In Deutschland leben nach Einschätzung des Präsidenten des
Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, 1.900 potentielle
islamische Terroristen. „Vor diesem Hintergrund müssen wir grundsätzlich
damit rechnen, daß es zu einem Attentat kommen kann“, sagte er der
Nachrichtenagentur dpa. Das sei bedrückend.
Hundertprozentige Sicherheit könne es seiner Meinung nach nicht
geben. „Wenn es einen Terroranschlag in Deutschland gibt, kann es
durchaus ein Angriff von Personen sein, die den Sicherheitsbehörden
bekannt sind – die wir gelistet und beobachtet haben, aber die wir
aufgrund der geltenden Rechtslage und der vorhandenen Ressourcen nicht
unter Kontrolle halten konnten“, mahnte er.
Maaßen will mehr Befugnisse
Die Sicherheitsbehörden könnten nicht in allen Fällen eine
Rund-um-die-Uhr-Überwachung leisten. „Sie müssen Prioritäten setzen und
damit auch gewisse Risiken eingehen.“ Es könne immer passieren, daß sich
eine Person anders verhalte als vorher eingeschätzt, sagte Maaßen. Man
könne nicht in den Kopf eines Islamisten schauen.
Deswegen seien noch weitreichendere Befugnisse für seine Behörde
wichtig. Ein besonderes Augenmerk müsse darauf liegen, mehr über die
Kommunikationswege im Cyberraum zu erfahren. „Der IS und andere
Terrororganisationen suchen im Internet mit Headhuntern gezielt nach
geeigneten Menschen, um sie für sich zu instrumentalisieren“, warnte er.
Diese potentiellen Terroristen aufzuspüren, sei für den
Verfassungsschutz besonders schwierig. JF
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