Stationen

Dienstag, 27. Oktober 2015

Recht auf Widerstand

In Freiberg haben Hunderte versucht, Busse mit Asylanten an der Weiterfahrt nach Leipzig und Dresden zu hindern: Die Blockaden wurden geräumt, es ging vehement zu.

Ist derlei legitim? Oder sogar legal? Die Argumentation ist nicht einfach, und so traten wir an den Rechtsanwalt Dr. Thor v. Waldstein mit der Bitte heran, die Frage zu erörtern, ob es für die Deutschen in der jetzigen Situation ein Recht auf Widerstand geben könnte. Denn dieses Recht ist für alle Deutschen nach Art.20, Abs. 4 des Grundgesetzes verbrieft.

Dr. Thor v. Waldsteins Ausführungen sind hier als pdf-Datei abgelegt, sie dienen als Diskussionsgrundlage und erste juristische Orientierungshilfe und sollen im Dezember in einer dann nochmals überarbeiteten Form erneut und als Drucksache publiziert werden. Ergänzungen und Fachbeiträge sind erwünscht und gelangen über die Postanschrift der Sezession oder die ePost-Adresse redaktion@sezession.de auf Dr. v. Waldsteins Schreibtisch.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.