Das ist vermutlich einzigartig: Ein Regierungschef tritt nach einer gewonnenen Vertrauensfrage zurück. Mario Draghi hatte – wie erwartet – eine komfortable Mehrheit für seine Regierung der „Nationalen Einheit“ im Senat bekommen. Doch die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) versagte ihm die Gefolgschaft. Draghi hatte für einen solchen Fall angekündigt, dass er zurücktreten würde. Obwohl 172 Senatoren für und nur 39 Abgeordnete gegen das mit der Vertrauensfrage verknüpfte Konjunkturpaket stimmten. Draghi erklärte, die Mehrheit für eine Regierung der „Nationalen Einheit“ bestünde nicht mehr. Schon bei Antritt hatte Draghi klargemacht, nicht unter allen Umständen Regierungschef sein zu wollen. Er beharrte auf die Unterstützung sämtlicher Parteien. Mit dem Boykott des M5S sieht er seine Regierungsarbeit als erledigt an, es seien nicht mehr „die Voraussetzungen gegeben, um das Regierungsprogramm umzusetzen“.
Draghis Abtritt steht für mehr als nur das Ende einer weiteren italienischen Regierung. Es ist der erste Mosaikstein einer sich abzeichnenden europäischen Instabilität.
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