Die Filzung sämtlicher Bundeswehrkasernen nach Wehrmachtsrückständen kommt einer flächendeckenden polizeilichen Hausdurchsuchung gleich. Auf die Betroffenen wirkt sie demütigend und demoralisierend und führt zu internen Spannungen.
Wenn das Verteidigungsministerium „ein höheres Meldeaufkommen als in der Normalität“ feststellt und hinzufügt, daß dies zwar nichts über die Qualität der Meldungen aussage, aber darüber, wie Vorgesetzte und Untergebene solche Dinge wahrnehmen, kann man davon ausgehen, daß Rechnungen beglichen werden und Schnüffelei und Anschwärzerei als anerkannte soldatische Tugenden in die Kasernen Einzug halten.
Nach außen bedeutet die Maßnahme eine öffentliche Bloßstellung der Bundeswehr. Wie immer solche Aktionen auch ausgehen, stets bleibt ein Stigma zurück. Die neue Qualität in der Entfremdung von Armee und Gesellschaft besteht darin, daß die Ministerin als oberste Dienstherrin höchstpersönlich ihre Unterstellten als Zielobjekt für den schizophrenen „Kampf gegen Rechts“ freigegeben hat. Das wirft ein Schlaglicht auf die Abgründe und Psychopathologien einer fehlkonditionierten Politik.
Zuerst handelt es sich um ein Ablenkungsmanöver vom Skandal, daß der aktive Oberleutnant Franco A. sich ohne überzeugende Sprach- und Ortskenntnisse als syrischer Flüchtling ausgeben konnte. Die tiefere Ursache dafür liegt im staatsgefährdenden Versagen der Politik, die während der sogenannten Flüchtlingskrise eine unbekannte Anzahl potentieller Terroristen ins Land strömen ließ.
Der terrorverdächtige und mutmaßlich rechtsextremistische Franco A. bietet die Gelegenheit, die islamische Terrordrohung als ein zumindest teilweise „rechtes“ Problem zu suggerieren, das auf NS-Spurenelemente zurückgeht. Politik und Medien befinden sich damit auf vertrautem Gelände und können sich im symbolträchtigen wie sinnfreien Aktionismus ergehen.
Mit der Aussage, bis auf „einige herausragende Einzeltaten im Widerstand“ hätte die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr gemein“, gibt von der Leyen sich als fachlich inkompetent und als brave Geschichtslegasthenikerin zu erkennen. Vermutlich ist ihr nicht einmal der Unterschied zwischen Wehrmachts- und NS-Devotionalien bewußt.
Das Dritte Reich war ein totalitärer Staat, der seine Tentakeln in alle Bereiche der Gesellschaft ausstreckte: in Apothekervereine, in die Schornsteinfegerinnung, in die Wehrmacht. Das bedeutet nicht, daß die Tätigkeit der Apotheker, Schornsteinfeger, Soldaten und Generäle die pure Umsetzung der NS-Ideologie war. Zwischen dem Verbrecher-Schwarz und dem Weiß des 20. Juli gab es unendlich viele Grautöne.
Feldmarschall Erwin Rommel war ein hervorragender Heerführer – und eine Ikone der NS-Propaganda. Doch Befehle, die gegen das Kriegsrecht verstießen, warf er in den Papierkorb. Britische Kriegsveteranen rühmten noch nach Jahrzehnten die Ritterlichkeit ihres härtesten Gegners in Afrika. Er näherte sich dem Widerstand an und wurde von den Nazis zum Selbstmord gezwungen. Für Amerikaner und Israelis steht außer Frage, daß die Wehrmacht die beste Armee der Welt war.
Darauf glaubt von der Leyen pauschal verzichten zu können. Doch Disziplin, Korpsgeist, Kameradschaft, Ge- und Entschlossenheit sichern nun mal die Schlagkraft einer Armee und im Ernstfall diese das Überleben ihrer Soldaten. Was wäre denn die Alternative?
Als Oberst Klein 2009 im afghanischen Kundus einen Luftangriff befahl, um zu verhindern, daß die Taliban einen gestohlenen Tanklastwagen als Waffe einsetzten, und dabei tragischerweise 91 Afghanen ums Leben kamen, brach in Deutschland ein Empörungssturm los. Offenbar hätten Politiker und Journalisten lieber eine gleiche Anzahl deutscher Soldaten auf dem Altar ihrer pazifistischen Hypermoral geopfert.
Lange durften die Bundeswehrsoldaten, die in Afghanistan gefallen waren, gar keine „Gefallenen“ sein, obwohl darin die besondere, die soldatische Würde ihres Todes lag. Aus der Damnatio memoriae der gefallenen Großväter und Urgroßväter folgte das verweigerte Gedenken für die gefallenen Enkel und Urenkel.
Militärpolitik ist Politik in höchster Konzentration, weil sie die staatliche Existenz schlechthin sichert. Sie ist zu ernst und zu wichtig, um einer sachfremden, hoffnungslos überforderten Ministerin als Spielwiese und Karrieresprungsbrett zu dienen. Junge Offiziere und Soldaten der Bundeswehr lernt man oft als idealistische, kluge, verantwortungsbewußte, professionelle und tapfere Menschen kennen. Vergleicht man ihr Niveau mit dem der militärpolitischen Debatten und Entscheidungsfindungen in Deutschland, kommt man zu dem Schluß, daß der Staat ihre Opferbereitschaft überhaupt nicht wert ist.
Zum Schluß darf geträumt werden: Die Brigade für den nächsten Auslandseinsatz im Tschad, in Südsudan oder sonstwo rekrutiert sich aus Journalisten, Juso-Funktionären, Grünen- und Linkspolitikern, GenderexpertInnen, Kämpfern gegen Rechts und ähnlichen Heroen des Alltags. Sie führen uns vor, wie man einen Krieg demokratisch, umweltfreundlich, gleichgestellt, gewalt-, diskriminierungs- und herrschaftsfrei und in jedem Fall politisch korrekt gestaltet.
Die Waschungen der Unterhosen, die nach Granateinschlägen und Minenexplosionen regelmäßig fällig werden, erfolgen vor laufender Kamera selbständig durch die Betroffenen und werden deutschlandweit übertragen. Das homerische Gelächter, das daraufhin zu Hause ausbricht, erweist sich als kollektive Katharsis. Mit ihr beginnt die Rückkehr zu politischer und historischer Vernunft. Thorsten Hinz
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