Je suis PEGIDA

Wie aus verantwortlichen Sicherheitskreisen bekannt wurde, besteht in Dresden die tatsächliche Gefahr eines Handgranatenanschlages zur heute offiziell abgesagten PEGIDA-Demonstration. Die mutmaßlichen Täter sollen aus dem Umfeld der islamistischen IS stammen und in einem nahen europäischen Nachbarstaat beheimatet sein.

Die AfD-Fraktion warnt eindringlich davor, den über soziale Netzwerke verbreiteten Aufrufen zu folgen und trotz ausgesprochenem Demonstrationsverbotes auf den Theaterplatz zu kommen.

Es besteht Lebensgefahr!

Es kursiert das Gerücht, dass die Gefahrenlage erfunden wurde, um PEGIDA zu schwächen. Das ist falsch. Gleichzeitig kritisiert die AfD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Frauke Petry die Janusköpfigkeit der SPD.

Deren Fraktionschef, Thomas Oppermann sagte zu dem aktuellen Demonstrationsverbot: Es sei die Aufgabe der Polizei, die Versammlungsfreiheit zu schützen. Dr. Frauke Petry dazu: „Es war u.a. die SPD, die sich seit Wochen an der Verunglimpfung der Demonstrationen beteiligt hat. Führende Vertreter, darunter der sächsische Wirtschaftsminister Dulig riefen zu Gegendemonstrationen auf und verstärkten so die Polarisierung in der Bevölkerung, anstatt zu vermitteln. Nun für das Recht auf Demonstrationen zu pochen und gleichzeitig die Polizei zu kritisieren, sie sei nicht in der Lage Demonstrationen zu schützen, ist an Heuchelei kaum zu überbieten.“

19. Januar 2015

Berechtigte Frage