Sie
glauben, die Abschiebung 26 abgelehnter Asylbewerber Anfang der Woche
von Frankfurt nach Kabul sei bestenfalls eine Nachricht von „regionaler
Bedeutung“ (Tagesschau-Chef Kai Gniffke über den Mordfall von
Freiburg)? Irrtum: Top-Meldung! Folgt man dem Grad der
Medienaufmerksamkeit, nahm gar die ganze Nation Anteil.
Freilich, eine gewisse Brisanz erhält der Vorgang durch die Kritik,
Afghanistan sei ein „nichtsicheres Herkunftsland“. Gleichwohl zeigt die
gespannte Berichterstattung über dieses Nicht-Ereignis die Misere der
deutschen Abschiebepraxis: Wie soll diese gemäß Recht und Gesetz
konsequent vollzogen werden, wenn die Medien daraus jedesmal eine –
potentiell skandalumwitterte – Top-Nachricht machen? Und nur zur
Erinnerung: Allein 1.600 Afghanen warten derzeit auf Abschiebung.
26 Schüblinge sind also eine Meldung nationalen Ranges – statt etwa
der geringen Länder-Abschiebequoten (5 bis 65 Prozent), der 200.000
Ausreisepflichtigen (die trotzdem weiter hier sind) und der weiteren
350.000 abgelehnten (aber geduldeten) Asylbewerber im Land. Die
Bund-Länder-Arbeitsgruppe Rückführung betrachtet das schlechte mediale
Licht, das auf die Abschiebungen falle, nicht umsonst als das zentrale
Metaproblem hinter allen Abschiebehindernissen.
Immerhin plädiert der Präsident der Bundespolizei dafür, nun die
Abschiebungen von den Ländern dem Bund zu übertragen. Es wäre vielleicht
ein Anfang. JF
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