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Mittwoch, 11. Januar 2023

Grüne bejubeln Ministertausch

Sicuro che sia negra?

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat auf Drängen der Grünen den Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dirk Adams (Grüne), entlassen. Hintergrund ist eine einmalige politisch korrekte Posse der Ökopartei: Adams muß nicht etwa gehen, weil er sich etwas zuschulden hat kommen lassen, sondern weil er das falsche Geschlecht und offenbar auch die nicht ganz passende Hautfarbe hat.

Nachfolgerin wird die afrodeutsche Frau Doreen Denstädt, die weder über Politikerfahrung noch über ein Jurastudium verfügt. Die Kriminalhauptkomissarin arbeitet bisher als einfache Sachbearbeiterin in der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium. Ihren gewaltigen und wohl in dieser Form einzigartigen Karrieresprung in Deutschland verdankt sie wiederum ihrem Geschlecht und ihrer Hautfarbe.

Nötig geworden war der Wechsel aus Sicht der Grünen, weil Parteichef Bernhard Stengele in die Landesregierung wollte. Der Regisseur beerbt Umweltministerin Anja Siegesmund, die Ende Januar freiwillig aus dem Amt scheidet und sich aus der Politik zurückzieht.

Doch damit wären beide Grünen-Minister Männer gewesen. Daher mußte nach Partei-Logik der studierte Ingenieur Adams gehen, der das Amt seit 2019 bekleidet. Doch der weigerte sich zurückzutreten. Nun drängten die Grünen Regierungschef Ramelow, ihren eigenen Minister zu entlassen. Sie bejubeln die Neubesetzung an der Spitze des Justizministeriums jetzt mit dem „Stellenwert, die die Themen Integration und Migration für uns Bündnisgrüne haben“.

In Thüringen regiert seit drei Jahren eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter Führung der Linken, die von der CDU toleriert wird. Die Grünen stellen zwei von zehn Kabinettsmitgliedern. Bei der Landtagswahl 2019 erreichten sie 5,2 Prozent. Zu den zugesagten Neuwahlen ist es nie gekommen. Im Herbst 2024 findet regulär die nächste Landtagswahl statt. (fh)

"Wenn die Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dennoch von ihrem Recht Gebrauch machen wollen, den grünen Teil der Landesregierung – also neben dem TMUEN auch das TMMJV – neu aufzustellen, steht es ihnen frei, vom Ministerpräsidenten meine Entlassung zu fordern", so Dirk Adams über Twitter   JF

 

Na, immerhin versteht eine Kriminalkommissarin vielleicht mehr von Justiz als ein Ingenieur.

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