Eine neue Dimension der Kriminalität

YouTube will die Aktion #allesaufdentisch offenbar komplett löschen! – Auch „Die Achse des Guten“ ist erneut betroffen. Trotz gerichtlicher Verbote werden weiter Videos zensiert. Wir bitten um Ihre Unterstützung.

Die Initiatoren von „AllesaufdenTisch“, der Nachfolgeaktion von #allesdichtmachen, Volker Bruch („Tatort“, “Berlin Babylon”) und Jeana Paraschiva, sind alarmiert: „Wir versuchen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Das ist Demokratie. Unsere Stimmen auszulöschen, ist das traurige Gegenteil davon.“

Ich habe mich gegenüber „Bild” zufolge bereits zum Vorgehen Youtubes geäußert und spreche von einer neuen „Dimension des Rechtsbruchs durch Youtube. Legitime Stimmen“ werden eiskalt zum Schweigen gebracht“.

„Meinungsfreiheit im Netz“ sorgt für die Rechtsverteidigung der Aktion „#allesaufdentisch”, wehrt sich gegen die rechtswidrigen Löschungen von Videos und gegen die drohende Kanallöschung. Und bittet hier um Ihre Unterstützung.

Ziel der Initiative #allesaufdentisch ist es, „einen breitgefächerten, faktenbasierten, offenen und sachlichen Diskurs und auch eine ebensolche Auseinandersetzung mit den Videos” anzustoßen. Denn: Viele Experten und Expertinnen „wurden bisher in der öffentlichen Corona-Debatte nicht gehört.”

Die von YouTube in der ersten Runde wegen angeblicher „medizinischer Fehlinformationen” gelöschten Videos, die keine medizinischen Fehlinformationen enthalten und auch sonst nicht zu beanstanden sind, sind „Angst #allesaufdentisch” und „Inzidenz #allesaufdentisch“. Einer der weltweit renommiertesten Wissenschaftler überhaupt, Professor John Ioannidis aus Stanford, kritisierte erst im September, dass Big Tech, also Facebook, Google, YouTube usw. wegen der Pandemie enorme Wertzuwächse an den Börsen erzielten und gleichzeitig eine mächtige Zensurmaschinerie entwickelten, um die der Öffentlichkeit zugänglichen Informationen zu manipulieren. Hier sehen wir ein Beispiel dafür, eine neue Dimension des Rechtsbruchs durch YouTube.

Nur vier Stunden nach Einreichung der Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erließ die Pressekammer des Landgerichts Köln am 11.10.2021 antragsgemäß die von uns beantragten einstweiligen Verfügungen gegen YouTube, LG Köln 28 O 350/21 und 28 O 351/21. Hier ein Interview in “Bild”-TV zu dieser Sache.

Aber: YouTube macht einfach weiter. Der „Spiegel“ berichtet am 13.10.2021: „Die Videoplattform YouTube scheint bisher keine klare Linie im Umgang mit der umstrittenen Aktion #allesaufdentisch gefunden zu haben. Ein YouTube-Sprecher bestätigte der Nachrichtenagentur dpa am Mittwochabend, dass zwei weitere Videos von #allesaufdentisch gelöscht wurden.“

Das ist zutreffend. Wie erratisch YouTube reagiert, mag man daran ablesen, dass das Unternehmen das Video „Angst“ bei #allesaufdentisch wiederherstellte, es zwei Tage später aber auf dem eigenen Kanal von Dr. Hüther erneut löschte und dessen Beschwerde zurückwies. Dr. Hüther ist Gesprächspartner in dem Video „Angst“.

Auch gegen diese neuerlichen Löschungen geht die Initiative gerichtlich vor. YouTube verteidigt sich jetzt mit umfangreichen Schriftsätzen. Geht es nach dem IT-Riesen, sollen u.a. Videos verboten werden, die in einem 30-minütigen Interview in einem Satz Medikamente erwähnen, die das – staatliche – RKI nicht billigt. Die aber in Deutschland zugelassen sind und mit denen weltweit derzeit 81 wissenschaftliche Studien in Zusammenhang mit Covid-19 laufen! Geht es nach YouTube, sähen wir das Ende jeder wissenschaftlichen Debatte. Die Meinungsfreiheit dient auch und vor allem der Machtkritik. Sie muss angst- und sanktionsfrei ausgeübt werden können. YouTube gibt hier in seinen Richtlinien vor, nur zu sagen, was der Staat erlaubt.

Bitte unterstützen Sie die Initiative in dieser Sache. Hier geht es um weit mehr als die Löschung einzelner Inhalte. Hier geht es um die Frage, ob demokratisch nicht legitimierte Monopolisten die Meinungsfreiheit und Grundprinzipien der Wissenschaft aushebeln dürfen, wenn diese staatlichen und behördlichen Vorgaben zuwiderlaufen.

Über die Initiative: Die „Meinungsfreiheit im Netz“ soll mit Hilfe der Gerichte gegen die Zensur-, Sperr- und Einschüchterungsversuche der sozialen Medien verteidigt werden. Einen Überblick über die geführten Verfahren und die zahlreichen, richtungweisenden Erfolge finden Sie hier.

PS: Soeben löschte YouTube – rechtswidrig – Videos auf dem Kanal der „Achse des Guten“ und den ebenfalls dort erscheinenden Podcast „Indubio“ von dem Kanal seines Moderators Burkhard Müller-Ulrich (BMU). Für BMU werden wir dann – erstmals – auch in der Schweiz vorgehen müssen und auch dort hoffentlich weitere richtungsweisende Entscheidungen herbeiführen. Henryk M.Broder, der die Initiative mitträgt, sagt: „Diese Leute müssen dringend in die Schranken gewiesen werden“. Dank und mit Ihrer Hilfe.   Steinhöfel