Dialogverbot

Volker Weiß hat in der Zeit einen verspäteten Kommentar zu dem Briefwechsel Götz Kubitschek – Armin Nassehi veröffentlicht. Einige der Schwächen von Nassehis Herangehensweise wurden unlängst auf der Netzseite Le Bohémien kritisiert – um einiges besser oder zumindest interessanter als Weiß, der im Grunde nichts weiter tut, als mit Begriffshülsen zu jonglieren.
Weiß‘ Kritik läuft im Kern darauf hinaus, daß Nassehi Kubitschek dabei geholfen habe, sich unrechtmäßig das Etikett des „konservativen“, „salonfähigen“ „Gesprächspartners“ umzuhängen, wobei er den Begriff des „Konservativen“ in erster Linie unter dem Gesichtspunkt seiner Tauglichkeit als Eintrittsbillet in die gültige Diskursarena abhandelt.
Sein Resümée lautet:

Kubitschek legte seine Karten von Anbeginn an offen. Ihm kam es darauf an, sich als „salonfähigen Rechtsintellektuellen ins öffentliche Bewusstsein zu rücken“. Er wird im Traum nicht daran gedacht haben, Nassehi überzeugen zu können. Aber er hat es jetzt schwarz auf weiß, als „konservativer“ Gesprächspartner anerkannt zu sein. Es ist anzunehmen, dass dies sein Kalkül war.

Ich kann an dieser Stelle alle Konservativen, die immer noch daran glauben, sie müßten von irgendjemandem da draußen „anerkannt“ oder als „salonfähig“ geadelt werden, nur davor warnen, in Fallen dieser Art zu tappen. Weiß ist ein Autor, der die Rechte und den Konservatismus deutlich von links her beschreibt und kritisiert, und auch in ultralinken Organen wie publikative.org oder Jungle World publizistisch tätig war.
Er ist Vertreter eines politisch-medialen-akademischen Establishments, das naturgemäß ein großes Interesse daran hat, den Schwerpunkt der „kulturellen Hegemonie“ oder des aktuellen Overton-Windows im weit linken Teil des möglichen Spektrums festzumachen. Wie sehr dieses Establishment jeglichen Maßstab verloren hat, zeigt unter anderem das gegen die AfD gerichtete Spiegel-Cover (6/2016), das Frauke Petry und Alexander Gauland subtil im Nürnberg-Stil präsentierte. Und jeder, der ein historisches Gedächtnis hat, wird wissen, daß sich das, was in der Bundesrepublik als „salonfähiger“ Konservatismus gilt, seit Jahrzehnten stetig nach links verschoben hat. Um unumstößliche, ewige Maßstäbe kann es sich hier also wohl nicht handeln.

Was auch immer Volker Weiß an wissenschaftlichen Qualifikationen mitbringt (von der Konservativen Revolution und der Geschichte des Konservatismus scheint er deutlich mehr Ahnung zu haben als andere), er unterstützt mit seiner Arbeit eindeutig das Geschäft der Linken. Es gehört nun schon eine gewisse Unverschämtheit dazu, aus diesem Eck heraus den Konservativen erklären zu wollen, wo ihre Grenzen verlaufen sollen, wobei es hier platterdings einzig und allein darum geht, bestimmte Stimmen aus dem Diskurs zu eliminieren und zu isolieren.

Seinesgleichen fragt niemand, ob und wann er „zu links“ sei, im Gegenteil genießen linksextreme Positionen in den „Salons“ der Bundesrepublik eine ziemliche Narrenfreiheit, und sind zum Teil bis in die Politik und den Jargon der CDU eingesickert. Mitarbeiter von linken Organen wie Weiß maßen sich jedoch an, bestimmen zu wollen, was „den Rahmen des Konservativen sprengt“ oder nicht.

Die Abgrenzung zwischen „rechts“ und „konservativ“ dient heute zu nichts anderem, als den Konservativen die Zähne zu ziehen, sie zu kastrieren, harmlos und beherrschbar zu machen, sie daran zu hindern, die „falschen“ Fragen zu stellen und die „falschen“ Dinge zu thematisieren. Mit anderen Worten: sie sollen nach der linken Pfeife zu tanzen.

Und wenn man einen Konservativen in die Schranken weisen will, genügt es, ihm mit dem fast beliebig erweiterbaren „rechten Eck“ zu drohen.

Der „Rahmen des Konservativen“, der mit jedem Jahr kleiner geworden ist, ist nichts weiter als ein Laufgitter, um die nicht-linke Opposition in Schach zu halten. Er soll und muß gesprengt werden, und gerade, wer sich ernsthaft „konservativ“ schimpft, sollte das als Ehrensache betrachten.

Alle möglichen Leute beanspruchen heute für sich, darüber entscheiden zu können, wo der „wahre“ Konservatismus endet und ab wann es „haram“ wird.

Man sollte sich ansehen, was sie jeweils damit bezwecken. So mancher, der erst seit recht kurzer Zeit entdeckt hat, wie konservativ er eigentlich ist, glaubt, er müsse die langjährigen konservativen Veteranen auf ihrem ureigenen Gebiet belehren, weil er über bestimmte Themen nicht debattieren will oder um sein Ansehen bei diversen Cliquen fürchtet. Dann gibt es wieder andere, die weder von Konservatismus noch von sonst irgendeiner Sache die leiseste Ahnung haben, sich jedoch originellerweise als „konservativ“ bezeichnen, um unter diesem Deckmäntelchen besser Antifa spielen zu können.

„Konservativ“ oder „links“ sind oft nur sehr vage Selbstbezeichnungen. Es gibt kein Copyright auf Begriffe wie „links“, „liberal“ oder „konservativ“. Meistens geht es in solchen Debatten vor allem darum, zu bestimmen, wer „rein“ darf und wer nicht, wer wen reinlassen und ausgrenzen darf und wer nicht.

Aber um konkrete Inhalte, um eine Beschreibung der Wirklichkeit, um Sauberkeit in der Darstellung der Position, die man ausgrenzen will, geht es nicht.

Auch auf der Grundlage seiner eigenen Argumentation kann Weiß keine trennscharfe Linie zwischen „guten“ Konservativen und „bösen“ Rechten ziehen.

Jeder, der seinen Karlheinz Weißmann oder Armin Mohler gelesen hat, die den Konservatismus stets als Gesamtphänomen betrachteten und sich selbst ohne jeglichen Widerspruch sowohl als Konservative als auch als „Rechte“ bezeichnet haben, sollte wissen, daß man hier auch ein völlig anderes Bild zeichnen kann.

Weiß scheint von einer fixen konservativen Basis auszugehen (die er als „klassisch“ bezeichnet), die  in verschiedene unerwünschte Ränder „ausfranst“, wenn sie „mit dem eigenen Sein unter demokratischen Bedingungen unzufrieden ist“:

Mit klassischem Konservatismus haben Kubitscheks Kreise nicht mehr zu tun. Die Position dient ihnen lediglich als Sprungbrett zu politischen Sphären, in denen die Luft schnell dünn wird. Man bewegt sich zwischen den autoritären Positionen, in die der Konservatismus seit jeher ausfranst, wenn er mit dem eigenen Sein unter demokratischen Bedingungen unzufrieden ist: nationalrevolutionär, legitimistisch-monarchistisch oder gleich faschistisch.

Nun, wir haben von Weißmann und Mohler (und von Schmitt, Kondylis, Schrenck-Notzing, Kaltenbrunner, Rohrmoser, Maschke usw.) vor allem eines gelernt, daß es in diesem Sinne keinen „klassischen Konservatismus“ gibt, der außerhalb eines konkreten historischen Kontexts ewige Gültigkeit hätte.

Gerade die Frage danach, was „konserviert“ werden soll und mit welchen Mitteln, stellt sich jeder Epoche und jeder Interessengruppe von Neuem.
Und auch, was genau mit „klassischer“ Konservatismus gemeint ist, bedarf jeweils einer Erläuterung. Ich schlage etwa das „Lexikon des Konservatismus“ (Graz 1996) von Caspar Schrenck-Notzing auf, und finde zu dem besagten Schlagwort folgende Definition:

Der klassische K. (1770-1848) wandte sich gegen eine Aufklärung, die den Menschen als Schöpfer seiner Welt an die Seite des entthronten Schöpfergottes setzte und beanspruchte, im Lichte der Vernunft bestehende Mißbräuche, Gewohnheiten und Vorurteile auszumerzen. Dabei verwendete der K. ebensosehr Argumente der der Politischen Theologie („Thron und Altar“) wie der Gesellschaftslehre (Dauer, Ordnung als Voraussetzung der Freiheit, Notwendigkeit der Institutionen).

Nun, 1848 ist lange her, aber mit diesen Dingen hat der heutige Konservatismus auch trotz einer grundlegend veränderten historischen Situation in übertragener Form weiterhin „zu tun“: etwa als nach wie vor gültige Kritik an der „Machbarkeit“ linker Umerziehungs- und Egalisierungsprojekte (wozu auch die Ideologie der „diversity“ zählt) oder im Anschluß an Vordenker wie Gehlen, was die Institutionenlehre betrifft. Weiß kann hier also kaum ernsthaft sagen, daß diese Dinge in „Kubitscheks Kreisen“ keine Bedeutung mehr hätten, wie auch immer er „klassischer Konservatismus“ definieren will.

Dem „klassischen Konservatismus“ folgt nach Schrenck-Notzing die Periode des „bürgerlich-nationalen Konservatismus“ (1848-1918) und des „modernen K.“ (seit 1918) . Als moderne konservative Themen und Positionen nennt er unter anderem: „Debatten um die Wiedergewinnung der Geschichte, die Identitätsfindung der Deutschen, die Überwindung des Wohlfahrtsstaates im Neo-Konservatismus, die Postmoderne als Gegenschlag gegen Szientismus, Utopismus und Unitarismus“, oder den „Widerspruch“ gegen die „öffentliche Alleinherrschaft der ‚zweiten Aufklärung‘ mit ihren Postulaten der Veränderung, der Emanzipation, der Demokratisierung, der ‚hinterfragenden Kritik‘, der Beseitigung der Vorurteile unter Einsatz der modernen Massenmedien“. Damit haben „Kubitscheks Kreise“ definitiv etwas zu tun. Mit diesen Dingen hat auch die sogenannte „Flüchtlingskrise“ und die Kritik am Multikulturalismus zu tun.
Ich hätte an dieser Stelle noch andere Exkurse einfügen können. Dieses Beispiel sollte genügen, daß man an die Frage auch auf ganz anderen Wegen herangehen kann.

Verräterisch für Weiß‘ Absichten ist, daß er eine der ältesten rhetorischen Platten aus dem Genre überhaupt auflegt: den „Mimikry-Verdacht“ wider die Neue Rechte. Für die Behauptung, „die Position“ des „klassischen Konservatismus“ diene „ihnen lediglich als Sprungbrett zu politischen Sphären, in denen die Luft schnell dünn wird“ hat er keine wirklichen Belege.

Im Gegenteil: Die Initiativen, die von der Sezession unterstützt werden, wie Pegida, die Identitäre Bewegung, Ein Prozent oder die Verfassungsbeschwerde verfolgen weder „nationalrevolutionäre“, „legitimistisch-monarchistische“ oder „faschistische“ Ziele, noch verwenden sie darauf bezügliche Argumentationen. Im Gegenteil!

Daß die verschiedenen historischen und aktuellen Strömungen des rechten Spektrums, auch die kontroverseren und radikaleren, auf einer rechtsintellektuellen Seite anders besprochen und bewertet werden, als im linkszentrierten Diskurs üblich, sollte sich von selbst verstehen.

Aber wie üblich ist dem Rechten nicht erlaubt, was für den Linken ganz normal ist.

Weiß geht es, wie gesagt, im Grunde wohl vor allem darum, Nassehi zu schelten, weil er Kubitschek mit „Salonfähigkeit“ geadelt habe, womit gemeint ist, daß er signalisiert habe, daß man mit so einem Schurken überhaupt in einen öffentlichen Dialog treten kann. Und diese Legitimation sei auch Kubitscheks Kalkül gewesen, wofür ein Zitat aus dem Briefwechsel als Beleg dient. Es lautet im Original so:

Wenn die Süddeutsche Zeitung vor ein, zwei Wochen in einem Beitrag verlauten ließ, es gebe leider keine salonfähigen Rechtsintellektuellen in Deutschland, kommt es mir nun darauf an, den Beweis des Gegenteils ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.

Nassehi schreibt in seinem Buch:

Ich habe mich schwer damit getan, den Briefwechsel zu publizieren – die Sezession als von Kubitschek vorgeschlagenem Ort kam für mich nicht infrage, schlicht weil man viel zu viel hätte erklären müssen, an einem Ort zu publizieren, der in der Publizistik als nicht salonfähig gilt.

Mir scheint, daß es hier um zwei Arten von „Salonfähigkeit“ geht: Nassehi etwa hat sich vor allem um seinen guten Ruf vor seiner publizistischen peer-group gesorgt, weniger darum, und das ist das Entscheidende, ob es sich um eine gute und niveauvolle Zeitschrift handelt oder ob hier legitime Dinge verhandelt werden.

Und das ist es, was den konservativen Publizisten wichtiger sein sollte: die Frage nach der Qualität der Inhalte. Ich vermute, daß Kubitschek vor allem in diesem Sinne die „Salonfähigkeit“ der Rechtsintellektuellen unter Beweis stellen wollte: im Sinne von „Satisfaktionsfähigkeit“ und Dialogfähigkeit.


Weiß verliert dementsprechend kaum ein Wort über Kubitscheks und Nassehis konkrete Argumente, da es ihm lediglich um Etikette zu tun ist, die einen Ausschluß oder Eintritt in den Sandkasten rechtfertigen. Ich für meinen Teil bin von Nassehi nicht gerade übermäßig beeindruckt; seine Auseinandersetzung mit der Rechten erscheint mir teilweise geradezu trivial. Gerne würde ich einmal erleben, wie er sich im offenen Disput mit seinem ihm weit überlegenen Soziologen-Kollegen Manfred Kleine-Hartlage halten würde.

Unterm Strich: es sollte nicht unsere Ambition sein, von „Salons“ anerkannt zu werden, in denen der Geist der Zeit, des Spiegels, der Süddeutschen Zeitung usw. herrscht. Dann schon lieber ein Outlaw bleiben.

Wichtiger ist, daß die Konservativen verschiedener Couleur Manöver wie die von Weiß erkennen und die Definitionshoheit über sich selbst nicht in die Hände ihrer Gegner geben, mögen sie noch so sehr in der trügerischen Maske einer vermeintlichen „Mitte“ auftreten. Schon gar nicht sollten wir es uns gefallen lassen, uns von diversen Torwächtern vorschreiben zu lassen, was „konservativ“ sei und was nicht. Argumentationsmaterial gibt es zuhauf – einige der wichtigsten Autoren habe ich oben bereits genannt.


Zum Abschluß, um die Dinge noch ein bißchen zu verkomplizieren, ein Beispiel, auf welche Weise man aus konservativer Sicht über die Frage Konservativ vs. Rechts debattieren kann. 1997 sagte Günter Rohrmoser in einem Interview mit der Jungen Freiheit:

Wie müßte sich demgegenüber eine systemimmanente Rechtspartei gegenüber dem Liberalismus bzw. gegenüber einem klassischen Nationalismus oder Chauvinismus abgrenzen?
Rohrmoser: Ihre Frage läuft im Grunde genommen auf die Abgrenzung von rechts und konservativ hinaus. In Deutschland findet eine faktische Gleichsetzung und die daraus resultierende Gleichbehandlung von konservativ mit rechts bis faschistisch statt. Jemand, der eine normale, patriotische Regung zum Ausdruck bringt, gerät damit bereits unter Faschismusverdacht. Schon wenn er einige der konservativen Topoi, die in anderen Ländern als völlig normal gelten, vielleicht etwas selbstbewußt artikuliert, dann wird sofort mit der Faschismuskeule auf ihn eingeschlagen. Wenn man nach den Gründen hierfür sucht, wird man sie in der Art und Weise finden, wie wir geglaubt haben, die Vergangenheit bewältigen zu können.Die Grundthese lautet dabei, daß die Konservativen der Herrschaft des Nationalsozialismus und damit dem Untergang Deutschlands den Weg bereitet haben. Um eine Wiederkehr gleich schrecklicher Dinge zu verhindern, müßte daher jede nicht nur allgemein, sondern auch politisch gemeinte Regung oder Artikulation konservativen Gedankens im Keime erstickt werden.
Hatten die Konservativen in der Weimarer Republik nicht doch einen beachtlichen Anteil an der Genese des Nationalsozialismus?
Rohrmoser: Es stellt sich die Frage, ob die Konservativen der zwanziger Jahre in diesem Sinne überhaupt alle konservativ gewesen sind. Es besteht ein großer Unterschied zwischen dem national-revolutionären Gedanken eines Ernst Jünger damals und der Position, die etwa Carl Schmitt vertreten hat. Carl Schmitt wird heute ganz selbstverständlich den konservativen Revolutionären zugerechnet, was mir völlig unbegründet und unberechtigt zu sein scheint. Seine Position ist vielmehr eine letztlich aus christlich konservativer Herkunft entwickelte Form des Konservativismus. Schmitt ist politisch ein Etatist gewesen und bis 1933 immer um die Rettung von Weimar bemüht gewesen. Gerade am Beispiel Carl Schmitts läßt sich aber auch zeigen, daß unsere gegenwärtige Lage eine andere ist und daß man die Modelle der Weimarer Republik nicht auf unsere Situation übertragen kann.
Was heißt das konkret?
Rohrmoser: Zunächst muß man feststellen, daß der Konservativismus als Ideologie dem Verschleiß genauso unterworfen ist wie etwa der Sozialismus oder der Nationalismus. Alle auf dem Boden der Französischen Revolution unter Zugrundelegung der Aufklärungsphilosophie entstandenen ideologischen Formationen, wie auch die Reaktionen auf sie, zu denen in seiner letzten historischen greifbaren Erscheinungsform auch der Konservativismus der Weimarer Republik gehört, halte ich für geschichtlich erledigt. D.h. wenn wir Konservativismus heute neu bestimmen wollen, müssen wir auch das Verhältnis zwischen konservativ und rechts neu bestimmen. In der gegenwärtigen Diskussion bedeutet rechts nichts anderes als jede Position, die im Kern aus den Traditionen des Nationalismus entwickelt an dem Gedanken der nationalen Selbstbehauptung, der nationalen Selbständigkeit und an einem gewissen unverzichtbaren Maß an Souveränität festhält. Martin Lichtmesz