Wer hat eigentlich wen erzogen? Angela Merkel die Medien oder diese die Bundeskanzlerin?
Diese Frage beschäftigt mich schon eine ganze Weile. Vielleicht ist es
so, dass beide eine symbiotische Beziehung – zum Nachteil des Wählers –
eingegangen sind. Ein Schulterschluss, aus dem sich Angela Merkels
Kanzlerschaft speist.
Die Kanzlerin setzt eine Politik um, die sich „linke“ und „grüne“
Redakteure im Feuilleton wünschen und dafür erhält sie bedingungslose
Rückendeckung beim Machterhalt.
Aus dem Blickwinkel der Absicherung der eigenen Macht ist dieses
Verhalten nachvollziehbar. Doch die Frage einer Bundeskanzlerin sollte
nicht lauten: Wie organisiere ich meine nächste Amtsperiode? Sondern:
Wie löse ich die anstehenden Aufgaben der aktuellen Kanzlerschaft? Und
an diesem Punkt ist Angela Merkel regelmäßig überfordert. Ohne eigene
Ideen hockt sie in ihrem Bundeskanzleramt und schaut ihrem
Koalitionspartner beim Regieren zu. Kennen Sie, lieber Leser, auch nur
eine politische Initiative, deren Urheberin Angela Merkel war?
Dann gibt es noch die Momente, wenn die Bundeskanzlerin feststellt,
dass sie beim Aussitzen der Probleme auf dem falschen Hocker weilte und
die „linken“ Medien nun mit ihr schimpfen.
Dann geht plötzlich alles Ruckzuck und Angela Merkel krempelt die Ärmel
hoch. Und alles, was gestern richtig war, wird für falsch erklärt. Sei
es Energiepolitik, Multikulti oder das heilige Sakrament der Ehe – die
Bundeskanzlerin kennt keine Tabus.
Sie führt jedoch diese politischen und administrativen Purzelbäume
mit einem derart gründlichen und konsequenten Dilettantismus durch, dass
der arglose Bürger eine raffinierte Politik dahinter vermutet. Angela
Merkel ist Physikerin und bedenkt angeblich alles vom Ende her. Wäre es
nicht so, sagt sich der Bürger, hätten wir ja eine Idiotin im
Kanzleramt. Um diese erschreckende Ahnung wieder aus dem Kopf zu
bekommen, setzt er sich sogleich vor den Fernseher und lässt sich von
Lanz, Slomka, Kleber und Co berieseln. Mit dem Zweiten döst man besser.
Die Realität hat aber eine unangenehme Eigenschaft: Sie kann nicht
gänzlich aus der Welt geschafft werden. Sie lugt irgendwo immer wieder
durch. Das hat auch ein nicht unerheblicher Teil der Wähler bemerkt und
der CDU bei der letzten Wahl die Quittung präsentiert.
Jeder Politiker von Format hätte daraufhin seinen Rücktritt erklärt und
den Weg für eine personelle Erneuerung geebnet. Doch ein solches
Amtsverständnis kennt eine Angela Merkel nicht. Nicht, solange sie die
Presse hinter sich weiß und das eigene Machtfundament wie in Beton
gegossen ist.
Doch der Beton zeigt Risse. Kleine zwar, aber sie sind da und werden
beständig größer. Sie verstecken sich in Meldungen und Kommentaren. Mal
sind es Rücktrittsforderungen von CDU-Basis-Politikern. Dann sind es
bitterböse Abrechnungen über zwölf Jahre Merkel-Regierung in Zeitungen
und Zeitschriften, die bis dato die Kanzlerin stützten.
Und schließlich platzte Ende November die erste Bombe, weil die FDP die
Sondierungen abbrach. Plötzlich sind alle auf Christian Lindner sauer,
weil man 50 Tage umsonst sondiert hat. Zum Mitschreiben: Das waren erst
Sondierungen – und noch keine Koalitionsverhandlungen! Wie lange hätten
letztere wohl gedauert? Man weiß es nicht.
Alles halb so wild, sagt sich die Kanzlerin – es gibt ja noch die
SPD. Wir werden sehen wie sich diese Verhandlungen, die Martin Schulz
eigentlich verbindlich ausgeschlossen hatte, entwickeln werden. Aber
absehbar ist bereits etwas Anderes: Wenn die Bundeskanzlerin von der
politischen Bühne verschwindet, ist das Grauen einer gesellschaftlichen
Fehlentwicklung noch lange nicht vorbei.
Putsch in Zeitlupe
Denn hinter dem Glauben, dass die Bundesmutti nur ein Betriebsunfall der
deutschen Politik war und Deutschland sich wieder normalisieren wird,
steckt ein großer Irrtum.
Der Umstand, dass Angela Merkel wichtige Entscheidungen wie eine
Monarchin fällt, verstellt den Blick dafür, dass Deutschland seit
einigen Generationen einem Putsch in Zeitlupe ausgesetzt ist, der das
Land Stück für Stück zerfallen lässt.
Dieser Langzeit-Putsch erfolgt auf zwei Ebenen:
Zum einen auf der schulischen Ebene. In der Bildung scheint man sich
davon verabschiedet zu haben, Wissen zu vermitteln. Statt den Kindern
Strategien beizubringen, wie sie die Welt erkennen und Sachverhalte
vollständig durchdringen können, werden Ideologien gebüffelt und Moral
gepaukt. Wen wundert es da, dass Universitätsprofessoren sich über
rechtschreib- und rechenschwache Studenten aufregen, die zwar unfähig
zum Recherchieren sind, aber ihren Biologie-Dozenten vorschreiben
wollen, wie viele Geschlechter es gibt?
In der Schulpolitik gilt nicht
mehr das Humboldt’sche Bildungsideal, das sich nach oben orientiert;
stattdessen werden die Anforderungen nach unten geschraubt. Einige
Spitzenpolitiker in Bund und Ländern sind hingegen bei ihren eigenen
Kindern sorgsam darauf bedacht, diese in exzellente Privatschulen zu
schicken. Denn sie wissen nur zu gut, welche Katastrophen sie denen
zumuten, die schon länger hier leben.
Die zweite Ebene des klammheimlichen Staatsstreiches ist exklusiver
angesiedelt. Es handelt sich dabei um Spitzenämter in Verwaltungen,
Gerichten, Parteien und in sogenannten Thinktanks, zu Deutsch
„Denkfabriken“. Hier wird Schritt für Schritt am grundgesetzwidrigen
Umbau eines Staates gearbeitet, wobei der störende Souverän – der
deutsche Staatsbürger und Wähler – konsequent ausgeschaltet wird.
Die Taktik läuft dabei immer wieder nach dem gleichen Muster ab: Die
Denkfabriken überlegen sich eine neue gesellschaftliche Transformation.
Sei es Inklusion, Gender-Mainstreaming, Klimakatastrophe, eine
Trendwende in der Wirtschaft, die Ehe für alle oder die Schaffung
islamischer Sonderrechte. Journalisten greifen diese Gedanken auf und
publizieren sie in ihren Magazinen. Politiker adaptieren den neuen Trend
und engagieren sich dafür.
Kritiker dieser Ideen werden diffamiert und aus dem Diskurs entfernt.
Nach zehn Jahren Indoktrination in Presse, Fernsehen und Schule glaubt
eine Mehrheit an die verbreiteten Ideen oder hält sie für
fortschrittlich.
Denn der ganz normale Bürger begeht den fatalen Fehler,
selbsternannten Fachleuten und Politikern zu vertrauen. Ganz mit der
Bewältigung des familiären und beruflichen Alltags ausgelastet, hat er
keine Zeit, um selber zu recherchieren und die Materie zu durchdringen.
Er übergibt den Faktencheck an Nichtregierungsorganisationen, an
Parteien und andere gesellschaftliche Gruppen, wie zum Beispiel die
Kirchen. Er unterstellt dabei diesen ideologischen Playern, dass sie
uneigennützig und objektiv vorgehen. Und wenn eine grüne Partei, die für
sich das Label „kompetent in Fragen des Umweltschutzes“ erworben hat,
behauptet, dass wir uns zügig einer Klimakatastrophe nähern, deren
Auswirkungen wir in hundert Jahren spüren werden, dann wird das doch
schon stimmen. Und flugs veröffentlichen Umfrageinstitute, dass der
deutsche Bürger für oder gegen jenen Umstand sei.
So wird ein Teil der Bürger weichgekocht, um nicht gegen Entscheidungen aufzubegehren, die nicht in ihrem Interesse sind.
Es gibt jedoch noch einen eleganteren Weg, um dieses Land zu verändern:
Die Ausweitung des Wahlrechtes zum deutschen Bundestag auf alle in
Deutschland lebenden Personen. Dies ist der Traum von Menschen wie der
SPD-Politikerin und Staatsministerin für Migration Aydan Özoğuz. Wie
sehr das dieses Land und Europa verändern würde, machen sich die
Wenigsten wirklich klar. Perfider kann man ein Volk nicht entmündigen.
So lange die beschriebenen Personen in Deutschland und Europa an
zentralen Stellen sitzen und an der Abschaffung westlicher Werte und der
westlichen Kultur arbeiten, ist das Grauen nicht vorbei. Doch wie
entfernt man auf rechtstaatliche Weise diese Menschen aus den
Schaltstellen der Macht? Teilweise gutmeinende, aber destruktive
Menschen, deren katastrophale Fehlentscheidungen sich erst Jahre später
manifestieren, wenn sie die Folgen längst selbst nicht mehr zu
verantworten haben.
Wahrscheinlich gibt es kein Zurück. Alles, was Sie noch tun können
ist, sich zurückzulehnen und dem Untergang eines Kontinentes
zuzuschauen. Markus Lanz wird ihn in zahlreichen Talkshows kommentieren. Edgar Emanuel Roth
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