Wer
die Debatte heute gesehen hat, dem ist aufgefallen, dass der Bundestag
ausnahmsweise ausgiebig über die REIHENFOLGE gestritten hat, in der über
die verschiedenen Anträge abgestimmt wurden. Am Ende wurde diese
Abstimmungsreihenfolge durch eine eigene Abstimmung festgelegt. Das
passiert sonst nicht. Der Grund:
Alle wussten, dass die wahre Entscheidung heute durch die Festlegung der Abstimmungsreihenfolge gefällt werden würde. Nur durch unsere Stimmen konnte knapp entschieden werden, dass über den Antrag von Lauterbach und anderen für eine sehr weitgehende Impfpflicht zuerst abgestimmt wurde.
Warum war das wichtig?
Hätten wir zuerst über die Anträge der CDU/CSU und von Kubicki abgestimmt, die keine Mehrheiten hatten, hätten danach die gescheiterten Abgeordneten möglicherweise doch Lauterbach und Co. zu den fehlenden Stimmen für eine Impfpflicht verholfen. Lauterbach und Co. wollten genau das erreichen.
Da mit unseren Stimmen aber dafür gesorgt wurde, dass der Lauterbach-Antrag zuerst kam, war klar: Die anderen konnten alle nicht zustimmen, weil sie damit ja die eigenen Anträge verhindern würden.
Manchmal sind es diese, von außen schwer zu durchschauenden, technischen Dinge, die über so schwerwiegende Dinge, wie eine Impfpflicht entscheiden.
Wichtig ist aber vor allem:
Die Impfpflicht ist gescheitert. Und sie ist wegen der AfD gescheitert!
Alle wussten, dass die wahre Entscheidung heute durch die Festlegung der Abstimmungsreihenfolge gefällt werden würde. Nur durch unsere Stimmen konnte knapp entschieden werden, dass über den Antrag von Lauterbach und anderen für eine sehr weitgehende Impfpflicht zuerst abgestimmt wurde.
Warum war das wichtig?
Hätten wir zuerst über die Anträge der CDU/CSU und von Kubicki abgestimmt, die keine Mehrheiten hatten, hätten danach die gescheiterten Abgeordneten möglicherweise doch Lauterbach und Co. zu den fehlenden Stimmen für eine Impfpflicht verholfen. Lauterbach und Co. wollten genau das erreichen.
Da mit unseren Stimmen aber dafür gesorgt wurde, dass der Lauterbach-Antrag zuerst kam, war klar: Die anderen konnten alle nicht zustimmen, weil sie damit ja die eigenen Anträge verhindern würden.
Manchmal sind es diese, von außen schwer zu durchschauenden, technischen Dinge, die über so schwerwiegende Dinge, wie eine Impfpflicht entscheiden.
Wichtig ist aber vor allem:
Die Impfpflicht ist gescheitert. Und sie ist wegen der AfD gescheitert!
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