Stationen

Montag, 15. Mai 2017

Zukunftsmusik



Wie wärs mit Jens Spahn als Nachfolger von von der Leyen?



Ausgerechnet Laschet


Tauber, Altmaier, Laschet - es ist der Siegeszug der Amöben. Was sag ich, der Triumphzug der Amöben! Pretzell ist unfähig, seinen Wahlerfolg zu einer klaren Stellungnahme zu nutzen und stottert rum, als ihn endlich jemand interviewt. Statt zu unterstreichen, dass die CDU durch Übernahme von AfD-Positionen Konsens hinzugewonnen hat, die Medien gleichzeitig die AfD verteufelten und es dadurch der FDP gelang, der AfD den Mut zu Deutschland durch eine schieche Übersetzung ins Halbamerikanische abzukupfern, bemüht er sich, noch amorpher aufzutreten als die Amöbenriege und die Urqualle, die das Aushocken, die Benebelung, den Wir-sind-wieder-wer-Taumel, die Konturlosigkeit und das möglichst kurzsichtige, stimmungskonforme Hin-und-her-treiben zur siegreichen Strategie gemacht hat. Santa pazienza! Heribert Münkler klopft sich heute auf die Schultern und besäuft sich mit zwei Flaschen Champagner. Aber der wahre Sieger ist im Moment tatsächlich German Mut.

Also eine Amöbenherde und ein smarter, top informierter Ritter der Effizienz, Sachlichkeit und Ges(ch)ichtslosigkeit; der aber selber noch nicht weiß, wie er mit diesem triumphalen Pyrrhussieg am elegantesten in Macrons Fahrwasser kraulen soll. Lindners Stärke besteht vor allem in der sentimentalen Beharrungssehnsucht derjenigen Bürger, die zwar Angst vor Veränderung haben, sich aber nicht vorstellen können, dass das Unheil nur aufgeschoben ist, wenn es so weitergeht wie seit 9 Jahren, es andererseits der AfD aber bisher nicht einmal zutrauen, effizient zu opponieren.

Lindners Stärke besteht jedoch auch in der Schwäche der AfD: ihrem planktonartigen Gehabe, durch das es ihr nicht gelingt, Sympathieträger für ihre Ideen empfänglich zu machen, endlich mehr gescheite bürgerliche Köpfe zu Beistand und Parteieintritt zu bewegen und ein paar Manager für sich zu gewinnen, die längerfristiger zu denken pflegen als Lambsdorff und Lindner.


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An Armin Laschet kann es kaum, auf jeden Fall nur begrenzt gelegen haben. Den schwachcharismatischen Politiker muss eine höhere Macht ins Ziel getragen haben. Sie hat einen Namen: Angela Merkel.
Bei der dritten Landtagswahl in diesem Jahr ist zum dritten Mal ein Effekt durchgeschlagen, den Anfang des Jahres keiner mehr für möglich hielt – der Merkel-Effekt. Er ist die direkte Antwort auf den Schulz-Hype.
Je euphorischer die SPD und je aufgeregter die Medien wurden, desto mehr Wähler dachten darüber nach, ob wirklich Martin Schulz die bewährte Kanzlerin ersetzen soll. Und sie kamen zu dem Schluss: Merkel ist gar nicht so schlecht.
Der Hauch von Abwahlstimmung, den die CSU mit ihrer unmäßigen Kritik befördert hatte, war ganz schnell verflogen. Die CDU ist wieder motiviert und mobilisiert.
Je trumpiger die internationale Politik wird, desto mehr sehnen sich die Menschen nach Sicherheit in gefährlichen Zeiten. Warum also Risiken wie Rot-Rot-Grün eingehen, wenn man mit Merkel Stabilität wählen kann? Bei Merkel weiß man, was man hat, bei Schulz handelt es sich um ein Soufflé, das beim ersten Lufthauch einstürzt.
Die SPD hatte NRW zur Vorwahl der Bundestagswahl gemacht. Auch deshalb ist Merkel die Siegerin der NRW-Wahl.
Natürlich haben die SPD und die abgewirtschaftete Hannelore Kraft einen großen Teil dazu beigetragen. Immer mehr Wähler hatten in den vergangenen Wochen erkannt, dass mit der NRWIR-SPD kein Staat mehr zu machen ist. Stichworte: Innere Sicherheit, Schul- und Verkehrspolitik. Dies führte schließlich zur Abwahl.
Davon hat auch die FDP profitiert, die sich mit einem noch besseren Ergebnis als in Schleswig-Holstein eindrucksvoll auf der politischen Bühne zurückgemeldet hat. Sie gehört wieder dazu zum parlamentarischen System – auch im September, wenn es um den Bundestag geht. Es ist Christian Linders ganz persönlicher Sieg.
Die SPD steht vier Monate vor der Bundestagswahl fast schon wieder da, wo Sigmar Gabriel aufgehört und Martin Schulz angefangen hat. Die SPD wird in den nächsten Monaten mit massiven Motivationsproblemen zu kämpfen haben. Wenn nicht noch ein Wunder passiert, wird es wieder nichts mit dem Machtwechsel.
Richtig spannend ist eigentlich nicht mehr die Frage, wer im September gewinnt, sondern die Frage. wer nach der Wahl mit wem regiert. Wieder eine Große Koalition oder doch Jamaika aus CDU/CSU, FDP und Grünen?
Die Grünen sind neben der SPD der zweite große Verlierer der NRW-Wahl. Die Mischung aus unpopulärer Politik und einer unpopulären Spitzenkandidatin konnte nichts werden. In NRW gab es eben keinen Robert Habeck und auch keine erfolgreiche Politik wie in Schleswig-Holstein. Für den Bundestag heißt das wahrscheinlich wieder nur Platz 4 oder  sogar Platz 5 oder 6.
Einen positiven Effekt hat die Kandidatur von Schulz auf jeden Fall gehabt: die Wähler wurden und werden mobilisiert. Im Saarland stieg die Wahlbeteiligung um acht Prozent, in Schleswig-Holstein um vier und in NRW um etwa sechs Prozent. Die Demokratie wurde revitalisiert.

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