Sehenden Auges

Die Gastarbeiter, die seit Beginn der Anwerbepolitik 1954 bis zu deren Ende 1973 nach Deutschland kamen, waren, wie sich herausstellte, teilweise Migranten, die in Deutschland blieben und seit den 1970er Jahren auch ihre Familien nach Deutschland holten oder hier Familien gründeten. Weil man frühzeitig erkannte, dass diese Migranten vor allem der Unterschicht angehörten und Gefahr liefen, dauerhaft auch in der nächsten Generation sozial benachteiligt zu bleiben, wurden Förderprogramme zur Verbesserung der Migrantenbildung umgesetzt. Diese Programme wurden seit 2005 weiter massiv verstärkt, insgesamt sind viele Milliarden in Integrationsprogramme geflossen.

Die Programme zeigten in einigen Migrantengruppen Erfolge, und zwar umso größere, je mehr die Kultur der Herkunftsländer unserer Kultur gleicht und je höher der Bildungsstatus der Migranten zum Zeitpunkt der Einwanderung ist. Insbesondere bei Migranten muslimischer Herkunft oder solchen, die aus Ländern mit vorwiegend nomadisch-tribalischen Traditionen kommen, ist die Integration weitgehend gescheitert. Dies gilt auch für Migranten, die bei ihrer Einwanderung sofort und auch nachhaltig am regulärem Arbeitsmarkt für Niedrigqualifizierte teilnahmen.

Jede arbeitsteilige, urbanisierte Gesellschaft funktioniert, weil die Individuen, die sie bilden, gemeinsame Normen und Werte teilen, mit deren Hilfe sie sich aufeinander abstimmen. Diese Normen und Werte ermöglichen so ein weitgehend friedliches Zusammenleben. Sie sind total verinnerlicht und werden zumeist unbewusst befolgt, nur selten treten sie in den Vordergrund des Bewusstseins; meistens dann, wenn sie nicht eingehalten werden oder die Auslegung einer Norm strittig ist. Die Normen und Werte werden durch Familien, Schulen, Ausbildungsplätze, Vereine und Universitäten, allesamt Institutionen, die Träger der Normen sind, vermittelt. Schon mit 12 bis13 Jahren ist der Prozess der Normprägung weitgehend abgeschlossen. Eine Gesellschaft kann nur mit Hilfe solcher historisch entstandener, verinnerlichter Normen und Werte funktionieren, wenn sie nur äußerlich verkündet werden, wirken sie nicht.

Aus ökonomischer und sozialer Sicht liegt erfolgreiche Migration dann vor, wenn Arbeitskräfte ein Herkunftsland, in dem sie keine Arbeit finden können, verlassen, um Arbeit in einem Zielland zu erhalten, in dem es Nachfrage danach gibt. Dieser Integrationsbegriff berücksichtigt die gesellschaftlichen Normen nicht, sondern orientiert sich lediglich eng am ökonomischen Ziel, Migranten zu produktiven Arbeitskräften zu machen.

Doch diese rein ökonomische Integration in den Arbeitsmarkt bedeutet noch keine Assimilation. Diese liegt dann vor, wenn Migranten Normen und Werte des Ziellandes verinnerlichen. Für alle Migranten, die 14 Jahre oder älter sind, ist das ein beschwerlicher Prozess, der in der Regel nur durch eine hohe Willensanstrengung gelingt oder dann, wenn die Normen des Ziellandes denen des Herkunftslandes sehr ähnlich sind.

Wie der Wirtschaftswissenschaftler Paul Collier gezeigt hat, gelingt Assimilation nur dann, wenn der Zustrom an Migranten unterhalb der Assimilationskapazität liegt; liegt er darüber, bilden sich Parallelgesellschaften. In diesen geben Migranten die Normen und Werte ihrer Herkunftsländer weiter, anstatt diejenigen des Ziellandes zu übernehmen. Mit der Zeit wird dadurch das Populationssubstrat des Staates auf allen Ebenen erodieren. Collier differenziert dabei nicht nach der Herkunftskultur; es scheint aber so, dass muslimische Migranten sich nirgendwo assimilieren.

Dies liegt am strukturellen Anspruch des Islam, den vorgefundenen Staat zu beseitigen und weltweit eine Theokratie zu errichten (siehe dazu hier den Aufsatz des Historikers Egon Flaig). Und genau diese Unfähigkeit zur Assimilation beobachten wir in Deutschland auch: Die große Mehrheit der muslimischen Türken, auch derer, die in der 3. Generation hier leben, haben Erdogans antidemokratischer Verfassungsreform, die auch als „Ermächtigungsgesetz” bezeichnet wird, zugestimmt; muslimische Clans haben – auch mit Hilfe zahlreicher Mitglieder, die hier in 2. und 3. Generation aufgewachsen sind – in zahlreichen deutschen Städten eine neue, sehr hartnäckige Form des organisierten Verbrechens aufgebaut; auf deutschen Schnellstraßen blockieren muslimische Hochzeitsgesellschaften immer öfter rechtswidrig den Verkehr. Dieser Assimilationsmangel wirkt selbst-verstärkend, da schon ein leichter Anstieg normwidrigen Verhaltens den Ordnungsstaat überfordert. Die Normdelinquenten fühlen sich dadurch ermutigt.

Dies sind nur einige gut sichtbare Folgen mangelnder Assimilation, es sind in Wirklichkeit alle gesellschaftlichen Teilsysteme betroffen: Sozialversicherungen und sozialstaatliche Einrichtungen, Institutionen wie Schulen, Vereine und Betriebe, öffentliche Infrastruktur wie Verkehrssysteme, Schwimmbäder und Parkanlagen, das Gesundheitssystem, die Ordnungskräfte, die Rechtsprechung, das Steuersystem, das politische System – denn alle diese Systeme und noch viele andere funktionieren nur, wenn deren Nutzer sich in ihrem Verhalten durch gemeinsame Normen und Werte leiten lassen.

Das Scheitern der Integrationsbemühungen zeichnete sich frühzeitig ab, es gab bei Muslimen und Menschen aus tribalisch-archaischen Herkunftsländern seit den 1960er Jahren kaum Assimilation. Daher wurde bereits in den 1980er Jahren die Utopie der “multikulturellen Gesellschaft” propagiert: Da Integration nicht funktionierte, sollten Menschen unterschiedlicher Kulturen eben friedlich gemeinsam in einer Gesellschaft zusammenleben.

Diese Utopie berücksichtigt allerdings nicht, dass Zusammenleben erfordert, ständig die Grenzen der Umsetzung des eigenen Willens zu erleben. Damit dieses Erlebnis nicht als frustrierend empfunden wird und schließlich in Gewalt mündet, brauchen wir gemeinsame Normen und Werte bis hin zu einem gesunden Nationalstolz und zur Dankbarkeit und Opferbereitschaft für das Gemeinwesen.

Doch die Multikulti-Utopie scheitert schon an einer viel niedrigeren Schwelle: der rein ökonomischen Integration. Denn während der ersten Zuwandererwelle Mitte der 1950er bis Mitte der 1970er Jahre gab es noch Arbeitsplätze, die ausgeübt werden konnten, ohne die Normen und Werte unseres Landes zu verinnerlichen: Hilfsarbeiten im Hoch- und Tiefbau, Kanalarbeit, Fabrikarbeit und Müllentsorgung sind Tätigkeiten, die kulturfremde unqualifizierte Arbeiter ausführen können, ohne unsere Sprache zu verstehen. Daher konnten sich diese Migranten wenigsten ökonomisch integrieren, auch wenn sie sich in ihrem Privatleben in Parallelgesellschaften abschotteten.

Die heutige Migrationswelle trifft aber auf einen vollkommen anderen Arbeitsmarkt. Inzwischen gibt es kaum noch Berufe für niedrigqualifizierte oder unserer Sprache nicht mächtige Migranten. Rationalisierung und Automatisierung haben einen Arbeitsmarkt geschaffen, in dem Bildung und soziale Fähigkeiten, die mit tiefer und breiter Kenntnis unserer Normen und Werte einhergehen, erforderlich sind. Selbst deutsche Niedrigqualifizierte mit Hauptschul- oder schlechtem Realschulabschluss finden kaum Anschluss an den Arbeitsmarkt, weil unqualifizierte Arbeit automatisiert oder im Rahmen der Globalisierung in das Ausland verlegt wurde. Durch den zunehmenden Einsatz von KI werden in den nächsten Jahrzehnten in OECD-Ländern sogar weitere Millionen von anspruchsvolleren repetitiven Tätigkeiten wie Feinmechanik-Monteur oder Versicherungskauffrau wegrationalisiert.

Gleichzeitig wird in der Dienstleistungsgesellschaft der Druck auf Service-Leistungen mit ausdifferenzierten kulturellen Fähigkeiten immer höher. Ein Elektroingenieur aus dem Morgenland, der als Angestellter bei seinen Elektroinstallateur-Arbeiten zwar technisch alles richtig macht, aber die kulturellen Erwartungen der verwöhnten deutschen Hausbesitzer nicht erfüllt, schadet seinem Arbeitgeber: Die Schwelle für erfolgreiche Tätigkeit in Deutschland wird immer höher, gefragt sind technische oder fachliche Kenntnisse und gute soziale Fähigkeiten, über die nur verfügt, wer unsere Kultur verinnerlicht hat. Migranten, die diese Schwelle nicht überschreiten können, sind sehr gefährdet, in ihrer Parallelgesellschaft kriminell zu werden. So sind die oben erwähnten Clans entstanden.

Oft lesen wir bei Neomarxisten oder rechten Verschwörungstheoretikern, die Migration werde gefördert, um billige Arbeitskräfte für “die Wirtschaft” zu erhalten. Das ist reiner Unsinn. Denn Länder wie Deutschland brauchen hochqualifizertes Personal, Niedrigqualifizierte lassen sich gar nicht mehr als Arbeitnehmer verwerten. Zwar lösen Migranten eine Nachfragestimulation aus, weil sie mit Eintreffen in Deutschland Sozialleistungen erhalten und diese wie die gesamte Unterschicht vollständig in Konsum umsetzen – wobei sie, das sei unseren grünen Freunden, die Angst vor dem Spurengas haben, nebenbei gesagt, auch ihren CO2-Verbrauch schlagartig dem Industrielandniveau angleichen: Sie treten mit ihrer Ankunft aus dem CO2-Schatten der Dritten Welt heraus.

Doch da sie im Verhältnis zum Konsum sehr viel weniger zur Produktion beitragen, ist diese Stimulation letztlich schuldenbasiert, denn der Staat leiht sich dafür de facto Geld, das er nicht zurückzahlen kann. Für Konsumgüteranbieter wie Sportschuh- oder Handyhersteller und den ideologisch-industriellen Flüchtlingskomplex mag sich das eine Weile lang lohnen, doch spätestens, wenn die Rechnung in Form von Inflation, Negativzinsen oder beim Platzen der Schuldenblase als Rezession präsentiert wird, evaporieren diese Effekte: Schuldenwirtschaft hat dauerhaft noch nie funktioniert.

Multikulti scheitert also rein wirtschaftlich durch eine Diskrepanz von Nachfrage und Angebot am Arbeitsmarkt. Wir arbeiten daran, diese Diskrepanz durch Rationalisierung und Steigerung der kulturellen Anforderungen an den Arbeitnehmer noch zu vergrößern. Die gesellschaftlichen Folgen der Bildung nicht in den Arbeitsmarkt integrierter Ghettopopulationen – die mehrheitlich aus jungen Männer aus Kulturen, in denen Interessenkonflikte mit Gewalt gelöst werden, bestehen – können wir jeden Tag in der Zeitung lesen.

Wie ist es zu dieser krassen kollektiven Fehleinschätzung gekommen? Der Denkfehler der derzeit dominierenden Migrations- und Integrationsideologie ist die Verabsolutierung eines historisch-lokal entstandenen Wertekanons, der Menschenrechte, zum als global gültig postulierten Universalismus erklärt. Edmund Burke hat schon darauf hingewiesen, dass Menschenrechte nur dort funktionieren, wo sie historisch entstanden sind und ein kulturelles Substrat haben. Sie sind keine von Gott gegebenen oder aus der reinen Vernunft ableitbaren absoluten Werte. Vor allem funktionieren sie nur, wenn alle gesellschaftlichen Gruppen Geber und Nehmer der Menschenrechte sind: Sie sind wie alle Werte auf Reziprozität ausgerichtet. Daher sind beispielsweise Teile des Kriegsrechts wie die Genfer Konvention zwischen abendländischen Staaten oftmals umsetzbar gewesen, sogar im zweiten Weltkrieg. Doch wenn eine Gruppe Pluralismus, Eigentums- und Freiheitsrechte gewährt, die Gruppe der Parallelgesellschaft dies aber nicht tut, zerfällt das dynamische Gleichgewicht der friedlichen Vergesellschaftung.

Der verabsolutierte Universalismus ist zum Glaubensdogma des Zeitgeists geworden. Doch dieser Universalismus ist dysfunktional, wie beispielsweise die universalistischen Kriege der US-Neocons in Afghanistan und dem Irak gezeigt haben.

Wir müssen wieder erkennen, dass Menschenrechte ein historisch-kulturelles Substrat brauchen und zuerst einmal nur dort gelten, wo sie entwickelt worden sind – und das auch nur, so lange die Kulturträger der Menschenrechte noch eine breite Mehrheit der Bevölkerung ausmachen. Wir müssen auch erkennen, dass die christliche Nächstenliebe nicht die ganze Welt meint, sondern immer nur den Menschen, dem wir als Mitmenschen unmittelbar begegnen.

Der Mensch als Abstraktum hingegen, beispielsweise beim Versuch, unsere Grenze zu überqueren, ist Gegenstand staatlichen Handelns, für das Nächstenliebe nicht gilt, sondern die Verfassung, derzufolge der Landweg das Asylverfahren ausschließt. Wir müssen also wieder lernen, dass Menschenrechte sich zwar aus dem Christentum ableiten, ohne dass wir aber Nächstenliebe auf alle Menschen der Welt übertragen. Denn wie alle Güter ist auch unsere Kapazität, Hilfe zu leisten, begrenzt. Wenn wir dieses Gut weiter überbeanspruchen, verlieren wir es ganz, und gleichzeitig wahrscheinlich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Johannes Eisleben