ANKARA. Der türkische Parlamentsabgeordnete Mustafa Yeneroğlu hat vor
zunehmendem Rassismus in Deutschland gewarnt. Daß die „rechtsextreme
AfD“ aus dem Stand in drei weitere Länderparlamente einziehen konnte,
sei „eine deutliche Mahnung an alle demokratischen Kräfte, sich noch
entschiedener gegen Diskriminierung und Rassismus zu stellen und
nachhaltige und wirksame Maßnahmen einzuleiten“, sagte das Mitglied der
Regierungspartei AKP.
Rassismus habe viele Formen und Facetten, warnte der Vorsitzende des
Menschenrechtsausschusses des türkischen Parlaments. „Die anhaltende
Flüchtlingssituation ist für Rechtspopulisten ein gefundenes Fressen,
Rassismus zu schüren und daraus Kapital zu schlagen.“ Yeneroğlu
beobachte mit „großer Sorge, wie rechtsextreme Parteien zunehmend an
Einfluß gewinnen und in den Parlamenten sitzen“.
Neben der AfD warnte Yeneroğlu insbesondere vor der Partei für die
Freiheit (Niederlande) des angeblichen „Islamhassers Geert Wilders“, der
UKIP von Nigel Farage (Großbritannien), dem Front National (Frankreich)
und „rechtsextremen Parteien“ in Österreich, Ungarn, Spanien, Polen,
Dänemark und selbst in den „vergleichsweise liberalen skandinavischen
Ländern“ Norwegen, Finnland und Schweden.
Der Politiker räumte ein, daß es auch in der Türkei zu „seltenen
Konflikten zwischen Einheimischen und den neu Eingewanderten“ gekommen
sei. Man müsse jedoch darauf achten, „daß wir aus solchen Vorfällen
keine pauschalen Verurteilungen oder Verunglimpfungen ganzer
Herkunftsgruppen konstruieren“.
Mustafa Yeneroğlu wuchs in Deutschland auf und studierte in Köln
Rechtswissenschaften. Bevor er für die islamische AKP in das türkisches
Parlament gewählt wurde, war er Generalsekretär der vom
Verfassungsschutz beobachteten Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş. (Is)
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