Kontrollieren, selektieren und in Züge setzen

Protokoll einer ganz normalen Nacht ohne besondere Vorfälle:

Die Polizei hat eine Gasse am Eingang gebildet, sortiert ganze Gruppen arabisch aussehender junger Männer und Jugendlichen aus. Anwesende Polizisten sprechen von „selektieren“. Durch die Polizeimaßnahme entsteht ein Stau am Eingang zur Bahnhofshalle...
Am kleinen Ausgang des Hauptbahnhof zur Domseite ist eine der Türen für Nordafrikaner reserviert. Etwa 50 bis 80 Menschen werden dort festgehalten und einzeln nacheinander von den Beamten überprüft. Vereinzelte Personen werden direkt in Züge aus der Stadt heraus gesetzt. HMB

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat den Silvestereinsatz der Polizei in Köln verteidigt. „Wenn die Polizei nicht so proaktiv eingeschritten wäre, hätte es eine Wiederholung der Silvesterübergriffe aus dem Vorjahr gegeben. Die kontrollierten Gruppen hatten es durchaus darauf abgesehen“, sagte Wendt der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT.
Die Kritik am Begriff „Nafri“ von Grünen-Chefin Peter wies Wendt zurück. Peters Äußerungen seien unqualifiziert. „Das ist eine Abkürzung, die wir im Einsatz benutzen, beispielweise bei Funksprüchen oder wenn sich die Beamten etwas zurufen. Das braucht man nicht zu dramatisieren. Das ist eben der Unterschied zwischen einem sprachwissenschaftlichen Grünen-Seminar und einem Polizeieinsatz.“ Er werde sich den Begriff „Nafri“ nicht von Grünen-Politikern verbieten lassen und diesen auch in Zukunft verwenden, betonte Wendt.
Bei den Kontrollen der Nordafrikaner habe es sich nicht um sogenanntes „racial profiling“ gehandelt, erläuterte der Polizeigewerkschaftler. „Die Personen wurden nicht ausschließlich aufgrund ihrer Hautfarbe kontrolliert, sondern auch wegen ihres Verhaltens. Um das korrekt zu beurteilen hat die Polizei dabei ihre gesamten Erfahrungswerte aus früheren Einsätzen genutzt.“
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BERLIN. Die Feministin und Publizistin Alice Schwarzer hat den Aufmarsch Tausender Nordafrikaner zu Silvester als Machtdemonstration gewertet. „Das war eine Machtprobe. Eine Herausforderung des Staates. Denn diesen erneut angereisten Männern muß ja klargewesen sein, daß sie diesmal auf polizeilichen Widerstand stoßen würden“, sagte Schwarzer der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Es ging 2015 darum, es den westlichen ‘Schlampen’ und deren Männern, diesen europäischen ‘Schlappschwänzen’, mal richtig zu zeigen“, betonte die Emma-Chefredakteurin.
Es handle sich um die gleiche Sorte Männer, die bereits Silvester 2015 nach Köln gekommen sei, um dort auf ihre Art zu feiern – nämlich „entwurzelte, brutalisierte und islamisierte junge Männer vorwiegend aus Algerien und Marokko“.

Der Polizei sei es zu verdanken, daß sich die Szenen aus der vergangenen Neujahrsnacht nicht wiederholten. „Wäre die Polizei diesmal nicht von Anfang an konsequent eingeschritten, wären wieder Hunderte Frauen mit sexueller Gewalt aus dem öffentlichen Raum verjagt und die ‘hilflosen’ Männer an ihrer Seite wären wieder gedemütigt worden.“
Zuvor hatte bereits der CDU-Innenexperte Armin Schuster gewarnt, den Nordafrikanern sei es an Silvester um eine Machtprobe gegangen. Sie hätten herausfinden wollen, wie wehrhaft der Staat sei, sagte er dem ZDF. „Die haben versucht, den deutschen Staat anzutanzen.“

In der Zeitschrift Emma ging Schwarzer noch weiter und kritisierte, daß Marokkaner und Tunesier so selten in ihre Heimatländer abgeschoben würden. „Daß Marokko, Algerien und Tunesien keine Kriegsgebiete sind, dürfte sogar in Deutschland bekannt sein. Warum gibt es also überhaupt Nordafrikaner, die bei uns Asyl beantragen? Weil die Grünen es so wünschen“, schrieb Schwarzer auf der Internetseite von Emma. Die Grünen seien es, die im Bundesrat verhinderten, daß die nordafrikanischen Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt würden.
„Nordafrikaner müßten, wenn das Gesetz endlich nicht mehr von den Grünen verhindert wird, also problemlos abgeschoben werden können. Zumindest die, die Papiere haben.“ Sollten sich deren Heimatländer weigern, sie zurückzunehmen, müsse Deutschland, ähnlich wie Österreich, wirtschaftlichen Druck auf diese ausüben. Dies sei eine international verständliche Sprache, forderte die Publizistin.
Sarkastisch äußerte sich Schwarzer zudem zum Moderator Jan Böhmermann, der die Verwendung des Begriffs „Nafri“ für Nordafrikaner durch die Kölner Polizei kritisiert hatte. Wörtlich schrieb Schwarzer:

Niemand Geringeres als Jan Böhmermann – bekannt geworden mit einer ‘Satire’, in der er den türkischen Präsidenten nicht etwa als ‘Islamisten’ oder ‘Diktator’ bezeichnete, sondern als ‘Ziegenficker’ – ausgerechnet dieser Böhmermann fühlte sich bemüßigt zu twittern: ‘Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Nafri und Neger?’ Im Böhmermann-Jargon geantwortet: Daß die Nafris Kamelficker sind und die Neger White-women-rapists (ACHTUNG: SARKASMUS).  JF