Die Vorsitzende des Kulturausschusses, Katrin Budde (SPD), unterband
daraufhin die Beantwortung der gesamten Frage durch die
Sachverständigen, weil die Frage vom Thema abweiche.
Dazu erklärte Jongen: „Die AfD wird den Versuch, unbequeme Fragen zu unterbinden, nicht hinnehmen. Dass ausgerechnet anlässlich einer Anhörung zum Ende der SED-Diktatur frei gewählte Abgeordnete an der Ausübung ihres parlamentarischen Fragerechts gehindert werden, spricht Bände. Wir werden uns aber nicht einschüchtern lassen und das Nachwirken von Stasi und SED bis in unsere Tage weiterhin thematisieren.“
Jongen hatte in seinem Redebeitrag deutlich gemacht, dass gerade Hubertus Knabe für seine konsequente Aufarbeitung der SED-Diktatur Respekt verdiene. In seinem Buch „Der diskrete Charme der DDR. Stasi und Westmedien“ habe er dokumentiert, wie bereitwillig sich viele Westmedien von der Stasi mit Material versorgen ließen und damit habe Knabe sich wohl viele Feinde gemacht. Jongen verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Vize-Fraktionsvorsitzenden der Union, Arnold Vaatz, der Knabes Kündigung als „irreparablen Rückschlag für die Aufarbeitung der DDR-Geschichte“ eingestuft hat.
Die Begründung von Frau Budde, es sei in der Sitzung nicht um die Personalie Knabe, sondern um 30 Jahre friedliche Revolution in der ehemaligen DDR gegangen, läuft ins Leere, so Jongen, da mit Frau Dr. Anna Kaminsky, Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der DDR-Diktatur, die Unterzeichnerin eines Aufrufs gegen die Unterstützer Knabes anwesend war, und die Abgeordneten ein Recht hätten, ihre Motive dafür zu erfahren.
Die Frage zielte auch gar nicht unmittelbar auf die Personalentscheidung ab, sondern auf die prominent erhobenen Vorwürfe, es solle mit dieser ein Schlussstrich unter die Aufarbeitung des DDR-Unrechtsregimes gezogen werden.
"Wer die Beantwortung einer solchen Frage unterdrückt und damit auch auf die geladenen Sachverständigen manipulativ einwirkt, wie Frau Budde, muss sich vorwerfen lassen, selbst nicht allzu viel Interesse an der Aufklärung der fraglichen Hintergründe zu haben", stellte Jongen abschließend fest.
Dazu erklärte Jongen: „Die AfD wird den Versuch, unbequeme Fragen zu unterbinden, nicht hinnehmen. Dass ausgerechnet anlässlich einer Anhörung zum Ende der SED-Diktatur frei gewählte Abgeordnete an der Ausübung ihres parlamentarischen Fragerechts gehindert werden, spricht Bände. Wir werden uns aber nicht einschüchtern lassen und das Nachwirken von Stasi und SED bis in unsere Tage weiterhin thematisieren.“
Jongen hatte in seinem Redebeitrag deutlich gemacht, dass gerade Hubertus Knabe für seine konsequente Aufarbeitung der SED-Diktatur Respekt verdiene. In seinem Buch „Der diskrete Charme der DDR. Stasi und Westmedien“ habe er dokumentiert, wie bereitwillig sich viele Westmedien von der Stasi mit Material versorgen ließen und damit habe Knabe sich wohl viele Feinde gemacht. Jongen verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Vize-Fraktionsvorsitzenden der Union, Arnold Vaatz, der Knabes Kündigung als „irreparablen Rückschlag für die Aufarbeitung der DDR-Geschichte“ eingestuft hat.
Die Begründung von Frau Budde, es sei in der Sitzung nicht um die Personalie Knabe, sondern um 30 Jahre friedliche Revolution in der ehemaligen DDR gegangen, läuft ins Leere, so Jongen, da mit Frau Dr. Anna Kaminsky, Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der DDR-Diktatur, die Unterzeichnerin eines Aufrufs gegen die Unterstützer Knabes anwesend war, und die Abgeordneten ein Recht hätten, ihre Motive dafür zu erfahren.
Die Frage zielte auch gar nicht unmittelbar auf die Personalentscheidung ab, sondern auf die prominent erhobenen Vorwürfe, es solle mit dieser ein Schlussstrich unter die Aufarbeitung des DDR-Unrechtsregimes gezogen werden.
"Wer die Beantwortung einer solchen Frage unterdrückt und damit auch auf die geladenen Sachverständigen manipulativ einwirkt, wie Frau Budde, muss sich vorwerfen lassen, selbst nicht allzu viel Interesse an der Aufklärung der fraglichen Hintergründe zu haben", stellte Jongen abschließend fest.
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