator-„Putschisten“). Und vor keiner Weglassung relevanter Fakten (der dritte Bürgermeister von Essen wurde von „Fachkräften“ aus dem Vorderen Orient umgeklatscht, aber das passt natürlich nicht ins Narrativ).

Vor allem schreckt sie vor keiner noch so abstrusen Täter-Opfer-Umkehr zurück, denn die Schuld an der Gewalt gegen Politiker trägt in ihren Augen die AfD – die seit Jahren die mit Abstand meisten tätlichen Angriffe, Sachschäden und Bedrohungen ertragen muss, und zwar vonseiten Faesers Antifanten-Freunden, weshalb ihr das Thema „Anschläge auf Politiker“ auch nie ein Wort wert war, bis jetzt zum ersten Mal einer von ihren eigenen Genossen aufs Maul bekommen hat. 

Faesers zwei Vorschläge zur „Lösung“ des von ihr selbst maßgeblich mitverursachten Problems:

Erstens ein Zwei-Klassen-Strafrecht, wonach Politiker Menschen erster Klasse sind – was man sonst nur aus uralten Erbmonarchien („Majestätsbeleidigung“) oder aus totalitären Shitholes kennt. Und daran erkennt man, worum es ihr tatsächlich geht: Die Opposition immer mehr zu kriminalisieren. Also mit Siebenmeilenstiefeln Richtung totalitäres Shithole.

Zweitens die Entwaffnung von „Rechtsextremisten“. Obwohl es meines Wissens noch nie vorgekommen ist, dass ein Legalwaffenbesitzer mit einer legalen Waffe auf einen Politiker losgegangen ist. Diese Maßnahme ist daher in etwa genauso zielführend, wie einem Herzkranken ein Bein zu amputieren. Und auch daran erkennt man, worum es ihr tatsächlich geht: Endlich einen Grund zu finden, unbescholtenen, gesetzestreuen Sportschützen und Jägern mit der „falschen“ politischen Meinung ihre legalen Waffen wegzunehmen. Denn wer „rechtsextrem“ ist, bestimmt Nancy Faeser, und sie meint damit jeden, der nicht so linksextrem ist wie sie. Oder warum entwaffnet sie dann nicht gleichermaßen auch Linksextremisten, wo diese doch für den Großteil der gewaltsamen Übergriffe gegen Politiker und Parteien verantwortlich sind?

Das wirklich Lesenswerte an diesem Artikel sind allerdings die zahlreichen zynischen bis wütenden Kommentare darunter. Wenn man bedenkt, dass dort nur kommentieren kann, wer ein Bezahl-Abo abgeschlossen hat, und man das auf den überwiegenden Teil hochrechnet, der keins hat, dann ist es ein Stück weit beruhigend, dass wohl immer mehr Menschen Faesers Verschlagenheit durchschauen sowie die aufkeimende Tyrannei erahnen. Und sich trotzdem noch trauen, den Mund aufzumachen. Gut so!

Pfingsten

 

Anno Domini 809

Sehr frei übersetzt: Komm, gesunder Menschenverstand!

Welch ein Moment

 

 

Führerschein (2010)

Privation (2013) 

"...Die neue niederländische Regierung dürfte daher wohl in Zukunft als wichtiger Präzedenzfall betrachtet werden, wenn auch in anderen Staaten sogenannte „Rechtspopulisten“ endlich eine demokratische Regierungsbeteiligung fordern und darauf verweisen können, daß selbst in den Niederlanden die Welt „nicht untergegangen“ ist. Ungarn, die Slowakei, Italien, Finnland, Schweden, die Niederlande (und bis vor nicht allzu langer Zeit auch Polen, Österreich und Belgien): Es wird bald schwer, sogenannte „Rechtspopulisten“ in europäischen Regierungen weiterhin überzeugend zu angeblichen „Totengräbern“ der Demokratie zu stilisieren. Und wenn jene verschiedenen Parteien sich auch in wichtigen Fragen weit voneinander unterscheiden (Wilders ist zum Beispiel, um nur einige Punkte zu nennen, marktliberal, pro-atlantisch, pro-israelisch und sehr offen für LGBTQ-Rechte), so dürfte es doch immer aussichtsloser werden, ihre Wähler allesamt zu Proto-Nazis zu stilisieren.

Dazu gehört auch der ebenso mutige wie listige Schachzug Wilders, selbst nicht direkt in das Kabinett einsteigen zu wollen, das mit reinen „Fachleuten“ besetzt werden soll, und zum Premierminister wohl den Sozialdemokraten Ronald Plasterk zu küren – eine kluge Strategie, um auf der einen Seite eine allzugroße Verantwortung für ein mögliches Scheitern der Regierungspläne von sich weisen und auf der anderen Seite seine uneigennützige Sorge für das Land in den Vordergrund spielen zu können: zumindest institutionell eine „Entdämonisierung“ reinsten Wassers. ..." David Engels

Bemerkenswert

Selbst der Kontrafunk ist in gewissem Grad Gefangener von Denk- und Gefühlsschablonen des in seiner Wahrnehmung behinderten Mainstreams. Man erkennt es, wenn man die Sprachbilder in Lacanscher Manier untersucht.

In der Sonntagsrunde heute bemerkte jemand ironisch, Habeck sei sich, als er das Attentat auf Robert Fico der AfD in die Schuhe schieben wollte, vielleicht vorgekommen wie der brave Soldat Schwejk.

Normalerweise hört man in der Sonntagsrunde aber, dass Leute wie Peter J. Brenner die Nase über Höcke rümpfen, weil er sich "geschickt zweideutig ausdrücke". Genau das aber ist die hohe Kunst des braven Soldaten Schweijk, der in höchster Not auf dieses Strategem zurückgreift. Die dreckige Art der Diffamierung, der sich ein Halunke wie Habeck bedient hingegen, hat nichts mit dem braven Schwejk zu tun.

Gerade das, was naheliegend ist, ist, wenn es keiner sagt, vielsagend.

 

 

 

Pfingsten in Würzburg

 

Sauer macht lustig

 

Man darf nicht nachgeben

gegenüber den Halunken nicht und gegenüber den gedankenlosen Trotteln nicht.

Peter Hahne ist unersetzlich! Unersetzlich!!

Christian Gottlob Barth

Lothar Späth

Apropos Pietismus ist das beste Buch Peter Watsons "Der deutsche Genius"!

Super spannend

 

Ich hätte nicht gedacht, dass das deutsche Fernsehen in diesem Maße hätte des Irrsinns fette Beute (ich kann Matussek nur zustimmen) werden können. Das ist schlimmer als der traditionell extrem linke Kultursender RAI Radio Tre in den 80-er Jahren. Und das will was heißen.

Früher diffamierten die Linken unumstößliche biologische Erkenntnisse als "Biologismus", heute setzen sie diesem sakrosankten "Biologismus" verlogene pseudobiologische Behauptungen (in der Absicht, Wissenschaftlichkeit zu suggerieren) entgegen, die man - um sich der linken Begrifflichkeit zu bedienen - als "Pseudobiologismus" bezeichnen müsste. 

Es ist pure Desinformation. Da hilft nur noch 1. GEZ-Verweigerung, 2. Mandatierung fähiger Rechtsanwälte (die unter Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel gegen die langsam Gestalt annehmende Richterherrschaft ankämpfen, die immer mehr einer atheistischen Theokratie ähnelt) und 3. AfD wählen.

Nein, es ist keine Satire. Es ist ernst  gemeint.

Die deutschen Medien und die deutschen Gerichte sind an Wahrheitsfindung und Rechtsprechung nicht mehr interessiert. Es ist in beiden Fällen nur noch Liturgie zu beobachten; während quasi eine "atheistische Theokratie" Gestalt annimmt. Die "Gleichschaltung" ist dabei in einem Maße freiwillig (Merkel schaltete nichts gleich! Sie glich sich selbst den Medien und deren jahrzehntealten Litaneien an!!), dass man sich fragt, ob Hitler wirklich den Terror der SA benötigte oder ob, dies - so ähnlich wie die Dolchstoßlegende - ein Märchen ist, das nachträglich in die Welt gesetzt wurde, um davon abzulenken, dass die deutsch schlagenden Herzen Hitler in einem Maße zuflogen, wie in unserer Zeit die der Medienmacher Merkel und ihren merkelistischen Nachfolgeorganisationen, die "gegen rechts" hetzen und von früh bis spät mit aktiver Diffamierung befasst sind. Andererseits gibt es heute den Terror der Antifa, die von Schwesigs Familienministerium finanziert während der PEGIDA-Proteste Stromleitungen sabotierte und dadurch Bahnverbindungen lahmlegte; durchaus eine moderne Parallele zur SA.

2014! 

"Ein Narr selbst nichts zu sagen wagt, nur weil's ein Nazi schon gesagt" Eugen Roth

Ich beantrage mindestens zwei Jahre Gefängnisstrafe für die Richter, die Höcke verurteilt haben. 1. wegen Amtsmissbrauch, 2. wegen Rechtsbeugung, 3. weil sie das Eugen-Roth-Zitat nicht kennen oder wissentlich außer Acht ließen, 4. weil sie in einem Gebäude Unrecht sprechen, das in Stein gehauen das Motto, welches der Leitspruch des KZs Buchenwald war, verwendet, um Schuldige wie Unschuldige zu begrüßen, die sich dem Gebäude nähern.

Das an Höcke vollstreckte Urteil ist ein Lehrbuchbeispiel für politisierte Justiz, für die Verurteilung eines vor dem deutschen Gesetz Unschuldigen aus rein politischen Motiven, durch korrupte Richter, die entweder aus Opportunismus so handeln oder aus Angst oder aus Dummheit oder aus Verblendung oder Größenwahn oder aus einem Gemisch all dieser Motive.

Arne Burkhardt ist angeblich ertrunken

1977 (also 10 Jahre nach seinem Tod) las ich zum ersten Mal, dass Benno Ohnesorg von der Polizei ermordet wurde. Jahrzehnte lang bezweifelte ich, 1. dass ein bundesdeutscher Polizist tatsächlich willkürlich einen unschuldigen Demonstranten erschießen könnte und 2. dass eine solche Tat dann von Ärzten, Juristen und der Polizeigewerkschaft vertuscht werden könnte. Es hat sehr, sehr lange gedauert, bis ich mich zu dem Schluss durchringen konnte, dass es sich da um Tatsachen handelte. 

Als plötzlich herauskam, Kurras, der Mörder, sei ein DDR-Agent gewesen, war ich erst recht perplex. Denn das bedeutete, dass die DDR sozusagen ein Meisterwerk der Spionagetätigkeit vollbracht hatte, das ich ihr nie zugetraut hätte. Ein Meisterwerk, insofern dieser Mord erheblich dazu beigetragen hat, das Vertrauen in die Behörden der BRD zu erschüttern (lange bevor das meinige dadurch erschüttert wurde, dasjenige der jungen Menschen seit 1967, die nah am Geschehen waren) und die 68-er Bewegung in einem Maße befeuerte, welches ohne diesen Mord undenkbar gewesen wäre. Diese offene Wunde hat natürlich auch dazu beigetragen, dass sich die RAF bildete.

Und heute? Heute bin ich unserem Staat gegenüber sehr misstrauisch. Nicht so sehr, weil mein einstiges, einfältiges Vertrauen weg ist, sondern viel mehr, weil ich sehe, dass sich Linke der Behörden bemächtigt haben, deren Verschlagenheit und Skrupellosigkeit mir bekannt ist. Die einstigen 68-er, sie und die, die in ihrem Fahrwasser heranwuchsen, sitzen heute in den Sesseln der Institutionen, und dass sie intoleranter sind, als die, deren Intoleranz sie einst erlitten, das weiß ich sehr gut, denn es ist meine Generation, der die Elite angehört, die mit Merkel an die Macht kam und die unser Land seit 2011 zugrunde richtet.

Fazit: der heutigen politischen Kaste traue ich alles zu. Deshalb steht in der Überschrift dieses Posts das Wort "angeblich".

Nachruf von Ulrich Kutschera

Nachruf von Walter Lang 

mwgfd 

Publikationsverbot für seit Jahrzehnten tätigen Gerichtsreporter

 

Unser schönes Europa

Venantius Fortunatus

 

Aderlass etc.

 

Als Minimalismus noch keine euphemistische Bezeichnung für Verblödung war

 

Diese virtuellen Rekonstruktionen gehören zu den Lichtblicken unserer Zeit

 

Im Menschenpark

Nemo ist der neue James Bond. 

Deutsche Justiz und Publizistik noch tendenziöser als italienische gegenüber Berlusconi

 

Als AfD-ler braucht man unendlich viel Geduld. Der einzige Lichtblick besteht darin, dass die Gegner der AfD außerordentlich dumm sind. Aber eine entschlossene Meute zahlreicher Dummköpfe kann sehr gefährlich sein!

Auch sind leider nicht alle dumm: Man muss ab und zu einen Blick in die Zeitschrift "Konkret" werfen, um einen Eindruck davon zu bekommen, mit welch enormer berechnender Intelligenz die Gegner der AfD ausgestattet sind, die beim "Kampf gegen rechts" Regie führen und Antifa, Amadeu Antonio Stiftung, "Verfassungsschutz", Verfassungsgericht und andere Behörden in Stellung bringen und ihnen durch Stichwortgebung die Richtung vorgeben. Man sollte das nicht unterschätzen. Nicht alle sind Schießbudenfiguren wie Esken, Haldenwang und Harbarth.

 

 

 

Der deutsche Rechtsstaat ist aus den Fugen geraten. Das sagt eigentlich Hamlet über die Zeit, aber der Satz ist auch in kleinerer Münze gut brauchbar. Der Urteilsspruch zum Tage lautet: Der Angeklagte wird zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu 130 Euro verurteilt. Dieser Satz wird vielleicht mit anderen Zahlen hundertmal oder tausendmal am Tag in deutschen Gerichtssälen verkündet und ist eigentlich keine Nachricht wert. Das ist der Alltag der Strafrechtsprechung. Aber der Alltag hört auf, wenn der Angeklagte Höcke heißt. Das verändert alles. Bei Höcke gilt nämlich nicht mehr, was seit 1949 für alle Angeklagten gilt oder ihnen zugutekommt. Man möge pfleglich mit dem Angeklagten umgehen, denn er ist insbesondere in der Hauptverhandlung der staatlichen Macht unterworfen. Aber Höcke darf diskriminiert, vorweg verurteilt und überhaupt als Person angesehen werden, der man am besten die bürgerlichen Rechte aberkannt hätte. So weit ist der Rechtsstaat nicht aus den Fugen geraten. 

Das Landgericht hat den Rahmen noch gesehen, in den Äußerungsdelikte gehören. Eigentlich gehören sie gar nicht vor ein Landgericht in erster Instanz. Aber die Anklagevertretung wollte es so. 

Und sie hat sich durchgesetzt. Sie hat einen politischen Fall inszeniert. An sich werden solche Anklagen vor dem Amtsgericht in erster Instanz verhandelt, aber für den Angeklagten Höcke gilt etwas anderes. Auch was den Verfahrensweg angeht, ist der Rechtsstaat inzwischen aus den Fugen geraten. Und in der Sache? Worum ging es in der Sache?

Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, die verbotene Losung der Sturmabteilung der SA – „Alles für Deutschland“ –  in Merseburg bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung verwendet zu haben. Das sieht man als strafbar an, nämlich nach dem Tatbestand des öffentlichen Verwendens von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation. Den Tatbestand muss man im Gesetzbuch nachlesen – und selbst das ist nicht ganz einfach –, in den Paragrafen 86 und 86a des Strafgesetzbuchs. Denn dabei handelt es sich um ein Kennzeichendelikt. Es geht um die Verwendung eines Symbols. Meist sind das Zeichen, das Hakenkreuz etwa, auch der sogenannte Deutsche Gruß oder ähnliches. Aber auch Sätze können solche Zeichen sein. Was ist das für ein Tatbestand?

Im Kommentar kann man lesen eine „Norm des Glacis-Bereichs als äußerster Vorposten des Vorfeldschutzes im Rechtsstaat“. Das ist schon eine bemerkenswerte Ausdrucksweise. Das Glacis war in der alten Kriegsführung wesentlich, und es bezeichnet das ungedeckte, einer Festung vorgelagerte Gelände. Wir befinden uns im strafrechtlichen Krieg. Strafrechtlich sagt man, das sei ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Der Rechtsstaat würde besser auf solche Delikte verzichten. Und er verzichtet in anderen Ländern darauf. Aber in Deutschland ist es anders. Und das Bundesverfassungsgericht hat im Jahre 2009 in einer immer wieder zitierten Entscheidung nach dem Tod von Rudolf Hess das Ergebnis festgeschrieben.

In Deutschland ist aufgrund seiner Geschichte eine entsprechende Erblast entstanden. Sie rechtfertigt solche Äußerungstatbestände. Wenn man sich ansieht, was daraus wird, dann gibt es freilich possierliche Entwicklungen. Den Tatbestand gibt es seit den 60er-Jahren. Da zeigte mal ein APO-Demonstrant vier auf einem Fahrzeug sitzenden Polizeibeamten mit erhobenen Arm den sogenannten Hitlergruß und rief „Sieg Heil“. 

Er wurde nicht bestraft, denn der BGH kam zu dem Ergebnis, dass eine einmalige Verwendung derart, dass die Kennzeichen nur kurz ins Erscheinungsbild treten und eine Nachwirkung auf Dritte ausgeschlossen sei, die Feststellung besonderer Umstände notwendig mache, und die seien nicht gegeben. Das ist Spezialmaterie für Juristen, die daraus den Schluss ziehen, mit diesem Tatbestand ist alles möglich, in alle Richtungen. In welche Richtung man bei dem Angeklagten Höcke steuerte, war allerdings klar. Man darf sagen, der gewählte Tatbestand passt, wenn man ihn passend haben will.* Dann gab es da noch die Verteidigung: „Das habe ich nicht gewusst.“ Sie ist auch in der Presse breit erörtert worden und man muss im Strafrechtsalltag sagen, die Verteidigung ist schwach und in dieser Form nicht wiederholbar.** Tatsächlich hat der Angeklagte Höcke sie allerdings wiederholt. Mit dem Kunstgriff des Politrockers, der das Publikum weitersingen lässt, nachdem er intoniert „Alles für“. Das war nicht klug. Und es überlässt die Deutung, ob der Spruch nicht von Anfang an so gemeint war, den Interpreten. Das sollte man vermeiden, wenn man weiß, dass der Rechtsstaat aus den Fugen geraten ist.   Thomas-Michael Seibert

Seiberts kryptische, snobistisch abgehobene, selbstgefällige Ausdrucksweise, die er vielleicht mit Nüchternheit und trockenem Humor verwechselt, ist immer wieder ärgerlich. Was hindert ihn daran, die Dinge klar zu benennen, statt die Zuhörer raten zu lassen, um welche "Entscheidung nach dem Tod von Rudolf Hess" (den man übrigens mit "ß" schreibt) es sich da handelt und sich so unklar dabei ausdrückt, dass der Eindruck entsteht, Heß sei 2009 gestorben?? Wenn man wissen will, worum es geht, bei dieser "immer wieder zitierten Entscheidung", von der wir Nichtjuristen ja keine Ahnung haben können, ist man gezwungen, Zeit mit Recherche zu verlieren. Es handelt sich offenbar um die Wunsiedel-Entscheidung, die mit dem 22 Jahre zuvor erfolgten Tod von Heß überhaupt nichts zu tun hat. Ein Jurist, der sich nicht aufs Wesentliche konzentrieren kann und es nicht lassen kann, durch seine verschlüsselte Ausdrucksweise Verwirrung zu stiften, ist ein fürchterlicher Jurist.

*Nein, er passt nicht! Er würde passen, hätte Höcke bei seinen Reden wiederholt "Heil Hitler" gesagt. Da er aber "Alles für Deutschland" sagte, handelt es sich um ein Paradebeispiel purer Willkür, ausgeübt von korrupten Juristen. Wenn Seibert dies nicht hervorhebt, ist er selber korrupt. Auch das "darf man sagen" über einen charakterlosen Feigling wie Seibert, für den der Rechtsstaat offenbar nur ein Steckenpferd ist, das er distanziert reitet, während die Grundrechte in diesem Land vor die Hunde gehen. Pfui Teufel. 

 **Was heißt "in dieser Form nicht wiederholbar"?? Drücken Sie sich bitte verständlich aus, Herr Seibert! Hören Sie bitte auf, rätselhafte Anspielungen zu machen, von denen kein Mensch wissen kann, was damit gemeint sein könnte.

"Man möge pfleglich mit dem Angeklagten umgehen, denn er ist insbesondere in der Hauptverhandlung der staatlichen Macht unterworfen." Dieses salbungsvolle Geschwafel können Sie sich auch in die Haare schmieren. Jeder Angeklagte hat Anspruch auf die Unschuldsvermutung; so nennt man das als seriöser Jurist, wenn man sich nicht wie ein schräger Hohepriester gebärden will. Und das Gericht muss dem Angeklagten beweisen, dass er schuldig ist; es kann nicht einfach ohne Beweis willkürlich entscheiden, dass ein vernünftiger, völlig unschuldiger Satz ein Verbrechen ist, bloß weil ihn ein Verbrecher vor langer Zeit auch einmal aussprach, so sieht`s aus. Man kann nicht alle Vegetarier zu Nazis abstempeln, bloß weil Hitler Vegetarier war. 

Ein Narr selbst nichts zu sagen wagt,
nur weil's ein Nazi schon gesagt.  (Eugen Roth)

Nie so wahr wie heute

 "Die Deutschen laufen alle mit einem Eimer brauner Farbe umher, um sich gegenseitig damit anzumalen".    Ernst Jünger

Was Geschichtslehrer übersehen (ganz zu schweigen von deutschen Richtern)

 

Das Wichtigste ist jetzt, die Ängste der anderen ernst zu nehmen

Ehrlich gesagt, ist mir Daniele Ganser unsympathisch. Aber andererseits ist meine Zustimmung zu seinen Ansichten so hoch, dass ich mich schon bei der Frage ertappt habe, ob ich mein eigenes Spiegelbild hasse. Es gibt tatsächlich nur ein einziges Detail, bei dem meine Wahrnehmung rückblickend von der Gansers abwich! Die Twin Towers! Damals, im September brach ich sogar den Kontakt zu einem apulischen Architekturstudenten ab, der sich (lange bevor Experten ihre argwöhnischen Vermutungen artikulierten, um stante pede als Verschwörungstheoretiker verleumdet zu werden) darauf versteifte, dieses Verbrechen hätten die Amerikaner begangen, um es den Arabern in die Schuhe zu schieben.

Es schien mir ein unreflektiertes, typisch südeuropäisches Vorurteil gegenüber dem bitterbösen Norden zu sein, der in den Augen von Kalabresen, Apuliern und Griechen (Portugiesen und Sizilianer haben mehr Rückgrat) an allem schuld ist, was auf der Welt schief geht und der vornehmlich aus USA, Deutschland und der Schweiz besteht. Diesen drei Ländern wurde im Süden mttlerweile die Rolle des Sündenbocks aufgehalst (in D halste man sie auch selber auf, wie an Claudia Roth, Baerbock, Habeck klar zu erkennen), die früher sehr lange die Juden spielen mussten. 

Außerdem schien mir der Gedanke, die USA hätten selber die Twin Towers gesprengt, schon deshalb absurd, weil sie in meinen Augen ein solches Spektakel 1. nicht nötig hatten und 2. nie hätten geheim halten können, wenn es eine Geheimoperation gewesen wäre. 

Nach der Sprengung von Nordstream und nach der erbärmlichen Performance deutscher "Journalisten" - einem Menschenschlag, den als Relotius-Fanclub zu bezeichnen die mindeste Notwendigkeit ist - , die sie seit 2011 und erst recht seit der Coronazeit bieten, denke ich allerdings anders hierüber, und dass Luigi, der Architekturstudent aus Apulien (Tarak Ben Ammar sagte:"Die Italiener sind die Araber des Nordens", was ichzumindest, was Kalabresen und Apulierbetrifft bestätigen kann), womöglich doch recht hatte. Ich kann heute somit jeden Satz von Ganser bekräftigen und unterschreiben. Damals, zur Zeit von 9/11, konnte ich mir absolut nicht vorstellen, dass das Management in Politik, Wirtschaft und Journalismus in D und den USA, ja selbst in der EU, so erbärmlich sein könnte, wie es sich erwies!! Ich glaubte an den Euro, an die NATO, an die Voraussicht Waigels, Kohls und Schmidts. Es leuchtete mir, trotz der dabei zu erwartenden hohen Hindernisse, ein, dass Irakkrieg und Afghanistankrieg geführt werden mussten. Ja, dass diese Kriege nicht zu führen, einer Kapitulation gleichkäme. Als Wolfowitz später bekannte, man habe nicht damit gerechnet, dass derartige Schwierigkeiten auftreten könnten, war ich entsetzt über die Weltfremdheit, die sich hierdurch erwies... Inzwischen halte ich die USA nicht nur für einen inkompetenten Saustall, sondern für jeden Verbrechens fähig. Der gesamte Westen ist anscheinend ein Irrenhaus, in welchem jeder zum nützlichen Idiot des anderen wurde. 

Besonders gut an Gansers Ausführungen ist, dass er den jetzt für uns alle notwendigen Schritt klar erkennt und benennt: Wir müssen die Ängste der anderen ernst nehmen und uns bemühen, sie zu verstehen und gemeinsam untersuchen, welche Ängste berechtigt sind und welche nur von interessierter Seite geschürt werden, um eine Agenda durchzusetzen.

In diesem Sinne engagiert sich auch Friedrich Pürner. Man kann ihn hier hören, wie er ausführlich erzählt, was er erleben musste. 

Hier kann man seinen weiteren Werdegang verfolgen.

Was ist möglich?

 

Eine bemerkenswerte Einschätzung

 

Ein sehr interessantes Interview (am Muttertag)

Bettina Röhl spricht über ihre Mutter. Sehr freimütig, aufrichtig und glaubwürdig. Was Sie über die Beziehung zu ihrer Mutter äußert, über die Erwartungen, die ihre Mutter an sie stellte, scheint mir besonders glaubwürdig zu sein. Denn, trotz aller inhaltlichen Unterschiede, ihr Argumentations- Denk- und Schreibstil ist auf frappierende Weise dem Ulrike Meinhofs ähnlich, vor allem in früheren Schriften (inzwischen hat eine Verfeinerung, Differenzierung und Reifung stattgefunden, zu der es bei ihrer Mutter nicht mehr kam). Da bestand eine Affinität, die wahrscheinlich biogenetisch ist.

Es tut richtig gut, diese Erzählungen zu hören, die inhaltlich außerordentlichüberzeugend sind. Ich hatte sogar ein Dejàvue! Das Schrecklichste für mich war damals, dass es nur zwei Meinungen (die felsenfeste Überzeugungen waren) gab: Die einen waren sicher, dass es Mord war, die andern, dass es Selbstmord war. Niemand sagte: "Ich weiß es nicht". Diese Unfähigkeit, Unsicherheit zu ertragen und die Zwanghaftigkeit, unbedingt ein endgültiges Urteil fällen zu wollen, fand ich schrecklich. Und heute finde ich sie wieder schrecklich hinsichtlich der Kriege in Ukraine und Gaza.

 

Der Herr sei mit Peter Hahne!

 

Jaspers

Was Köppel auf Jaspers Bezug nehmend nennt, ist wirklich das deutsche Grundproblem.

Ich gestehe, dass ich vor 50 Jahren überzeugt war, nicht nur dass Bismarck recht hatte, als er sagte, das deutsche Volk habe nicht die nötige Reife für eine Demokratie, sondern dass dies immer noch so sei.

Damals war ich froh darüber, dass die damals existierenden 3 Fernsehprogramme die Zuschauer mit Krimis wie "Der Kommissar" jeden Sonntag (und "Tatort" damals höchstens einmal im Monat) zum Rechtsstaat erzogen!! Denn damals gab es noch viele Menschen, die es als Skandal empfanden, dass Verbrecher Recht auf einen Anwalt hatten. Deshalb wurde dieses Recht in den Krimis der 70er Jahre immer wieder explizit von den Kommissaren unterstrichen (und manchmal sogar expressis verbis begründet!).

Inzwischen ist die Volkserziehung seitens der Medien in Deutschland zu einer Plage geworden: Die Arznei wurde schädlicher als die einstige Krankheit. 

Hat Bismarck immer noch recht? Ich weiß es nicht. Aber ich bin mir sicher, dass sich in den Medien, in der Politik und sogar in der Justiz mehrheitlich  Menschen etabliert haben, denen die nötige Reife für ihre Tätigkeit fehlt. Und wir sollten jetzt "mehr Demokratie wagen", um dem ein Ende zu machen.

Ein großartiges Gespräch

So weit kann man immerhin kommen, wenn man denkt. Aber es wird anders kommen, als man denkt. Entwicklungen sind nur dann recht vorhersehbar, solange sich kein kognitives Chaos ausbreitet. Aber wenn man sich immer wieder fragen muss, ob etwas ironisch oder ernst gemeint ist, nehmen die Missverständnisse so sehr zu, dass man von Ereignissen übertöpelt wird. Der Zufall schmiedet dann Verbindungen.

Wir gratulieren!

 

 

Don Alphonso #DIEWELT 7. 5. 24 (kurzer Auszug):

"Mit dem neuen § 188 StGB haben sich die Anzeigenhauptmeister der Berliner Republik ein Mittel zur Kritikerbekämpfung beschafft, das die Meinungsfreiheit gefährdet. Selbst harmlose Wortspiele können sich damit schnell zur ministeriellen Affaire auswachsen."

"Auffällig mit vielen offensichtlich gestellten und präzise gestalteten Bildern sind etwa Markus Söder oder Robert Habeck – und weil letzterer bundespolitisch wichtiger ist, sollte der Beitrag ein wenig an ihm aufgehängt werden. Bilder gibt es auf seinem Instagram-Account genug, und manche, die besonders kumpelhaft und wie ein ganz normaler, schlecht angezogener Mensch wirken sollten, finden sich dort auch. Manche quittieren solche unrasierten Zwielichtbilder mit Sprüchen wie „Haste mal ne Mark“, und somit bringen sie es zu einer gewissen Prominenz im Netz."

"Ein Wirtschaftsminister, der in einer Gruppe von Bahnhofsalkoholikern – und jetzt kommt es – von seiner äußeren Erscheinung – denn nur darum geht es, allein um die im Netz verbreiteten, legeren Bahnhofsbilder am Boden und mit Hoodie – nicht negativ auffallen würde. Nicht negativ auffallen kann alles Mögliche sein, denn wenn ich im Smoking in die Staatsoper gehe und an einer Demonstration der Grünen Jugend vorbeikomme, falle ich auch nicht negativ auf. Sprich, es gibt also eine Menge von Deutungsebenen, man kann es so und so sehen, und als Journalist gehe ich davon aus, dass man mich und meinen Kollegen nach dem beurteilt, was da konkret steht: Nichts wirklich konkretes, kein Name, natürlich keine Bezeichnung als Alkoholiker, ein reiner Stilvergleich, der letztlich sehr weit offen gelassen wird, und der mit „nicht negativ“ auch positiv begriffen werden kann. Funktioniert das, fragte mein Kollege. Probieren wir es aus, sagte ich, und tat das, was man halt so macht: Ich probierte den Spruch bei Twitter aus.

"ein Wirtschaftsminister, der mit seiner äusseren Erscheinung in einer Ansammlung von Bahnhofsalkoholikern nicht negativ auffallen würde"

"Unter dem Tweet witzelte der Souverän des Staates mit Bemerkungen wie „Vorsicht: ist das nicht diese gefährliche Delegitimierung des Staates?!?“ oder „Deshalb braucht es ja auch einen extrem teuren Hoffotografen. Fehlen nur noch Puder und Perücke“. Wie es immer so ist, wurde der Tweet natürlich bei Twitter angeschwärzt, in der Hoffnung, die Firma würde mir daraufhin den Account sperren. Aber die Aussage war so vage und unverbindlich, dass man dort nicht den geringsten Grund sah, wegen so einer Lappalie, wie sie vermutlich tausendmal in der Stunde vorkommt, aktiv zu werden."

"Dessen ungeachtet hat sich jemand dann Anfang März 2023 die Mühe gemacht, mich anonym bei der Berliner Internetwache anzuzeigen. Die Sachverhaltsbeschreibung ist so ausgeführt, dass man dem Denunzianten mehr als nur juristisches Basiswissen unterstellen kann. Er behauptet, dass es sich dabei um Beleidigung von Herrn Habeck nach § 188 StGB handeln soll und sieht auch ein öffentliches Interesse nach § 194 StGB gegeben. Nebenbei liefert der Denunziant noch eine falsche Adresse meiner Person mit, die aus unerfindlichen Gründen schon länger in linken Kreisen kursiert. Nachdem es unter Beteiligung eines bestimmten, netzbekannten und feindlich gesinnten Juristen schon einmal einen erfolglosen Versuch gab, mir mit Hilfe eines aus dem Kontext gerissenen Tweets juristische Schwierigkeiten zu machen, habe ich natürlich einen gewissen Verdacht – aber die Grünen unterhalten auch Personal zu expliziten Feindbeobachtung, und dass ich dort auf einer Liste stehen könnte, wäre keine Überraschung: Ich habe am 13. Mai 2021 das mittlerweile berühmte Hühner-Schweine-Kühemelker-Video entdeckt, ausgegraben und verbreitet, das in der Folge den Grünen noch viel Ärger im Wahlkampf bereitet hat. Kurz: Die Liste denkbarer Denunzianten ist lang, und dass so etwas anonym möglich ist, ist nicht eben ein schöner Zug dieses unseres Rechtsstaates. Es öffnet nämlich Rache und Missbrauch Tür und Tor."

"Danach wird Herr Habeck angeschrieben, ob er Strafantrag gegen mich stellen will, und nach den Unterlagen, deren Einsicht meine Anwältin angefordert hat, verfährt Herr Habeck auch sehr schnell entsprechend. Und so zwischen Mai und Juni geht das Verfahren weiter an die Staatsanwaltschaft München, die für mich als Bayer zuständig ist, und weiter zur Kripo Rosenheim, in deren Aufgabengebiet ich tatsächlich lebe. Bis dahin hat, ohne dass ich das wusste, vom hochbezahlten Minister persönlich über diverse juristische Einrichtungen bis zur Polizei der Staat schon einiges an Arbeitsleistung in einen Tweet investiert, bei dem früher bei uns in Bayern der fragliche Minister mich irgendwann beiseitegenommen und gesagt hätte, dass er das nicht so nett fand, aber mei. Ich mein, ich mache das nicht erst seit gestern: Früher kannte man sich und klärte das direkt. Niemand hatte Lust auf jammerläppische Anzeigen und Folgebeiträge, in denen er als klagefreudiges Glaskinn und empfindlicher Lätschenbene dem robusten Volk zum Fraß vorgeworfen wurde. So war das früher und natürlich würde ich, nur um das hier klarzustellen, niemals Herrn Habeck öffentlich als Lätschenbene bezeichnen."

"Denn wie gesagt, ich habe ja nur eine bessere Formulierung aus dem Text eines anderen verbreitet, und wenn man mich von Mann zu Mann angerufen hätte, wie früher so mancher gefürchtete CSUler, hätte man das auch unter Männern klären können. Jedenfalls bekam ich dann eine Vorladung und machte das, was man automatisch machen sollte: Ich schaltete meine Anwältin ein, die erst einmal Akteneinsicht verlangte. Ende Juni wusste ich dann erst, worum es überhaupt ging. Meine Anwältin hat sehr gelacht und nach Rosenheim einen Brief geschrieben, dass ich Herrn Habeck überhaupt nicht namentlich erwähnt habe, zudem gäbe es ja viele Wirtschaftsminister, und wieso gerade er sich betroffen gefühlt haben mag? Und der Rest, die Beurteilung von äußerer Erscheinung, würde unter die Meinungsfreiheit fallen. Hätte man es dabei belassen, hätte sich der Staat nach den Anfangsinvestitionen reichlich von jenem Geld sparen können, das er Ihnen, liebe Leser, in seiner grenzenlosen Weisheit abzunehmen beliebt. Stattdessen sah es die Staatsanwaltschaft anders, und so schickte mir das Gericht in Miesbach einen Strafbefehl über 3200 Euro plus Kosten des Verfahrens wegen jenes Gummiparagraphen 188 StGB."

"Immerhin kein Gefängnis, man wird bescheiden in Ampelzeiten wie diesen. Die Summe hätte keine Vorstrafe bedeutet und ist eigentlich so niedrig, dass man es auch hätte akzeptieren können. Was der Strafbefehl aber absolut nicht gewürdigt hat, war die Vorsicht meiner Formulierungen – er unterstellte mir direkt, dass ich Herrn Habeck gezielt schädigen wollen, und ich hätte es billigend in Kauf genommen, dass meine Äußerungen geeignet waren, das Vertrauen und die Integrität in Zweifel zu ziehen. Ich sage das ja nur ungern, aber wenn ich keine Äußerungen mehr tätigen darf, nach denen andere das Vertrauen und die Integrität von Dienern des Volkes in Zweifel ziehen könnten, braucht es keinen Journalismus mehr. Dann reicht auch ein „Neues Deutschland“ oder eine Schrifttumskammer oder der deutsche Verband der Ampelpanegyriker. Abgesehen davon gibt es doch eine ganze Reihe von Urteilen im Bereich des Äußerungsrechts, die klarstellen, dass man eben nicht gerade die schlimmste Deutung zu betrachten habe, sondern alle Möglichkeiten berücksichtigen sollte – die bekanntlich im Tweet bewusst angelegt waren. Und da habe ich mir dann gedacht: so nicht. Und habe den Strafbefehl nicht akzeptiert, und die spezialisierte und mitunter auch gefürchtete Kanzlei Höcker mandatiert."

"So kam es dann zu einem umfangreichen Schriftsatz, der deutlich zeigte, dass Herr Habeck ein bestimmtes Selbstbild prägt, indem auf seinem eigenen Instagramaccount gezielt Bilder in nachlässiger Kleidung von sich selbst im Bahnhofsumfeld und Alkohol in Bierflaschen verbreitet werden, die nicht nur mir und meinem Bekannten aufgefallen sind – auch die „Süddeutsche“ mokiert sich über seinen wörtlich „Schlabberlook“. In Miesbach wurde der Fall dann vor dem Amtsgericht von Richter Leitner verhandelt, der es inzwischen zu bundesweiter Berühmtheit gebracht hat: Er hat auch den Prozess gegen den Gmundner Bauunternehmer Michael Much wegen dessen grünenkritischer Plakate geleitet. Das sollte erst in einen Strafbefehl in Höhe von 6000 Euro münden. Als Much den Strafbefehl nicht akzeptierte und unter Begleitung der Bundespresse den Prozess suchte, bekam er von Leitner seinen verspäteten Freispruch. Mein Prozess war schon im Oktober letzten Jahres, und ich konnte wegen einer Erkrankung nicht teilnehmen. In dieser Instanz urteilte Leitner gegen mich, und für die schon bekannten Kosten aus dem Strafbefehl plus Prozesskosten."

"Mein Anwalt kündigte sofort Revision an, und so landete das Verfahren nun am letzten Montag vor dem Landgericht in München. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil auch der Staatsanwalt in Revision gehen kann, aber der Richter hat offensichtlich meine Erklärung und die Ausführungen meines Anwalts insoweit gewürdigt, dass es zu einem Freispruch kam. Die gewiss nicht geringen Kosten des Verfahrens, wenn es dabei bleibt, trägt der Staat und mit ihm der Steuerzahler – von den CO₂-Emissionen, die ich durch meine Raserei nach München für den Strafantrag des Klimaministers verursacht habe, will ich an dieser Stelle gar nicht reden. Es geht mir auch gar nicht darum, dass ich oder andere in Bezug auf Habecks selbst gepflegtes Erscheinungsbild nun die obige Formulierung wiederholen können. Das Spannende an diesem Urteil wird die Frage sein, ob man sich seitens der Justiz von allen Interpretationsmöglichkeiten die schlimmste Deutung aussuchen und dann ein Urteil sprechen kann. Wenn das so wäre, würden wir am Anfang einer unbegrenzten Jagdsaison der Politik gegen alle Formen von Machtkritik stehen. Dann müsste man nur einen Staatsanwalt finden, der den Herrn Ministern ihre beleidigten Gefühle gern abnimmt und mit dem Gummiparagraphen 188 StGB saftige Strafen verteilt."

"Nehmen wir einmal an, ich würde einer rein erfundenen, nicht ganz schlanken Politikerin F. nachsagen, dass ihre Tiktok-Tänze geeignet sind, die Grazilität von Nilpferden in den Schatten zu stellen: Wäre man böswillig, könnte man mir deshalb ein Verfahren wie gegen Hadmut Danisch anhängen. Schließlich sei es denkbar, dass ich sie in den Augen eines unbedarften Lesers mit nicht eben dünnen Nilpferden verglichen und sie damit als fett bezeichnet hätte. Tatsächlich sage ich aber nur, dass sie die Grazilität einer Tiergattung in den Schatten stellen kann, und das kann viel bedeuten. Solche Stilmittel, die den Lesern Optionen lassen und nicht plump wie allgegenwärtige „Nazischlampe“- und „Faschist“-Bezeichnungen sind, gehören nun mal zum Spiel mit Worten und Gedanken. Tatsächlich sind meine geliebten Vorbilder wie Mirabeau und Diderot während der Aufklärung wegen solcher geistreichen Formulierungen in den Kerker geworfen worden. Mich wollte man nur finanziell bestrafen, und möglicherweise mit diesem seltsamen Fotografen im Gerichtssaal an den Pranger stellen. Nun ist es zum Glück anders gekommen, und möglicherweise wird das Aktenzeichnen meines Freispruchs in Zukunft bei anderen Verfahren ebenfalls dazu beitragen, der bemerkenswert hohen Anzeigenlust besonders grüner Politiker Einhalt zu gebieten. Womit der Ärger, den ich mit der Sache hatte, und die Kosten, die der Steuerzahler damit haben wird, zumindest eine positive Folge haben."

"Meines Erachtens sollte man den § 188 StGB schleunigst ersatzlos streichen und Politiker wie jeden anderen Bürger behandeln. Erstens reichen die Paragraphen zu übler Nachrede und Beleidigung auch für Politiker völlig aus. Zweitens ist die schwammige Formulierung „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“ katastrophal – für Journalisten ist es nicht die Aufgabe, denen das Leben leichter und angenehmer zu machen, ganz im Gegenteil.

Und drittens gibt das jedem weinerlich-selbstverliebten Selbstdarsteller bis hinunter auf die kommunale Ebene ein Mittel in die Hand, mit Massenanzeigen ohne Risiko und Kosten für sich selbst gegen Andersdenkende vorzugehen, nach dem Motto, bestrafe einen, erziehe hundert."

"I fought this law and I won. Vielleicht, so hoffe ich, habe ich die Türe zu der Hölle etwas zugedrückt, die mit diesem Gesetz geöffnet wurde. Es war teuer. Es hat mein Vertrauen in das System und in die Politik nicht eben verbessert. Aber das System dort oben in Berlin mit seinen Ministern, Gegnerbeobachtern, anonymen Anzeigenportalen und komischen Fotografen, die erstaunlicherweise Prozesstermine mit der Kamera begleiten und nach dem Freispruch gar kein Statement wollen – dieses System hatte auch keinen Spaß mit mir. Man darf sich niemals einschüchtern lassen. Und wenn es das letzte ist, was man tut. Ich denke, wir sind jetzt für diesmal quitt."

Union

 

Kam, sähte und siechte. 

Marie-Thérèse Kaiser

 

Solifonds

Nihal Sariyildiz

In ihrer unfreiwillig parodistischen Weise brachte die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel die Lage in Deutschland im Herbst 2016 in einer Rede auf den Punkt: Wenn wir anfangen, dabei mitzumachen, dass Fakten beiseitegewischt oder ignoriert werden können, dann sind verantwortbare und konstruktive Antworten in der Sache nicht mehr möglich. Nachdem Merkel die Gefahr eines postfaktischen Zeitalters beschworen hatte, wurde der Begriff virulent und zum Wort des Jahres gewählt. Politiker, Medienmacher und Journalisten verwenden den Begriff „postfaktisch“ seitdem für alles und jedes, was den offiziellen Regierungsvorgaben und Verlautbarungen widerspricht. „Postfaktisch“ soll bedeuten, dass politische Entscheidungen bis dato auf der Grundlage von Fakten getroffen wurden, es nun aber einen bedeutenden Teil in der Bevölkerung gibt – Dunkeldeutsche, Rechtspopulisten, Querdenker –, der die Realität leugnet und in dessen Welt Fakten nicht mehr gelten.

Wir haben es hier offensichtlich mit einer kompletten Umkehr und der Projektion eigener Anteile auf diejenigen zu tun, die noch davon ausgehen, dass die Realität oder physikalische oder biologische Gesetzmäßigkeiten für die Politik handlungsleitend sind. Dass das Aussprechen von unzweifelhaften Fakten – es gibt nur zwei Geschlechter – nun unter Strafverdrohung steht, da das Geschlecht als rein soziales Konstrukt gilt, ist nur ein Beispiel für die Ablösung der Realität durch verordnete Fiktionen. Wir sind immer mehr dazu gezwungen, Offensichtliches zu leugnen und als Tatsachen anzuerkennen. In Köln wird derzeit mit Piktogrammen gegen sexuelle Belästigungen in den Schwimmbädern geworben. Zu sehen sind phänotypisch weiße Jungs, die dunkelhäutige Mädchen schubsen. Es sind in der Regel aber nicht Malte-Torben und Wolf-Sören, sondern die Mohammeds und Ibrahims, die, wie in Berlin, jeden Sommer Sperrungen der Bäder wegen Massenschlägereien und sexuellen Übergriffen verursachen. Man stelle sich einmal vor, dass auf den Bildern dunkelhäutige Männer blonde Mädchen belästigen. Der Rassismusaufschrei wäre sicherlich bis in die Bundeshauptstadt zu hören. Entschuldigungen und Reue der Verantwortlichen würden rasch folgen und die Plakate postwendend ausgetauscht. Was bezwecken diese Piktogramme beim Betrachter? Offenbar transportieren sie eine Botschaft, die uns eine Realität zeigt, die wir anzuerkennen haben, auch wenn wir wissen, dass sie de facto eine Umkehr der wirklichen Verhältnisse darstellt. Damit erfüllen sie das Grundprinzip von Propaganda.

Der englische Psychiater Theodore Dalrymple kommt in seinen Studien über kommunistische Gesellschaften zu dem Schluss, dass der Zweck von Propaganda nicht darin besteht, zu überreden oder zu überzeugen und auch nicht zu informieren, sondern zu demütigen. Je weniger die Propaganda der Realität entspricht, desto erfolgreicher. Denn wenn Menschen angesichts offensichtlicher Lügen dazu gezwungen werden, schweigen zu müssen, verlieren sie die Fähigkeit zum Widerstand. Heute muss ich einen Mann, der sich Frauenkleider anzieht, als Frau bezeichnen, selbst wenn alle biologischen Tatsachen dagegen sprechen. Heute muss ich die Masseneinwanderung als Chance und Bereicherung empfinden, auch wenn der tägliche Augenschein in meiner Stadt das genaue Gegenteil zeigt. Heute muss ich der Transformation in eine ökosozialistische Zukunft zustimmen, obwohl alle ökonomischen Parameter auf einen rasanten Niedergang Deutschlands hinweisen.

Regierungen und Medien tun dabei alles, die Bevölkerung mithilfe unterschiedlicher Instrumentarien auf Linie zu bringen. Besonders deutlich wird das etwa durch die Existenz staatlich subventionierter „Faktenchecker“, deren Aufgabe darin besteht, den Uneinsichtigen die „Wahrheit“ zu vermitteln. Obwohl in der Regel ohne irgendeine fachliche Qualifikation, bieten sie der Regierung eine Grundlage, diejenigen zu diskreditieren oder zu zensieren, die von den vorgegebenen Dogmen abweichen. Bei den Themen Migration, Corona und Klima wird das besonders deutlich sichtbar. Damit wird einem Totalitarismus Vorschub geleistet. Denn jeder, der die verkündeten Wahrheiten in Frage stellt, gilt als Häretiker, Leugner, Schwurbler und am Ende als rechts. Natürlich sind Demokratien nicht einer Wahrheit verpflichtet, die es in politischen Fragen noch gar nicht geben kann. In einer Demokratie müssen Mehrheiten organisiert werden. Die Wahrheitsfindung ist kein substanzielles Element von Demokratie, aber Demokratien leben im innersten Prinzip von einem Wahrheitspluralismus. Niemand hat das Recht, andere Meinungen auszuschließen, sie zu diskreditieren oder sogar zu verbieten. Letzteres können wir aber seit Jahren in Deutschland beobachten, indem oppositionelle Meinungen und Positionen auf vehemente Ablehnung stoßen und nicht mehr öffentlich diskutiert werden können, da sie in projektiver Umkehr als „postfaktisch“ gelten. Die inzwischen übliche Haltung, den politischen Gegner als rechts zu diffamieren, gilt heute als couragiert. Alleinige Hoffnung macht, dass Ideologien und Fiktionen noch immer durch die materielle Lebenswirklichkeit korrigiert wurden. Das ist heute bereits auf vielen Feldern der Fall, was gleichzeitig aber zur Folge hat, dass der Hass und die Wut der sogenannten Anständigen und Toleranten sie verstärkt gegen das Korrektiv wenden, das abwertend mit dem „Postfaktischen“ gleichgesetzt wird. Es gilt hier aber der alte Kinderspruch: Wer es sagt, ist es selber.    Meschnig 

Es ist höchste Zeit

Ich beobachte den Feminismus seit 1977 mit Sympathie und seit 1990 mit wachsender Skepsis. Seit 20O3 mit Ablehnung. Wir brauchen unbedingt eine Männerbewegung und vor allem eine Männerpartei wie in Österreich. 

Erschöpfung statt Zivilcourage

(Zum Warum es keine konservative Jugendbewegung gibt, obwohl die Jugend konservativwählt: Die Antwort ist demographisch. Dank Pillenknick und Abtreibungsboom sind schlicht und einfach zu wenig junge Konservative da, um 1. von den etablierten Medien beachtet werden zu müssen (als relevantes, ablehnendes, potentiell aufsässiges Publikum) und 2. zu wenige, um Wirkung so entfalten zu können, wie es geburtenstarke Jahrgänge in Woodstock mühelos, barfuß und bargeldlos tun konnten. Man sieht es an Sellner. Er ist brillant (im Gegensatz zu Dutschke), aber die, die sich zu ihm bekennen, sind - aus rein demographischer Verknappung - so wenige, dass sie nicht ins Gewicht fallen, keine Wirkung entfalten können.)

Mielkes Mädels

 

Hemmungslose Geschichtsklitterung

Wir seien unter anderem "von den Ukrainern befreit werden"...  Was für eine unverschämte Lüge!

Die Ukrainer bauten der Wehrmacht Triumphbögen aus Ästen und Zweigen, weil sie sie als Befreier vom stalinistischen Joch ansahen!!! Selbst jetzt noch wird Stepan Bandera, der sich ohne Wenn und Aber zu Hitler bekannte, in der Ukraine als Held gefeiert und mit Denkmälern und Straßennahmen geehrt, obwohl dort gerade ein Jude Regierungschef ist. Baum ist nicht ganz dicht. Es ist nicht klar, ob bei ihm Geisteskrankheit, Niedertracht oder Dummheit überwiegen.

Die Niedertracht Maischbergers (und der Oberinquisitorin und Chefverleumderin Miosga!!) ist jedenfalls unüberbietbar.

 Jeder zusammengeschlagene AfD-ler wird seit Jahren beschwiegen, unter den Teppich gekehrt und bestenfalls als harmloser Einzelfall rubriziert. Und jetzt, wo es ausnahmsweise mal einen SPD-ler traf, wird der Fall an die große Glocke gehängt, um die AfD zu verleumden. Es ist nur noch widerlich.

 

 

Oktavians Mahnung

 Augustus war der Auffassung, dass sich nichts für einen vollkommenen Feldherrn weniger schicke als Überstürzung und Unbesonnenheit. Und so wiederholte er auch häufig die griechischen Sprüche: 

"Eile mit Weile!" und "Vorsicht ist für einen Feldherrn besser als Verwegenheit"

Und, dass schnell genug getan sei, was recht getan sei. Auch erklärte er, dass die Verantwortung für einen Krieg nur dann zu übernehmen sei, wenn der zu erwartende Erfolg größer sei als die zu befürchtenden Verluste; diejenigen, die kleinen Gewinn nicht durch geringen Aufwand erstrebten, sagte er, glichen Anglern, die mit einem goldenen Haken angelten...