Duckmäuser Deutschland

 
Die Türkei stellt Deutschlands „neue Führungsrolle in Europa“ erstmals auf die Probe − doch Berlin wankt und weicht zurück.

Nach dem Wahlausgang in den USA, der die europäischen Eliten zutiefst verunsichert hat, und wegen der Unwägbarkeiten am Ostrand der EU riefen zahlreiche Stimmen Angela Merkel zur neuen Leitfigur Europas, wenn nicht gar des gesamten Westens aus. Deutschland müsse, auch angesichts der Fliehkräfte in der EU, die Führungsrolle übernehmen.
Stolze Worte, deren Werthaltigkeit nun erstmals überprüft wurde durch die Attacken der Türkei auf mehrere europäische Länder. Dänemark und die Niederlande stellten sich den Zumutungen aus Ankara tapfer entgegen. Dies wäre die Stunde der „Führungsmacht“ Deutschland mit der Leitfigur Merkel gewesen, den kleineren Partnern beherzt beizuspringen. Wozu sonst ist eine Führungsmacht vonnöten, wenn nicht dazu, dass sie ihr größeres Gewicht zum Schutze der Kleineren in die Waagschale wirft?
Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert aber laviert stattdessen herum: Man habe als Bundesregierung die „niederländischen Maßnahmen weder zu bewerten noch zu kritisieren“, wich Seibert in Berlin aus. Sicher sei „nur eines“: Die Niederlande hätten Deutschlands „Solidarität angesichts der maßlosen Äußerungen“, die aus der Türkei gegen das Nachbarland gerichtet worden seien. Gemeint ist der absurde „Nazi“-Vorwurf an das Königreich.
Merkel nennt das „volle Unterstützung und Solidarität“, doch es ist nichts davon. Berlin schützt Den Haag lediglich gegen die Beleidigung, ein NS-Staat zu sein. Diese „Solidarität“ kann praktisch jede Regierung der Welt haben, denn der Nationalsozialismus regiert seit Generationen nirgends mehr. Es ist reine, leere Symbolik.
Statt Führung zu zeigen und Solidarität zu üben, scheut Merkel in Wahrheit die Auseinandersetzung mit Ankara. Berlin verkauft das als kluge Taktik. Erdogan wolle um jeden Preis die Konfrontation, die wolle man ihm nicht liefern.
Wer so redet, verhüllt entweder seinen Opportunismus oder er hat die Logik eines Typen wie Erdogan nicht begriffen. Gerade weil er die Konfrontation um jeden Preis sucht, wird er solange weiter vorrücken, eine Provokation der nächsten folgen lassen, bis ihm mit aller Härte Einhalt geboten wird. Deutschland reizt durch seine weiche Haltung den angehenden Diktator (siehe Leitartikel) nur zu weiteren Attacken.
Das Motiv hinter Berlins Getaumel ist offensichtlich: Nicht bloß der „Flüchtlingsdeal“ mit Ankara (geschlossen, um unsere Grenzen nicht selbst schützen zu müssen) steht auf dem Spiel. Das gesamte Fundament der Multikulti-Schwärmerei, vom Doppelpass bis zur Integrations-Illusion, ist durch die Ereignisse schweren Erschütterungen ausgesetzt. Daher geht es der Bundesregierung nur darum, dass wieder trügerische Ruhe einkehrt, damit sie die sichtbar gewordenen Risse mit alten Phrasen verdecken kann.     Hans Heckel