Zwischen den Stühlen

Das positive Ergebnis der deutschen Wahlen besteht darin, dass Die Linke nicht an die Regierung kommt. Das ist aber auch schon das einzig Positive.

Physiognomisch betrachtet gibt es kaum gegensätzlichere Typen als Armin Laschet und Olaf Scholz. Während sich auf Laschets Antlitz auch noch die flüchtigsten Gefühle abbilden, ist Pokerface, auf Scholz bezogen, fast schon ein Euphemismus.

Scholz wäre nie einem Lachunfall zum Opfer gefallen, schon gar nicht am falschen Ort und zur falschen Zeit. Nur manchmal erhellt ein scheues Lächeln seine Züge, wie am Morgen nach der Wahl, als er im Willy-Brandt-Haus vor einer „sehr glücklichen SPD“ auftrat. Der Wählerauftrag, sagte er, sei klar. SPD, Grüne und FDP hätten gewonnen, ergo sollten sie die Regierung bilden. 

 

Scholz hat gute Gründe, glücklich zu sein. Einer davon ist, dass die zusammengerechneten Mandate der SPD, der Grünen und der Linken (vulgo SED) nicht ausreichen, um die marktwirtschaftliche Verträglichkeit einer rot-grün-roten Klima-Volksfront-Regierung zu erproben. Wäre Die Linke wie prognostiziert mit einem Wähleranteil von 6,3 Prozent und den für Rot-Grün-Rot erforderlichen Mandaten in den Bundestag eingezogen, hätte sich Scholz nur mit Mühe gegen die radikalen Mehrheiten an der Basis der SPD und der Grünen durchsetzen können. In beiden Parteien gibt es genügend Aktivisten, die von einem revolutionären Neustart in ein deindustrialisiertes Deutschland der Lastenfahrräder, Strickjacken und Windräder träumen.

Diese Kröte muss Scholz nicht schlucken, die hat ihm der Wähler erspart. 

 

Wahrscheinlich scheiterten die Linkslinken daran, dass das rot-rot-grüne Chaos in Berlin auch traditionelle Linkswähler so sehr abschreckt, dass sie ein ähnliches Experiment nicht auch noch auf Bundesebene erleben wollen. 

 

Andererseits ist die Schlappe der CDU/CSU dermaßen katastrophal, dass eine Kanzlerschaft Laschets kaum noch vorstellbar ist. Sie kommt weder für die SPD in Frage noch für die Grünen, und allein mit der FDP als Partner ist kein Staat zu machen. Sehr unwahrscheinlich ist eine Weiterführung der großen Koalition unter einem Kanzler Scholz. Eine solche Lösung würde nicht nur an der SPD, sondern auch schon an den Unionsparteien scheitern. Armin Laschet lächelt, aber sein Lächeln gleicht dem der Cheshire-Katze im Wunderland, die vor den staunenden Augen der kleinen Alice langsam verschwindet, vom Schwänzchen bis zur Nasenspitze, bis nur noch ein Grinsen zu sehen ist.

 

Als einzig realistische Option bleibt die sogenannte Ampelkoalition: SPD-Grüne-FDP. Die FDP ist zwar ein bisschen liberal, jedoch nicht genug, um der Versuchung einer Regierungsbeteiligung unter einem sozialdemokratischen Kanzler zu widerstehen. Falls es Scholz gelingen sollte, die FDP an Bord zu holen, hätte seine Regierung nur noch mit der Opposition der abgewirtschafteten CDU/CSU, der isolierten AfD und der todesnahen Linken zu rechnen. Die Ampel hätte für Scholz einen weiteren Vorzug, sie würde es ihm nämlich erlauben, Grüne und FDP gegeneinander auszuspielen und gegebenenfalls zu neutralisieren. Olaf Scholz will regieren, also muss er sicherstellen, dass ihm weder wirtschaftsliberale Vernunft noch grüne Omnipotenzphantasmagorien in die Quere kommen.

 

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist der eigentliche Königsmacher. Vor vier Jahren hatte er sich einer Koalition mit der Union und den Grünen versagt. Er wird daher erklären müssen, warum ein deutlich linkeres Bündnis mit den Sozialdemokraten und den Grünen für ihn jetzt doch in Frage kommt. Etliche liberale Wähler könnten sich verraten fühlen, wenn sich die FDP wieder einmal als Steigbügelhalter für einen linken Kanzler betätigt.

Andererseits würde es bei den Wählern quer durch die Parteien erst recht nicht gut ankommen, wenn die Regierungsbildung an der FDP scheitern sollte. In diesem Fall würden sie ihr die Schuld an Neuwahlen geben. Es mag ehrenvoll sei, zwischen allen Stühlen zu sitzen. Aber regieren kann man so halt nicht.  Karl-Peter Schwarz