Während das Gros der Medien Frank Walter Steinmeier als designierten
Bundespräsidenten beifällig brummelnd hinnimmt wie
Gender-Mainstreaming, Nullzinsen und Angetanztwerden, fragt ausgerechnet
Bild, ob die deutschen Parteien aus der Trump-Wahl nichts gelernt hätten (hier).
Ebensogut hätte man wahrscheinlich im September 1989 Erich Honecker
fragen können, ob er denn aus der Massenflucht und der
Gorbatschow-Begeisterung in dem von ihm regierten Laufställchen nichts
gelernt habe. "Doch – nämlich die Bestätigung unseres bewährten Kurses",
hätte er geantwortet, wobei man Honecker immerhin zugestehen muss, dass
er bloß vernagelt und rechthaberisch war, aber sein Ländchen nicht
wirklich kaputtmachen wollte, während ich mir bei einigen der heutigen
Politbürokraten in diesem Punkte nicht sicher bin.
Jedenfalls ist
es genau diese Art von Parteienkungelei und Postengeschacher, die bei
den einen Verstimmung erzeugt – "Steinmeier wird Bundespräsident:
Unzufriedenheit in den sozialen Medien" (Heise Newsticker) –,
bei den anderen Erinnerungen an die Zeit Erichs des Einzigen weckt, wozu
die Medienclaque hurtig ihren Teil beisteuert, etwa tagesschau.de: "Steinmeier will unbequem bleiben", die Berliner Zeitung: "Eine vernünftige Entscheidung" oder Spiegel online:
"Ein Zeichen gegen den Trumpismus". Und natürlich zollen auch die
alternativlose Kanzlerin ("ein Signal der Stabilität", "eine
Entscheidung der Vernunft") und der nicht nur habituell an die
SED-Chargen erinnernde Vizekanzler Gabriel ihrer eigenen Wahl Applaus,
letzterer indem er auf Twitter verkündet: "Es ist gut, dass
Koalitionsparteien sich auf von den BürgerInnen gewünschten Kandidaten
fürs Amt des Bundespräsidenten verständigen."
"Nichts ist daran gut", kommentiert Bild.
"Denn richtig muss es heißen: Es ist für die Demokratie verheerend,
dass die Koalitionsparteien den Bürgern schon vorschreiben, wen sie sich
für das Amt des Bundespräsidenten zu wünschen haben."
Unabhängige
Kandidaten, überhaupt verschiedene Kandidaten aufstellen? Sie vom Volk
wählen lassen? Sie sogar so etwas wie Wahlkampf machen lassen? Selten so
gelacht. Was Merkel und Gabriel dem Stimmvieh höhnisch mitteilen, ist:
Ihr könnt uns mal. Wir machen, was wir wollen, wir haben es schon beim
ESM so gehandhabt, bei der Bankenfinanzierung, bei der
Griechenland-Alimentierung, bei der Energiewende geheißenen
Landschaftsverschandelung und Vogelschredderung, wir tun es bei der von
uns beharrlich unkontrollierten Masseneinwanderung, und wir nominieren,
wen wir wollen, auf welchen Posten auch immer.
Vor diesem Hintergrund
ist es etwas übertrieben, wenn der Bild-Komentar mit den Worten
schließt: "Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl wird die vermutlich
letzte Absprache dieser Großen Koalition sein. Auf jeden Fall ist es ihre
schlechteste, giftigste und gefährlichste." Es war ihre bislang
harmloseste, belangloseste, unwichtigste. Ein politisch korrekter
Flachschwätzer und Langweiler löst den anderen in einem, wie ich andernorts
ausgeführt habe, überflüssigen Amt ab, und die Regierung verkündet:
Vorwärts immer, rückwärts nimmer! Und nun freue dich, Berlin! MK am 15.10.2016
Berthold Kohler
Markus Wehner
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