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Dienstag, 15. November 2016

BILD besser als FAZ

Während das Gros der Medien Frank Walter Steinmeier als designierten Bundespräsidenten beifällig brummelnd hinnimmt wie Gender-Mainstreaming, Nullzinsen und Angetanztwerden, fragt ausgerechnet Bild, ob die deutschen Parteien aus der Trump-Wahl nichts gelernt hätten (hier). Ebensogut hätte man wahrscheinlich im September 1989 Erich Honecker fragen können, ob er denn aus der Massenflucht und der Gorbatschow-Begeisterung in dem von ihm regierten Laufställchen nichts gelernt habe. "Doch – nämlich die Bestätigung unseres bewährten Kurses", hätte er geantwortet, wobei man Honecker immerhin zugestehen muss, dass er bloß vernagelt und rechthaberisch war, aber sein Ländchen nicht wirklich kaputtmachen wollte, während ich mir bei einigen der heutigen Politbürokraten in diesem Punkte nicht sicher bin.

Jedenfalls ist es genau diese Art von Parteienkungelei und Postengeschacher, die bei den einen Verstimmung erzeugt – "Steinmeier wird Bundespräsident: Unzufriedenheit in den sozialen Medien" (Heise Newsticker) –, bei den anderen Erinnerungen an die Zeit Erichs des Einzigen weckt, wozu die Medienclaque hurtig ihren Teil beisteuert, etwa tagesschau.de:  "Steinmeier will unbequem bleiben", die Berliner Zeitung: "Eine vernünftige Entscheidung" oder Spiegel online: "Ein Zeichen gegen den Trumpismus". Und natürlich zollen auch die alternativlose Kanzlerin ("ein Signal der Stabilität", "eine Entscheidung der Vernunft") und der nicht nur habituell an die SED-Chargen erinnernde Vizekanzler Gabriel ihrer eigenen Wahl Applaus, letzterer indem er auf  Twitter verkündet: "Es ist gut, dass Koalitionsparteien sich auf von den BürgerInnen gewünschten Kandidaten fürs Amt des Bundespräsidenten verständigen."

"Nichts ist daran gut", kommentiert Bild. "Denn richtig muss es heißen: Es ist für die Demokratie verheerend, dass die Koalitionsparteien den Bürgern schon vorschreiben, wen sie sich für das Amt des Bundespräsidenten zu wünschen haben."

Unabhängige Kandidaten, überhaupt verschiedene Kandidaten aufstellen? Sie vom Volk wählen lassen? Sie sogar so etwas wie Wahlkampf machen lassen? Selten so gelacht. Was Merkel und Gabriel dem Stimmvieh höhnisch mitteilen, ist: Ihr könnt uns mal. Wir machen, was wir wollen, wir haben es schon beim ESM so gehandhabt, bei der Bankenfinanzierung, bei der Griechenland-Alimentierung, bei der Energiewende geheißenen Landschaftsverschandelung und Vogelschredderung, wir tun es bei der von uns beharrlich unkontrollierten Masseneinwanderung, und wir nominieren, wen wir wollen, auf welchen Posten auch immer.

Vor diesem Hintergrund ist es etwas übertrieben, wenn der Bild-Komentar mit den Worten schließt: "Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl wird die vermutlich letzte Absprache dieser Großen Koalition sein. Auf jeden Fall ist es ihre schlechteste, giftigste und gefährlichste." Es war ihre bislang harmloseste, belangloseste, unwichtigste. Ein politisch korrekter Flachschwätzer und Langweiler löst den anderen in einem, wie ich andernorts ausgeführt habe, überflüssigen Amt ab, und die Regierung verkündet: Vorwärts immer, rückwärts nimmer! Und nun freue dich, Berlin!   MK am 15.10.2016


Berthold Kohler 

Markus Wehner

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