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Donnerstag, 2. Juni 2016

Merkel, wehe dir, wenn...

BERLIN. Die Polizei hat vier mutmaßliche Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat festgenommen, die einen Anschlag in Düsseldorf geplant haben sollen.

Die Beschuldigten wurden am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Brandenburg verhaftet. Wie die Generalbundesanwaltschaft berichtete, seien zwei von ihnen im Mai 2014 von Syrien aus in die Türkei und anschließend über Griechenland weiter nach Deutschland gereist.

Dort hätten sie in der Düsseldorfer Altstadt einen Anschlag mit Sprengstoffgürteln und Gewehren geplant. Gestützt wird der Verdacht nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR auch auf den syrischen IS-Anhänger Saleh A., der gegenüber französischen Behörden ausgesagt haben soll, bereits im April 2014 sei im IS-Hauptquartier Raqqa der Befehl erteilt worden, einen Terroranschlag in Deutschland zu begehen.
Konkretere Pläne habe es demnach nicht gegeben, weil sich Saleh A. am 1. Februar dieses Jahres den französischen Strafvollzugsbehörden offenbarte. Seither befindet sich der Syrer in Untersuchungshaft. Laut Bundesanwaltschaft lägen keine weiteren Hinweise darauf vor, daß die mutmaßlichen Terroristen mit der konkreten Umsetzung ihres Planes begonnen hatten. Die Behörde bemühe sich um die Auslieferung Saleh A.s nach Deutschland.

Der Sicherheitsexperte der CDU im nordrhein-westfälischen Landtag, Gregor Golland, hat als Reaktion auf den vereitelten Terroranschlag eine sofortige Sicherheitsüberprüfung aller Flüchtlinge in dem Land gefordert. „Innenminister Ralf Jäger hat behauptet, über die Balkan-Route kämen keine Terroristen nach Deutschland. Das ist offensichtlich naiv“, sagte Golland der Rheinischen Post. „Wir kennen bis heute nicht die Identitäten aller Flüchtlinge. Die Sicherheitsbehörden in NRW müssen eine sofortige Sicherheitsüberprüfung aller im Land lebenden Flüchtlinge organisieren“, betonte der CDU-Politiker.

Die Polizei hatte bereits beim Straßenkarneval Anfang Februar von den Anschlags-Plänen auf die Altstadt gewußt. „Wir waren von Anfang an in die Ermittlungen eingebunden“, sagte Düsseldorfs Polizeipräsident Norbert Wesseler dem Blatt. „Alles, was wir im Rahmen der Ermittlungen erfuhren, ist natürlich in unser laufend aktualisiertes Sicherheitskonzept eingeflossen“, betonte er.
Die Bundesanwaltschaft betonte zudem, die Festnahmen der vier Personen stünden in keinem Zusammenhang mit der Festnahme eines 25jährigen Syrer in Herne. Auch dieser steht im Verdacht, einen Anschlag zum Jahreswechsel 2015/16 geplant zu haben. Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei stürmte am Donnerstag die Wohnung des Mannes, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. „Es gab Hinweise auf einen Sprengstoffanschlag in einer großen deutschen Stadt“, teilte die zuständige Bochumer Polizei mit. Der Mann werde verhört und sichergestellte Speichermedien und Handys ausgewertet.  JF

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