Kungelei im Ramschladen

Die Auswahl des Kandidaten für die Wahl unseres Staatsoberhauptes ist mit fehlender Würde nur unzureichend beschrieben. Es ist ein Ramschladen, den Angela Merkel, CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, betreibt. Zugegeben, viel zu sagen hat so ein Bundespräsident in Deutschland nicht. Er unterschreibt Gesetze, die von anderen formuliert und beschlossen werden. Er wird von Gegnern als „Grüß-Gott-Onkel“ geschmäht, und wenn es gut läuft, hält er (oder sie) ab und an kluge Reden. So weit, so schlecht. Der Deutsche an sich neigt ja dazu, den Vereinigten Staaten von Amerika kluge Ratschläge zu erteilen.

Besserwisserei würde ich das nennen. Eigentlich habe ja Clinton die Präsidentschaftswahlen in den USA gewonnen, lese ich, weil sie mehr Stimmen im „popular vote“ erhalten hat als Donald Trump, der eine deutliche Mehrheit der Wahlmänner hinter sich versammeln konnte. Ja, so ist das Wahlsystem dort, Föderalismus ist eine sinnvolle Sache, finde ich. Aber mal zur Erinnerung: Eine Präsidentschaftswahl in den USA ist ein knochenharter Marathon. Schon bei den Vorwahlen müssen sich die Kandidaten ihrem Volk stellen und Millionen von Stimmen ihrer Bürger sammeln, bevor sie überhaupt kandidieren dürfen. Und dann beginnt der Wahlkampf um das Oval Office. Mehr als 130 Millionen Menschen haben entschieden. Trump hat gewonnen. Überraschend.
Das Amt des amerikanischen Präsidenten ist nicht im geringsten mit dem deutschen Präsidentenamt vergleichbar. Wer in Washington Präsident ist, hat nahezu unbegrenzte politische und militärische Macht auf diesem Planeten. Wer in Deutschland Präsident ist, trägt sich in goldene Bücher ein, wandert mit Bürgern durch Wälder oder singt „Hoch auf dem gelben Wa-ha-gen…“. Alles ehrenwerte Leute, das will ich nicht in Abrede stellen. Und einer – Richard von Weizsäcker – stach auch politisch heraus, weil er eine herausragende Rede hielt, die viele Deutsche bis heute berührt. Und jetzt also Frank-Walter Steinmeier, geboren im lippischen Detmold (was ich als Lipper erst einmal grundsätzlich begrüße), Sozialdemokrat und derzeit Bundesaußenminister.

Bis vor wenigen Tagen war ich der Meinung, Steinmeier mache seinen Job seriös und ordentlich. Sein schäbiges Nicht-Gratulieren nach der Wahl Donald Trumps aber war aus Sicht Deutschlands dem wichtigsten Verbündeten gegenüber diplomatisch dumm, unwürdig und angesichts all der Putins, Iraner und saudischen Prinzen, mit denen Steinmeier sonst so an den Buffets der Welt steht, eine Unverschämtheit.

Der Publizist Michael Klonovsky, einer der zweifellos führenden konservativen Intellektuellen in Deutschland, hat zur Nominierung Steinmeiers deutliche Worte gefunden. Was befähigt Frank-Walter für das Amt des deutschen Staatsoberhauptes? Hat er sich schon einmal „dem Volk“ in einer Wahl gestellt…und gewonnen? Was hat er geleistet, außer dass er ein gut bezahltes Rad im bundesrepublikanischen Politbetrieb ist, das zuverlässig funktioniert? Reicht das als Qualifikation aus? In Zeiten wie diesen, in denen das Vertrauen der Bürger in die politische Elite unter den Händen unübersehbar zerbröselt?
Und damit kommen wir zu Angela Merkel, der Vorsitzenden der Christlich Demokratischen Union. Aus 1.260 Wahlmännern und -frauen besteht die Bundesversammlung, die den Präsidenten wählen wird. Alle sind gewählte Abgeordnete oder mehr oder weniger angesehene Bürger, die von den Parteien entsendet werden. Alle politischen Kräfte in unserem Land sind dabei, die etablierten Parteien sowieso, aber auch Abgeordnete der Piraten, der AfD, der Freien Wähler und des Südschleswigschen Wählerverbandes. Insofern: An der Zusammensetzung gibt es nichts zu meckern, denke ich. Angela Merkel ist die Chefin der CDU-Gruppe dieser Wahlmänner und -frauen. Und wenn man die Schwesterpartei CSU hinzuzählt, dann stellt die Union 43 Prozent aller Mitglieder der Bundesversammlung. Und was macht Merkel? Sie fragt den Grünen Kretschmann, ob er vielleicht Staatsoberhaupt werden will. Und dann fragt sie die Grüne Birthler, ob sie das Amt gern haben möchte. Und schließlich stimmt die „Mehrheitsführerin“ zu, den Sozi Steinmeier zu wählen. So etwas kann man sich überhaupt nicht ausdenken. Gibt es in der Union keinen geeigneten Kandidaten? Dann schlage ich vor, den Laden zuzumachen.

Wer deutsches Staatsoberhaupt wird, entscheiden eine kleine Handvoll Leute am Telefon. Kein Parteitag wird befragt, das Volk schon gar nicht. Es wird gekungelt im Ramschladen. Und da wundert man sich über die grassierende Politikverdrossenheit.   Klaus Kelle