Welch ein Irrsinn

Bei welcher Bank können die Kunden Kredite in beliebiger Höhe ohne irgendwelche Sicherheiten und ohne Begrenzung der Laufzeit zum Nullzins bekommen? Man sollte meinen, bei keiner. Doch genau das bietet die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Mitgliedern.

Im Interbankenzahlungssystem Target2 können die Mitglieder des Europäischen Systems der Zentralbanken Zahlungsbilanzdefizite ihrer Länder in unbegrenzter Höhe für unbegrenzte Zeit zum Nulltarif finanzieren. In diesem System ist die Deutsche Bundesbank unfreiwillig der größte Kreditgeber: Ende letzten Monats hatte sie 976 Milliarden Euro an die EZB geliehen. Die Bank von Italien ist der größte Schuldner: Ende Mai stand sie bei der EZB mit 465 Milliarden in der Kreide.

Die EZB und ihr gewogene Stimmen wiegeln ab. Das seien ja nur Verrechnungssalden, die keine ökonomische Bedeutung hätten. Das stimmt nicht. Die Targetsalden spiegeln Zinsdifferenzen zwischen Euroländern wider, die weit geringer sind, als es der Risikoeinschätzung der Anleger entspricht. Italien ist dabei der brisanteste Fall. 

Da die Höhe der Rendite auf zehnjährige Staatsanleihen das mit italienischen Papieren verbundene Risiko der Anleger nicht kompensiert, nutzen sie das Anleihekaufprogramm der EZB, um ein italienisches Kreditrisiko gegen ein deutsches zu tauschen. Dazu bieten sie eine italienische Anleihe der EZB in Frankfurt statt in Mailand an. Eine deutsche Bank schreibt dem Kunden den Geldbetrag gut und holt sich zu dessen Deckung Reservegeld von der Bundesbank im Tausch gegen die Anleihe. Die Bundesbank gibt die Anleihe weiter an die Bank von Italien. Sie erhält dafür eine Forderung an die EZB und die Bank von Italien eine entsprechende Verpflichtung, die ihr nicht weh tut. Der Anleger ist das italienische Risiko los, das nun die EZB trägt. Da diese aber nicht genügend Eigenkapital hat, um dieses Risiko gegen einen Zahlungsausfall Italiens abzusichern, bleibt es an der Bundesbank hängen. Über Target2 werden im Euroraum also Risiken in gigantischer Höhe weitgehend zu Lasten der Bundesbank umverteilt. 

Der in Target2 eingebaute Risikotransfer ist einzigartig und anfangs wohl von keinem deutschen Politiker verstanden worden. Denn sonst ist nicht zu erklären, warum es die deutsche Seite zugelassen hat, dass bei der Kopie des amerikanischen Zahlungssystems Fedwire genau der Teil weggelassen wurde, der diese Risikotransfers eingrenzt. In Fedwire müssen Salden, die im Zahlungsverkehr zwischen amerikanischen Regionen entstehen, jährlich durch Vermögensübertragungen der Zentralbanken, deren Region ein Zahlungsbilanzdefizit eingefahren hat, ausgeglichen werden. Dies spornt die regionalen Zentralbanken an, darauf zu achten, dass die Banken in ihrem Zuständigkeitsbereich Kredite an riskante Kunden nicht zu billig vergeben.

Die EZB hat nicht das nötige Geld und wird es auch von ihren Schuldnern nicht eintreiben können, um ihre Verbindlichkeit an die Bundesbank begleichen zu können. Diese wird daher wohl auf ihren Forderungen aus der Vergangenheit sitzenbleiben. Aber sie kann verhindern, dass der Berg weiter wächst, wenn sie in Zukunft auf einem jährlichen Saldenausgleich besteht. Dazu sollten die Zentralbanken der Eurostaaten mit Zahlungsbilanzdefiziten der EZB monatlich Reserven und Eigenkapital in Höhe des Defizits verpfänden. Um Kapitalflucht anzuhalten und das Pfand nicht zu verlieren, müssten diese Zentralbanken die unter ihrer Aufsicht stehenden Banken veranlassen, die Risikoaufschläge auf ihre Kredit- und Einlagenzinsen zu erhöhen. Anleger, die heute Börsenplatze für ihre Geschäfte meiden, weil sie dort nur riskante Anleihen gegen noch riskantere Bankeinlagen tauschen können, würden mit attraktiven Zinsen angelockt. Mit anderen Worten, es wäre dann lukrativer, italienische Staatsanleihen in Mailand statt in Frankfurt zu verkaufen.

Es wäre naiv, zu erwarten, dass die anderen Zentralbanken und ihre Regierungen der Ablösung von Target 2 durch ein erweitertes System mit Saldenausgleich, nennen wir es Target3, freiwillig zustimmen würden. Um dies durchzusetzen, müsste die Bundesbank einseitig erklären, dass sie Target2 schließen und Zahlungen künftig nur noch über Target 3 abwickeln wird. Dazu bräuchte es aber politische Rückendeckung. 

In ihrer „Meseberger Erklärung“ haben die Bundeskanzlerin und der französische Staatspräsident von „Auffangmechanismen“, einer „gemeinsamer Einlagensicherung“ und einem „Haushalt für die Eurozone“ schwadroniert. Vom größten bestehenden gemeinsamen Finanztopf, Target2, war nicht die Rede. Dabei kann man eigentlich nicht über „Risikoteilung“ und „Solidarität“ im Euroraum sprechen, ohne diese Finanz-Krake zu berücksichtigen.    Thomas Mayer