Kerneuropa

Die AfD will die Euro-Zone in zwei Teile spalten. „Für südeuropäische Staaten ist der Euro zu stark, für Deutschland und eine Reihe anderer Staaten ist er zu schwach“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen in einem Interview mit der Nachrichtenagentur „Reuters“. „Denkbar wäre, dass die wirtschaftlich schwächeren Staaten aus dem Euro aussteigen.“ Dazu gehörten Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und auch Frankreich. In der Euro-Kerngruppe sollten Deutschland, Österreich, die Niederlande und Finnland verbleiben.
Offen sei, ob die südeuropäischen Länder eine eigene Währungszone bilden sollten, sagte der 55-Jährige. Dies hänge von ähnlichen Leistungsfähigkeiten ab. „Griechenland zum Beispiel ist so schwach, dass ich kein anderes Land wüsste, das mit Griechenland eine gemeinsame Währung bilden wollte.“ Dagegen sei ein Währungsverbund von Italien, Spanien, Portugal – sogar auch Frankreich – denkbar.
“Fest steht, dass wir mit völlig unterschiedlichen Währungskulturen und unterschiedlichen Leistungsfähigkeiten den Euro als Spaltpilz der EU erleben“, sagte der Wirtschaftswissenschaftler. Die Alternative für Deutschland (AfD) war 2013 aus der Ablehnung der Euro-Rettungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel entstanden, die diese als „alternativlos“ bezeichnet hatte. Allerdings legt die AfD derzeit ihren Fokus auf die Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.
„Es wird mit Sicherheit erst einmal zu gewissen Verwerfungen kommen“, sagte Meuthen mit Blick auf das Abschmelzen der derzeit 19 Staaten umfassenden Euro-Zone auf eine Kerngruppe. Es werde dann zu Unruhe an Finanz- und Gütermärkten kommen. „Das ist aber kurzfristig in Kauf zu nehmen wegen der langfristig heilenden Wirkung.“ Für Deutschland bedeute eine auf leistungsfähige Staaten geschrumpfte Euro-Zone die Entstehung eines starken Euro und damit zunächst ein Exporthemmnis.
“Deutsche Produkte werden dann teurer“, erklärte Meuthen. Kurzfristig könne es zu einem Konjunktureinbruch kommen. Eine langfristige Eintrübung sei aber nicht zu erwarten. „Denn zu der Zeit, als Deutschland die Hartwährung D-Mark hatte, waren wir ja auch Exportweltmeister.“ Der AfD-Chef sprach sich gegen den Vorschlag des französischen Front National aus, an Stelle des Euro das frühere europäische Verrechnungssystem ECU mit fixierten Devisenkursen einzuführen: „Die Währungen müssen atmen können, die Wechselkurse also frei sein.“
Die AfD kann sich auch vorstellen, dass Deutschland alleine die Euro-Zone verlässt. Ein isolierter Ausstieg sei zwar keine kluge Politik, sagte Meuthen. „Wir schließen aber keinen alleinigen Ausstieg aus dem Euro aus. Das hängt davon ab, wie dramatisch sich die Dinge entwickeln.“