Leerer Bundestag will über Aufhebung der Präsenzpflicht abstimmen

Viele Abgeordnete würden an den Ausschußsitzungen am liebsten nur noch digital teilnehmen. Als der Bundestag gestern nacht darüber abstimmen wollte, stellte sich heraus, daß das Parlament beschlußunfähig war. Die AfD hatte einen „Hammelsprung“ durchgesetzt. Und der ergab: Nur 184 Abgeordnete waren anwesend – genau 25 Prozent der insgesamt 736 Parlamentarier.
Damit der Bundestag aber beschlußfähig ist, müßten mehr als die Hälfte der Abgeordneten, nämlich mindestens 369, anwesend sein. Dass dies nicht der Fall war, war offensichtlich. Da das Präsidium der Beschlußunfähigkeit dennoch nicht zustimmen wollte, erzwang die AfD einen „Hammelsprung“, um dies genau zu überprüfen.
Vizepräsidentin Özoguz - ausgerechnet sie hatte den Vorsitz - musste die Sitzung schließen.
Beim "Hammelsprung" verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und kehren – je nach Abstimmungsabsicht– durch verschiedene Türen wieder zurück. Dadurch können sowohl die Mehrheitsverhältnisse eindeutig geklärt werden wie die Zahl der anwesenden Parlamentarier. Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) erklärte die Sitzung daraufhin am Freitag morgen um 1.58 Uhr für beendet.

In der nächsten Sitzung - der letzten vor der Sommerpause - soll die Entscheidung aber fallen!! 

 

In wenigen Jahren wurde aus unserer wunderbaren Demokratie eine Farce.