Man muß Donald Trump nicht mögen, um manche seiner politischen
Schritte für gut und richtig zu halten. Dazu gehört auch das Treffen mit
seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Selbst europäische
Diplomaten meinen stets, es sei besser miteinander zu reden als
aufeinander zu schießen, und sei es nur verbal. Auch wenn es keine
konkreten, schriftlichen Abmachungen gab, so darf man doch konstatieren,
daß die Präsidenten der beiden größten Atommächte sich jetzt besser
kennen und eher miteinander reden würden als sich zu Handlungen mit
unabsehbaren Folgen hinreißen zu lassen.
Natürlich würden die öffentlich-rechtlichen Moderatoren im Chor mit dem Spiegel
und anderen leitmedialen Stimmen gerade das bestreiten, und Trump
wieder als unberechenbaren Irren darstellen. Aber so unberechenbar ist
Trump eben nicht. Man könnte seine Maxime mit einer Devise Adenauers
umschreiben: Die beste Außenpolitik ist die, die sich nach den
Interessen des eigenen Landes ausrichtet. Nichts anderes besagt die
Parole „America first“.
Auch Putins Politik folgt dieser Parole. Und die beiden haben
gemeinsame Interessen, die sie in Helsinki vermutlich miteinander
abgeglichen haben, sekundiert von ihren jeweiligen Außenministern. Dazu
zählen der Kampf gegen den islamistischen Terror, die Eindämmung
nuklearer Gefahren und die globale Energieversorgung. Das sind keine
Themen, bei denen die moralische Supermacht Deutschland mit ihrem an
Überheblichkeit kaum zu übertreffenden Außenminister Heiko Maas glänzen
kann oder bei denen Bundeskanzlerin Angela Merkel ein gewichtiges Wort
mitzureden hätte. Umso wichtiger wäre es, die Gesprächsfäden zu
Washington nicht durch wohlfeiles Reden auf dem deutschen Marktplatz
weiter anzuspannen.
Trump und Putins Analyse der islamistischen Gefahren dürften nicht
allzu weit auseinanderliegen. Derzeit verdichten sie sich in Syrien.
Beide sind sich einig, daß ein Hauptsponsor des internationalen
Terrorismus, das Mullah-Regime im Iran, seinen Einfluß nicht weiter
ausdehnen darf. Das geschieht mittels der konfessionellen Schiene,
konkret der schiitischen Massen in den Emiraten am Golf, im Irak, im
Libanon und über die schiitische Sekte der Alawiten in Syrien. Beide
haben ein Interesse daran, daß die iranischen Truppen und Milizen aus
Syrien verdrängt werden.
Die militärische Arbeit hat Israel übernommen, das sich mit
Washington und Moskau in dieser Frage abgestimmt hat. Kurz vor dem
Treffen in Helsinki vernichteten israelische Bomber einen
syrisch-iranischen Flughafen bei Aleppo, also nahe der russischen
Einflußzone in Syrien, ohne daß die Russen das kommentierten. Die
Generalstäbe in Washington, Moskau und Jerusalem stehen in permanentem
Kontakt über Syrien. Was dieses Schlachtfeld angeht, kann man sagen: Es
sieht so aus, als ob die gemeinsamen Interessen bald schwerer wiegen
könnten als die Unterschiede und Gegensätze.
Rußland und Amerika haben auch ein Interesse daran, daß der Iran
nicht in den Besitz einer Atomwaffe kommt. Rußlands Grenze mit dem Iran
ist rund viertausend Kilometer lang. Irgendwo könnten da schon ein paar
Kurzstreckenraketen stationiert werden. Das Know-how für die
Raketentechnologie haben die Mullahs aus Nordkorea bekommen. Auch hier
begegnen sich die Interessen der beiden Atommächte, ganz davon
abgesehen, daß für beide aus verschiedenen Gründen die Anlehnungsmacht
Nordkoreas, das Regime in Peking, zu einem mächtigen Gegner der nächsten
Jahrzehnte herangewachsen ist. Kein Land allein kann heute die
chinesische Diktatur in die Knie zwingen.
Zu den geopolitischen Faktoren, die die beiden in Helsinki auch
besprochen haben dürften, zählt die Energiefrage. Amerika und Rußland
sind derzeit die größten Ölförderländer der Welt. Zwar ist die Förderung
in beiden Fällen mit erheblichen klimatischen (Sibirien) und
technischen (Fracking) Schwierigkeit verbunden, die den Förderpreis
beeinflussen. Aber im Verbund mit Saudi-Arabien und den Emiraten am Golf
können Putin und Trump den Energiemarkt bestimmen. Darüber muß man halt
reden.
Natürlich gibt es auch Konfliktthemen: Ukraine, Abrüstung,
Menschenrechte, um nur einige zu nennen. Das Treffen war denn auch nur
ein Anfang, wie Trump meinte. Diesem Anfang wohnt kein Zauber inne,
dafür aber umso mehr Realismus. Jedenfalls mehr als die linksliberalen
Medien und ihre politischen Gefolgsleute in Amerika und Europa
aufzubringen vermögen. Das wird auch auf die Politik der Trump-Regierung
ausstrahlen. Fazit: Dieses Treffen war notwendig und längst überfällig.
Jetzt kommt es darauf an, was die beiden und ihre Teams daraus machen. Liminski
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