Stationen

Mittwoch, 18. Juli 2018

Begegnung

Man muß Donald Trump nicht mögen, um manche seiner politischen Schritte für gut und richtig zu halten. Dazu gehört auch das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Selbst europäische Diplomaten meinen stets, es sei besser miteinander zu reden als aufeinander zu schießen, und sei es nur verbal. Auch wenn es keine konkreten, schriftlichen Abmachungen gab, so darf man doch konstatieren, daß die Präsidenten der beiden größten Atommächte sich jetzt besser kennen und eher miteinander reden würden als sich zu Handlungen mit unabsehbaren Folgen hinreißen zu lassen.
Natürlich würden die öffentlich-rechtlichen Moderatoren im Chor mit dem Spiegel und anderen leitmedialen Stimmen gerade das bestreiten, und Trump wieder als unberechenbaren Irren darstellen. Aber so unberechenbar ist Trump eben nicht. Man könnte seine Maxime mit einer Devise Adenauers umschreiben: Die beste Außenpolitik ist die, die sich nach den Interessen des eigenen Landes ausrichtet. Nichts anderes besagt die Parole „America first“.
 
Auch Putins Politik folgt dieser Parole. Und die beiden haben gemeinsame Interessen, die sie in Helsinki vermutlich miteinander abgeglichen haben, sekundiert von ihren jeweiligen Außenministern. Dazu zählen der Kampf gegen den islamistischen Terror, die Eindämmung nuklearer Gefahren und die globale Energieversorgung. Das sind keine Themen, bei denen die moralische Supermacht Deutschland mit ihrem an Überheblichkeit kaum zu übertreffenden Außenminister Heiko Maas glänzen kann oder bei denen Bundeskanzlerin Angela Merkel ein gewichtiges Wort mitzureden hätte. Umso wichtiger wäre es, die Gesprächsfäden zu Washington nicht durch wohlfeiles Reden auf dem deutschen Marktplatz weiter anzuspannen.

Trump und Putins Analyse der islamistischen Gefahren dürften nicht allzu weit auseinanderliegen. Derzeit verdichten sie sich in Syrien. Beide sind sich einig, daß ein Hauptsponsor des internationalen Terrorismus, das Mullah-Regime im Iran, seinen Einfluß nicht weiter ausdehnen darf. Das geschieht mittels der konfessionellen Schiene, konkret der schiitischen Massen in den Emiraten am Golf, im Irak, im Libanon und über die schiitische Sekte der Alawiten in Syrien. Beide haben ein Interesse daran, daß die iranischen Truppen und Milizen aus Syrien verdrängt werden.

Die militärische Arbeit hat Israel übernommen, das sich mit Washington und Moskau in dieser Frage abgestimmt hat. Kurz vor dem Treffen in Helsinki vernichteten israelische Bomber einen syrisch-iranischen Flughafen bei Aleppo, also nahe der russischen Einflußzone in Syrien, ohne daß die Russen das kommentierten. Die Generalstäbe in Washington, Moskau und Jerusalem stehen in permanentem Kontakt über Syrien. Was dieses Schlachtfeld angeht, kann man sagen: Es sieht so aus, als ob die gemeinsamen Interessen bald schwerer wiegen könnten als die Unterschiede und Gegensätze.
Rußland und Amerika haben auch ein Interesse daran, daß der Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe kommt. Rußlands Grenze mit dem Iran ist rund viertausend Kilometer lang. Irgendwo könnten da schon ein paar Kurzstreckenraketen stationiert werden. Das Know-how für die Raketentechnologie haben die Mullahs aus Nordkorea bekommen. Auch hier begegnen sich die Interessen der beiden Atommächte, ganz davon abgesehen, daß für beide aus verschiedenen Gründen die Anlehnungsmacht Nordkoreas, das Regime in Peking, zu einem mächtigen Gegner der nächsten Jahrzehnte herangewachsen ist. Kein Land allein kann heute die chinesische Diktatur in die Knie zwingen.

Zu den geopolitischen Faktoren, die die beiden in Helsinki auch besprochen haben dürften, zählt die Energiefrage. Amerika und Rußland sind derzeit die größten Ölförderländer der Welt. Zwar ist die Förderung in beiden Fällen mit erheblichen klimatischen (Sibirien) und technischen (Fracking) Schwierigkeit verbunden, die den Förderpreis beeinflussen. Aber im Verbund mit Saudi-Arabien und den Emiraten am Golf können Putin und Trump den Energiemarkt bestimmen. Darüber muß man halt reden.
Natürlich gibt es auch Konfliktthemen: Ukraine, Abrüstung, Menschenrechte, um nur einige zu nennen. Das Treffen war denn auch nur ein Anfang, wie Trump meinte. Diesem Anfang wohnt kein Zauber inne, dafür aber umso mehr Realismus. Jedenfalls mehr als die linksliberalen Medien und ihre politischen Gefolgsleute in Amerika und Europa aufzubringen vermögen. Das wird auch auf die Politik der Trump-Regierung ausstrahlen. Fazit: Dieses Treffen war notwendig und längst überfällig. Jetzt kommt es darauf an, was die beiden und ihre Teams daraus machen.   Liminski



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