Schweinefleisch macht aggressiv

Der Blick in die Haftanstalten zeigt, was wirklich dran ist an der offiziellen Behauptung von den gesetzestreuen „Flüchtlingen“, die genausowenig kriminell seien wie die Deutschen. Überfüllte Gefängnisse und explodierende Gewalt hinter Gittern beweisen das Gegenteil.

Der Wachbeamte hatte keine Chance. Es passierte beim abendlichen Kontrollgang in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel. Das gläserne Geschoss kam so unvermittelt angeflogen, dass der 58-Jährige sich nicht mehr wegdrehen konnte. Die Ketschupflasche prallte mit voller Wucht gegen seine Stirn. Blut schoss aus der zentimeterlangen Platzwunde. Nur undeutlich nahm er noch wahr, wie seine Kollegin die Zellentür zuwarf, und den Häftling in letzter Sekunde hinderte, sich auf ihn zu stürzen. Er hörte, wie der 36-jährige, wegen Totschlags verurteilte Somalier, im rasenden Zorn gegen die Tür hämmerte.
Nicht nur wegen der schnellen Reaktion der Kollegin hatte der Justizvollzugsbeamte an diesem Abend Glück: Trotz eines schwer lädierten Auges wird er seine volle Sehkraft behalten.

Die Wachtmeisterin Ines C. aus der Justizvollzugsanstalt Berlin-Charlottenburg erwischte es schlimmer. Mit einem Brotmesser stach ein Häftling bei einer Freistunde im Gefängnishof auf sie ein. Der Alarmknopf war defekt, die 50-Jährige allein und um sie herum 60 andere Häftlinge. Das war ihr Glück. Andere Insassen retteten die Schwerverletzte und leisteten Erste Hilfe. Die Narben aus den Stichverletzungen in ihrem Gesicht aber werden ein Leben lang bleiben. Ines C. ist dauerhaft dienstunfähig. Ein weiteres Opfer der brutalen Zustände im Strafvollzug.

Vorbei sind die Zeiten, als in Deutschlands Gefängnissen vorwiegend umgängliche Gefangene ihre Strafen absaßen und viele Zellen mangels Verurteilten ohnehin leer standen. In Niedersachsen waren bis vor Kurzem von 6600 Haftplätzen 1500 nicht belegt, in Nordrhein-Westfalen von 19200 Zellen 2000 überzählig. Massiv wurde in dieser Zeit auch Personal abgebaut. Heute fehlt es.

Die Asylflut hat eine Woge von Glücksrittern, Desperados, Gesetzesscheuen und Gewalttätern in die Gefängnisse gespült. Anton Bachl, Vorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschland (BSBD), fordert jetzt mindestens 13000 neue Hafträume. Besonders die Zahl der Untersuchungshäftlinge sei signifikant angestiegen. Gleichzeitig kritisiert er das Schweigen der zuständigen Behörden: „Teilweise könnte man den Eindruck gewinnen, dass mit der Veröffentlichung der Zahlen zurückhaltend umgegangen werde, weil sie nicht in die politische Landschaft passen“, erklärte er gegenüber der „Neue Osnabrücker Zeitung“.

Anton Bachl

Schon 2014 war der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen enorm hoch. Das zeigt eine vergleichende Studie des Europarates, die gerade erst in Brüssel präsentiert wurde. Während 2014 etwa neun Prozent der Bewohner Deutschlands Ausländer waren, betrug ihr Anteil an den Gefängnisinsassen 30 Prozent. Der Durchschnittswert in Europa lag dagegen nur bei 22 Prozent. Derlei Missverhältnisse fallen nach der Asylflut noch extremer aus. Baden-Württemberg präsentierte jetzt erstmals aktuelle Zahlen. Innerhalb eines Jahres habe die Zahl ausländischer Häftlinge um ein Fünftel zugenommen und sei auf 3100 gestiegen, erklärte Justizminister Guido Wolf. Da insgesamt 7100 Häftlinge einsitzen, liegt der Ausländeranteil in diesem Bundesland damit bei etwa 44 Prozent. In Sachsen liegt er derzeit zwar nur bei 24 Prozent, dafür beträgt der Anteil der Nichtdeutschen an der Bevölkerung des Bundeslandes aber auch nur vier Prozent. Anton Sterbling, Professor an der Hochschule der sächsischen Polizei in Rothenburg, zieht daraus einen klaren Schluss: „Die Kriminalität der Zuwanderer ist weit höher als die der Einheimischen.“

Syrer, Iraker, Pakistani, Marokkaner und Somalier „bereichern“ jetzt den Multi-Kulti-Alltag hinter Gittern. Die Legende von den friedlichen „Flüchtlingen“ widerlegen sie tagtäglich mit Ketchupflaschen, bloßen Fäusten oder selbstgebastelten Mordinstrumenten. Von zunehmend psychisch auffälligen und aggressiven Häftlingen spricht Alexander Schmid, in Baden-Württemberg Landesvorsitzender des BSBD. Sein Hilferuf gegenüber der fränkischen „Main-Post“: „Wir stehen unter Dauerstrom und haben keine Chance mehr Luft zu holen“.

18 Angriffe auf Vollzugsbeamte von Januar bis Juli verzeichnet die Hamburger Justizbehörde. Im ganzen vergangenen Jahr waren es nur 14. Die Zahl der körperlichen Auseinandersetzungen unter den Gefangenen schnellten im ersten Halbjahr 2016 auf 78 in die Höhe. Zum Vergleich: Im Jahr 2013 waren es gerade mal 90. „Die Klientel aus dem arabischen Raum ist gewaltbereiter als andere Gefangene. Bei denen ist die Hemmschwelle niedrig“, weiß Rene Müller, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Hamburgischer Strafvollzugsbedienstete.
Abhilfe schaffen sollen in den Haftanstalten der Hansestadt jetzt spezielle „Integrationscoaches“. Deutsch- und Alphabetisierungskurse werden, so hofft man, die Neigung erhöhen, mit Worten statt mit Fäusten Differenzen zu klären. In Nordrhein-Westfalen wird vermehrt Arabischsprachiges für die Gefangenenbücherei angeschafft. Neue Haftanstalten und mehr Personal sollen in vielen Bundesländern darüber hinaus die justiziablen Folgen der Willkommenskultur auffangen. In den Gefängnisküchen wird sich auch einiges ändern. Im Berliner Jugendarrest beispielsweise wird ganz auf Schweinefleisch verzichtet, nachdem festgestellt wurde, dass 70 Prozent der Insassen Moslems waren.    Frank Horns